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14. Sitzung der Verbandsversammlung
30.06.2017, 08:05 – 30.06.2017, 10:15 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Evtl. hier TOP 2.16, 2.16.1, 2.16.2
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
? Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Vorlage ansehen · 13/0857 · Berichtsvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
1.1 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg – Aufstellungsbeschluss –
Vorlage ansehen · 13/0801 · Beschlussvorlage
1.2 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg – Aufstellungsbeschluss –
Vorlage ansehen · 13/0801-1 · Tischvorlage
1.3 82. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Rheinberg
Festlegung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung Ruhehafen Ossenberg
Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 13/0793 · Beschlussvorlage
1.4 89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort
Erarbeitungsbeschluss - Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB)
Vorlage ansehen · 13/0800 · Beschlussvorlage
1.5 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen der Verwaltung
2.1 Wechsel in den Gremien des RVR
2.1.1 Umbesetzung in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 13/0856-2 · Beschlussvorlage
2.2 Änderung des Stellenplans 2017
2.3 Konzept Sozialkonferenz Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0855 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Planungsausschuss
2.4 Erweiterung des Beirats
hier: zusätzliche Besetzung des Beirats
Vorlage ansehen · 13/0830 · Beschlussvorlage
2.5 Orthophotokooperation Geonetzwerk.metropoleRuhr
Vorlage ansehen · 13/0794 · Beschlussvorlage
2.6 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange und als Regionalplanungsbehörde zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0795 · Beschlussvorlage
2.7 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Duisburg
Vorlage ansehen · 13/0802 · Beschlussvorlage
2.8 Route der Industriekultur - RVR-Vertrag mit dem Land NRW und Standortverträge
Vorlage ansehen · 13/0797 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.9 Integriertes Handlungskonzept (IHK) Revierpark 2020
- Vorstellung und weitere Vorgehensweise
Vorlage ansehen · 13/0820 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0810 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
2.11.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Vorläufige Jahresabschlüsse der am Verschmelzungsprozess beteiligten Freizeitgesellschaften (Freizeitzentrum Kemnade, Revierpark Nienhausen, Revierpark Vonderort, Revierpark Mattlerbusch)
Vorlage ansehen · 13/0828 · Beschlussvorlage
2.11.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Nebenabrede
Vorlage ansehen · 13/0823 · Berichtsvorlage
2.11.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0827 · Beschlussvorlage
2.11.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH
- Bestellung von Mitgliedern in die Organe der Gesellschaft
Vorlage ansehen · 13/0825 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.12 Bericht zur Lage der Umwelt in der Metropole Ruhr 2017
Vorlage ansehen · 13/0792 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsaussschuss/ der Verwaltung
2.13 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015, Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0858 · Beschlussvorlage
2.14 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2015
Vorlage ansehen · 13/0859 · Beschlussvorlage
2.15 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Verlängerung der Geschäftsführertätigkeit von Herrn Ulrich Carow
Vorlage ansehen · 13/0818-1 · Beschlussvorlage
2.15.1 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Verlängerung der Geschäftsführertätigkeit von Herrn Ulrich Carow
Änderung des Beschlussvorschlages
Vorlage ansehen · 13/0861 · Fraktionsantrag
? Wird evtl. nach Antrag als TOP 1 behandelt:
2.16 Standortmarketingkampagne
- weitere Umsetzung
Vorlage ansehen · 13/0860 · Beschlussvorlage
2.16.1 Standortmarketingkampagne
- Änderungsantrag zu Drs. 13/0860
Vorlage ansehen · 13/0866 · Fraktionsantrag
? Standortmarketingkampagne
- Änderungsantrag zu Drs. 13/0860
Vorlage ansehen · 13/0866-1 · Fraktionsantrag
2.16.2 Antwort zur Anfrage der SPD vom 28.06.2017:
Umsetzung der Standortmarketingkampagne beim RVR sowie zur Implementierung eines neuen Logos im Verband und seinen Beteiligungsgesellschaften
Vorlage ansehen · 13/0865 · Fraktionsanfrage
2.17 Anfragen und Mitteilungen
2.17.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache Nr. 13/0817)
hier: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Lärmaktionsplan für Haupteisenbahnstrecken
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grundstücksangelegenheiten 121/14 nicht öffentlich
1.1 Verkauf eines Grundstückes in Bottrop im Bereich Grafenmühle
Änderung des Beschlussvorschlages nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich