Stand Verlängerung zur Schüttung von Abfällen auf der Zentraldeponie Emscherbruch

Mit der Fraktionsanfrage 15/0461 befasst sich die Fraktion Die Linke mit dem aktuellen Stand der geplanten Verlängerung der Abfallschüttung auf der Zentraldeponie Emscherbruch. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR) beabsichtigt, die Schüttung von Abfällen der Deponieklassen I und II über das ursprünglich angekündigte Ende in den Jahren 2030/2031 hinaus zu verlängern.

Die Fraktion bittet um Auskunft über die bisherigen Schüttmengen der verschiedenen Deponieklassen, insbesondere in den neuen Schüttfeldern, und setzt diese in Bezug zur Planung eines Schüttendes für 2030/2031 sowie zu einer möglichen Verlängerung. Zudem wird nach der durch Verdichtung erzielten zusätzlichen Kapazität sowie nach der Absicht gefragt, durch eine Verlängerung weitere Kapazitäten für bestimmte Abfallklassen zu gewinnen.

Des Weiteren werden die Folgen einer Einstellung der Schüttung zum geplanten Zeitpunkt für die Region im Hinblick auf das Abfallwirtschaftsgesetz sowie die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der AGR und die Beschäftigten thematisiert, sofern keine Ersatzflächen erschlossen werden. Die Anfrage umfasst zudem die Einschätzung der Regionalplanungsbehörde zur Ausweisung alternativer Deponieflächen außerhalb von Halden. Abschließend wird nach Maßnahmen gefragt, mit denen die AGR der Kritik an ihrer Informationspolitik gegenüber der Politik und der Öffentlichkeit begegnen und ihre Glaubwürdigkeit wiederherstellen möchte.