Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Genehmigung der Niederschrift zur 18. Sitzung des Planungsausschusses vom 13.06.2018

2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1 Zielabweichungsverfahren gem.§ 6 Abs. 2 ROG i.V. mit § 16 LPlG NRW auf dem Gebiet der Stadt Duisburg östlich Masurensee

• Zielabweichungsverfahren gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V. mit § 16 LPlG NRW auf dem Gebiet der Stadt Duisburg östlich Masurensee · 13/1168 · Beschlussvorlage

2.2 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

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2.3 89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort; Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

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2.4 Windenergie-Erlass NRW vom 08.05.2018 (in Kraft getreten am 23.05.2018)

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2.5 Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Monitoringbericht für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2018

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2.6 Änderungsverfahren 23 HER und 25 BO des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

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2.7 Änderungsverfahren 22 MH des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

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? Regionalplanänderungsverfahren - Unterrichtung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Stellen nach § 9 Abs. 1 ROG

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2.8 Anträge

2.9 Anfragen und Mitteilungen

2.9.1 Freistellungsbescheide des Eisenbahnbundesamtes

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2.9.2 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

2.9.3 Raumordnungsverfahren für das Vorhaben Erdgasfernleitung Heiden – Dorsten „HeiDo“ der Open Grid Europe GmbH

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3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1 Beteiligungsformate zum Regionalplan Ruhr und zum Handlungsprogramm

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3.2 Anträge

3.2.1 Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 1.1 Regionalplan

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3.2.2 Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 2.6, Ergänzung des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

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3.3 Anfragen und Mitteilungen

4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1 Innovation City Bottrop - Roll Out Vortrag: Burkhard Drescher

4.2 Radschnellweg Ruhr RS1 hier: aktueller Sachstand

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4.3 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: aktueller Sachstandsbericht

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? Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Erläuterungen zur Vorlage der Stadt Bottrop

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4.4 Forschungsprojekt „30 Jahre Gender in der Stadt- und Regionalentwicklung – Erfahrungen und Perspektiven“ Hier: Vorstellung der Ergebnisse durch Frau Frölich von Bodelschwingh vom Deutschen Institut für Urbanistik gGmbH(Difu) in Berlin

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4.5 BMBF-Forschungsvorhaben „ZUKUR – Zukunft Stadt-Region-Ruhr“ im Rahmen der Umsetzung der BMBF-Leitinitiative Zukunftsstadt Hier: Sachstandsbericht

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4.6 Zukünftige, zentrale Erstellung der Treibhausgasbilanz durch den RVR für alle Kommunen, Kreise und die Metropole Ruhr.

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4.7 Masterplan Handwerk-RVR: Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr – Start 2019

Vorlage ansehen · 13/1170 · Beschlussvorlage

4.8 Route der Industriekultur – Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur; Ausstellungskonzeption „Bauten der Industriekultur“

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4.9 Route der Industriekultur – 100 Jahre Bauhaus – Konzeption einer speziellen Themenroute

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4.10 Route der Industriekultur – Evaluierungsbericht 2014 – 2016 zur Sicherung regional bedeutsamer Standorte (Ankerpunkte)

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4.11 Änderungsverfahren für den LEP NRW – Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

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4.12 Planfeststellungsverfahren zum 8-streifigen Ausbau der A40 in Duisburg inkl. Ersatzneubau der Rheinbrücke. Hier: Stellungnahme der Verwaltung, Aufhebung des Gremienvorbehalts

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4.13 Datenerhebung Mobilität in Deutschland MiD 2017 Hier: Erste Ergebnisse für das Verbandsgebiet des Regionalverband Ruhr

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4.14 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna

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4.15 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht

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4.16 Anträge

4.17 Anfragen und Mitteilungen

4.17.1 Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.03.2018 zum RS MR im Stadtgebiet Bottrop

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4.17.2 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

4.17.3 Bericht über die Regionalen Baustellenkonferenzen

4.17.4 Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht und Regionale Nachfrageanalyse Wohnungsmarkt Ruhr 2040 Hier: Ankündigung Planernetzwerk am 23.11.2018

Vorlage ansehen · 13/1199 · Berichtsvorlage