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14. Sitzung des Planungsausschusses
03.09.2012, 08:00 – 03.09.2012, 10:45 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Planungsausschusses vom 04.06.2012
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Priorisierung der Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3 Mio. € sowie zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen durch die Regionalräte;
hier: Landesseitige Informationen zum zugrunde liegenden Bewertungsverfahren
Vorlage ansehen · 12/0670 · Berichtsvorlage
2.2 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplan
2.2.1 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)
Projektanmeldung für den Bereich Schiene
Vorlage ansehen · 12/0669 · Beschlussvorlage
2.2.2 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)
Projektanmeldung für den Bereich Wasserstraßen
Vorlage ansehen · 12/0672 · Beschlussvorlage
2.3 Städtebauförderung
hier: Unterrichtung über die Bekanntgabe des Programmentwurfs zur
Städtebauförderung 2012
Vorlage ansehen · 12/0657 · Berichtsvorlage
2.4 Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel
- Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
Vorlage ansehen · 12/0634 · Beschlussvorlage
2.5 RFNP-Änderungen - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG
Vorlage ansehen · 12/0642 · Beschlussvorlage
2.6 Bauleitplanverfahren Nr. 1136 V - Dreigrenzen und 49. FNP-Änderung der Stadt Wuppertal (IKEA-Bauvorhaben).
Vorlage ansehen · 12/0641 · Beschlussvorlage
2.7 Anfragen und Mitteilungen
2.7.1 Bericht über laufende Verfahren
3 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
3.1 Planfeststellungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitungsanlage vom noch im Planungsverfahren befindlichen Neubau des Kraftwerks Datteln 4 über Castrop-Rauxel bis Recklinghausen-Grullbad
Hier: Beteiligung gemäß § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)
Vorlage ansehen · 12/0633 · Beschlussvorlage
3.2 Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB zur Änderung Nr. 8a des Flächennutzungsplanes - Kraftwerk - und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 105a - Kraftwerk - der Stadt Datteln
hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0625 · Beschlussvorlage
3.3 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Falke-South'
Antragsteller: BNK Deutschland GmbH
Vorlage ansehen · 12/0619 · Berichtsvorlage
3.5 Solarmetropole Ruhr - Abschätzung des Potentials von Photovoltaik-Anlagen auf Dachflächen und Freiflächen gem. EEG 2012
Vorlage ansehen · 12/0660 · Berichtsvorlage
3.6 Geonetzwerk Metropole Ruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0665 · Berichtsvorlage
3.7 Infrastrukturdatenbank XErleben
Modellprojekt nach GDI-DE
Vorlage ansehen · 12/0666 · Berichtsvorlage
3.8 Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und Beschäftigung
Vorlage ansehen · 12/0658 · Berichtsvorlage
3.9 Anfragen und Mitteilungen
3.9.1 Bericht über laufende Verfahren
4 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
4.1 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr.
Hier: Prozess- und Zeitplanung
Vorlage ansehen · 12/0636 · Beschlussvorlage
4.2 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
Verhältnis RFNP - Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0645 · Berichtsvorlage
4.3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr.
Hier: Dokumentation Erfahrungsaustausch Chancengleichheit / Gender
Vorlage ansehen · 12/0644 · Berichtsvorlage
4.4 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr
Hier: Sachstandsbericht und Besetzung des Beirates
Vorlage ansehen · 12/0640 · Beschlussvorlage
4.5 Anfragen und Mitteilungen
4.5.1 Fachdialog Regionale Grünzüge.
Hier: Sachstandsbericht