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11. Sitzung des Verbandsausschusses

27.03.2017, 08:00 – 27.03.2017, 09:45 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2017

Vorlage ansehen · 13/0756 · Beschlussvorlage

1.2 Kommunaler Straßenbau Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

Vorlage ansehen · 13/0748 · Beschlussvorlage

1.3 Nahmobilität Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

Vorlage ansehen · 13/0750 · Beschlussvorlage

1.4 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2017

Vorlage ansehen · 13/0757 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 13/0712 · Berichtsvorlage

1.6 81. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde Erweiterung und Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit Zweckbindung - Standorte für den kombinierten Güterverkehr Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 13/0714 · Beschlussvorlage

1.7 5. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicherTeil - im Gebiet der Stadt Dortmund Änderung der Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB), der Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB) und der Allgemeinen Freiraum-und Agrarbereiche Aufstellungsbeschluss
1.8 Bericht über lfd. Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
1.9 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen der Verwaltung
2.1 Satzung zur 7. Änderung der Verbandsordnung

Vorlage ansehen · 13/0713 · Beschlussvorlage

2.2 Konzept Sozialkonferenz Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0762 · Beschlussvorlage

2.3 Fortschreibung des Gleichstellungsplans zur Gleichstellung von Frauen und Männern beim RVR 2016 – 2019 inkl. Abschlussbericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2013 – 2016 (FFPL)

Vorlage ansehen · 13/0772 · Beschlussvorlage

2.4 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Wechsel in der Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 13/0771 · Beschlussvorlage

2.5 Besetzung im Aufsichtsrat der EKOCity GmbH

Vorlage ansehen · 13/0761 · Beschlussvorlage

2.6 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017

Vorlage ansehen · 13/0776 · Beschlussvorlage

2.7 Einbringung des Jahresabschlusses 2015 des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0777 · Beschlussvorlage

2.8 Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Abschluss eines Anstellungsvertrages für die kaufmännische Geschäftsführung der Kultur Ruhr GmbH
2.9 Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung der Vertragsdauer des Anstellungsvertrages für die kaufmännische Geschäftsführung der Kultur Ruhr GmbH - Interimslösung für die kaufmännische Geschäftsführung
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.10 Bewerbung des Regionalen Klimaschutzkonzepts im Projektaufruf 'KommunalerKlimaschutz.NRW'

Vorlage ansehen · 13/0719 · Beschlussvorlage

2.11 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des NVP der Stadt Bochum
2.11.1 Ergänzungsantrag Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahrverkehrsplanes der Stadt Bochum, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.2017
2.12 Antrag der Piraten-Fraktion: Informationen zum RS1 in Leichter Sprache
2.12.1 Anfrage der Piraten-Fraktion vom 22.03.2017 zu Informationen des RVRs in leichter Sprache
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.13 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0747 · Beschlussvorlage

? Fraktionsanträge
2.14 Bestandsaufnahme Literatur Ruhr, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2017
2.15 Anfragen und Mitteilungen
? Europäischer Sozialfonds ESF, hier: Antwort der Verwaltung zur CDU-Anfrage zum Europäischen Sozialfond
? Antwort der Verwaltung zur CDU-Anfrage zum Europäischen Sozialfond
? Antwort der Verwaltung auf die Fraktionsanfrage der CDU (Drucksache Nr. 13/0703), hier: Sachstand Notrufsystem im Rahmen der Planungen zum wegweisenden Knotenpunktsystem radrevier.ruhr
? Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der SPD.Fraktion zum Regionalen Diskurs - Fortschreibung der 'Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr'
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich