Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Hoesch-Hafenbahn-Weg (Sonderbauwerk)"

Die vorliegende Beschlussvorlage 15/0483 sieht die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.000.000 Euro für das Projekt „Hoesch-Hafenbahn-Weg (Sonderbauwerk)“ im Haushaltsjahr 2026 vor. Die Mittel sollen zur Deckung des Eigenanteils der Investitionsmaßnahme verwendet werden. Die Finanzierung erfolgt durch Umverteilung aus verschiedenen Budgets, darunter Mittel aus dem Finanzmanagement für Zuschüsse an Ruhr Grün sowie aus dem Bereich Mobilität für Projekte wie die Allee des Wandels, die König-Ludwig-Trasse und weitere Abschnitte des Hoesch-Hafenbahn-Wegs.

Hintergrund der Vorlage ist die Erneuerung einer Brücke am „Massener Weg“, die den Radweg unterquert. Aufgrund eines schlechten baulichen Zustands wurde das Bauwerk durch die Deutsche Bahn erneuert und um eine Stützmauer zur Böschungssicherung ergänzt. Während die Baumaßnahme weitgehend im Jahr 2024 abgeschlossen wurde, steht die Schlussabwicklung für das Jahr 2026 noch aus. Es wird mit einem Rechnungsaufkommen von 1.250.000 Euro gerechnet. Da im Haushaltsansatz 2026 keine Mittel für diesen Zweck etatiert wurden und die Förderfähigkeit der ausstehenden Rechnungen derzeit noch nicht abschließend geprüft werden kann, ist die überplanmäßige Bereitstellung zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit erforderlich.

Die Gesamtkosten des Projekts werden voraussichtlich bei rund 4.620.000 Euro liegen, was unter der ursprünglichen Annahme von 7.140.000 Euro liegt. Die erwartete Förderquote beträgt etwa 86 Prozent. Die Mittelbereitstellung führt zu einer Haushaltsverschlechterung, wobei die Deckung durch Bauverzögerungen und interne Priorisierungen anderer Teilprojekte ermöglicht wird.