durchgeführt

7. Sitzung des Planungsausschusses

24.08.2022, 10:00 – 24.08.2022, 13:00 Uhr

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Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Formalia
1.1

Feststellung der Tagesordnung
1.2

Genehmigung der Niederschrift der 06. Sitzung des Planungsausschusses (v. 18.05.2022)
2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1

7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2) - Feststellungsbeschluss -

Zur Vorlage · 14/0694 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr berät über die 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – westlicher Teil. Gegenstand der Beschlussvorlage 14/0694 ist die Umwidmung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie eine Änderung des textlichen Ziels 12 (2).

Die Planung dient dazu, die regionalplanerischen Voraussetzungen für die städtebauliche Umstrukturierung der ehemaligen Bergwerksflächen Heinrich Robert in den Stadtteilen Hamm Pelkum und Hamm Herringen zu schaffen. Die Stadt Hamm hatte die entsprechende Änderung bereits im September 2021 beantragt. Im Zuge des Aufstellungsverfahrens wurden Stellungnahmen von der Öffentlichkeit sowie von betroffenen öffentlichen Stellen eingeholt. Die Regionalplanungsbehörde empfiehlt, die eingegangenen Anregungen und Bedenken zurückzuweisen und den Erwiderungsvorschlägen zu folgen.

Mit dem beantragten Feststellungsbeschluss soll die Änderung des Regionalplans offiziell bestätigt werden, damit die Regionalplanungsbehörde die Anpassung der Landesplanungsbehörde anzeigen kann. Für den Haushalt ergeben sich aus dieser Vorlage keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen oder notwendigen Nachveranschlagungen.

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Hauptdokument 20220725093016-2 20220725093015-0 20220725093016-1
2.2

Änderungsverfahren 03a BO des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG

Zur Vorlage · 14/0700 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) berät über die Erteilung des Einvernehmens zum Änderungsverfahren 03a BO des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr. Auf Basis von § 41 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen ist für dieses Verfahren die Zustimmung des RVR erforderlich.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Verbandsversammlung der Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde vom 30. Juni 2022 anschließt. In dieser Stellungnahme wird bestätigt, dass das geplante Änderungsverfahren im Einklang mit den Zielen des in Aufstellung befindlichen Regionalplans Ruhr steht. Durch diese Entscheidung soll das notwendige Einvernehmen zwischen der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr und dem Regionalverband Ruhr hergestellt werden.

Die Vorlage umfasst verschiedene Planunterlagen, darunter Umweltberichte sowie zeichnerische Festlegungen zum Änderungsverfahren. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass das Verfahren haushaltsneutral ist und keine Nachveranschlagung von Mitteln erforderlich macht. Die Bearbeitung der Vorlage erfolgt im Referat unter der Leitung von Michael Bongartz.

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Hauptdokument 20220726102012-0 20220726102012-1 20220726102012-2 20220726102012-3 20220726102013-4 20220726102014-5
2.3

(ohne Titel)
2.4

Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 16 LPlG NRW vom Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Werne, ehemaliges Zechengelände

Zur Vorlage · 14/0701 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung wird über ein Zielabweichungsverfahren gemäß dem Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen beraten. Gegenstand der Beschlussvorlage 14/0701 ist die Abweichung von den Zielen des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – westlicher Teil. Konkret geht es um eine Fläche auf einem ehemaligen Zechengelände in der Stadt Werne.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Festlegung „Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen“ für ein etwa 5,7 Hektar großes Gebiet aufzuheben. Ziel ist die Umsetzung der 44. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Werne, die eine Sonderbaufläche für ein Wassersport- und Forschungszentrum vorsieht. Durch diese Änderung soll die kommunale Bauleitplanung an die Vorgaben der Raumordnung angepasst werden.

Die Regionalplanungsbehörde beabsichtigt, das Verfahren einzuleiten, da die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und die Abweichung raumordnerisch als vertretbar eingestuft wird. Im Zuge des Beteiligungsverfahrens wurden 21 Stellen angehört; die Behörde hat die vorgetragenen Bedenken in die weitere Planung einbezogen. Ein Einvernehmen mit der Stadt Werne sowie den beteiligten öffentlichen Stellen wurde bereits hergestellt. Finanzielle Auswirkungen für den Verband werden durch das Vorhaben nicht erwartet.

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Hauptdokument 20220727154558-0 20220727154558-1 20220727152639-2 20220727152640-3 20220727152641-4 20220727152642-5 20220727160053-0
2.5

Bericht zur Potentialabschätzung von Restkiesmengen aus Nachbaggerungen und Rahmenbedingungen für mögliche Nachauskiesungen bestehender Abgrabungsgewässer im Kreis Wesel im Auftrag des MWIDE NRW

Zur Vorlage · 14/0685 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Potentialabschätzung von Restkiesmengen aus Nachbaggerungen im Kreis Wesel liegt dem Planungsausschuss zur Kenntnis vor. Die Untersuchung wurde im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW durchgeführt und befasst sich mit den Rahmenbedingungen für mögliche Nachauskiesungen in bestehenden Abgrabungsgewässern. Ziel dieser Maßnahme ist es, die zusätzliche Flächeninanspruchnahme für die Rohstoffgewinnung zu verringern oder zeitlich hinauszuzögern.

Die Studie ermittelt ein Potential von rund 7,2 Millionen Kubikmetern an Kies und Kiessand, das sich auf 33 Abgrabungsgewässer im Kreis Wesel verteilt. Diese Menge entspricht in etwa der aktuellen jährlichen Förderleistung der dort tätigen Unternehmen.

Die Ergebnisse dieser Potentialabschätzung werden bei der Bearbeitung des Regionalplans Ruhr berücksichtigt, beispielsweise durch die Ausnahme der Restgewinnung vom außergebietlichen Ausschluss. Eine quantitative Anrechnung der theoretisch gewinnbaren Mengen an den offiziellen Bedarf erfolgt jedoch nicht, da genehmigungsrechtliche, technische und wirtschaftliche Restriktionen bestehen. Aus der Vorlage ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt.

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Hauptdokument 20220722082059-0
2.6

Anträge
2.7

Anfragen und Mitteilungen
2.7.1

90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) auf dem Gebiet der Stadt Duisburg (Alt-Homberg) Veranlassung der Bekanntmachung

Zur Vorlage · 14/0702 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr wird darüber informiert, dass die Landesplanungsbehörde die Bekanntmachung der 90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) auf dem Gebiet der Stadt Duisburg (Alt-Homberg) veranlassen wird. Die Veröffentlichung erfolgt im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen.

Grundlage für diesen Vorgang ist ein Feststellungsbeschluss, den der Regionalrat in seiner Sitzung am 1. April 2022 einstimmig gefasst hat. Im Anschluss an diesen Beschluss wurde die Änderung der Landesplanungsbehörde zur Rechtsprüfung vorgelegt. Die Prüfung ergab keine Einwendungen gegen die vorliegende Planung. Mit dem Erlass der Bekanntmachung im Landesgesetzblatt wird die 90. Änderung des Regionalplans rechtskräftig.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind laut der Berichtsvorlage keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen erforderlich. Die Maßnahme ist für den Haushalt neutral.

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Hauptdokument 20220726141427-0
3

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
3.1

Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur dritten Beteiligung

Zur Vorlage · 14/0673 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr plant die Durchführung einer dritten Beteiligungsphase für den Regionalplan Ruhr. Nachdem die ersten beiden Beteiligungsschritte abgeschlossen wurden, bearbeitet die Regionalplanungsbehörde derzeit die Auswertung der rund 8.100 eingegangenen Stellungnahmen aus der zweiten Phase sowie die Überarbeitung der Planunterlagen, der Begründung und des Umweltberichts.

Die dritte Beteiligung soll eingeleitet werden, sobald die Auswertungen abgeschlossen und die Anpassungen am Entwurf vollzogen sind. Der überarbeitete Regionalplanentwurf wird für etwa zwei Monate öffentlich ausgelegt. In den Kreisen und kreisfreien Städten des Verbandsgebiets erfolgt die Auslegung elektronisch, während beim Regionalverband Ruhr neben der Online-Veröffentlichung auch eine Druckfassung bereitgestellt wird. Die Öffentlichkeit sowie betroffene öffentliche Stellen können zu den Änderungen am Planentwurf, der Begründung und dem Umweltbericht Stellung nehmen.

Grund für die erneute Beteiligung sind erwartete inhaltliche Änderungen, die über einfache Anpassungen hinausgehen. Dazu gehört unter anderem die Anpassung der Festlegungen zu Abgrabungsbereichen an die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen sowie die Anpassung von Versorgungszeiträumen. Für die Durchführung dieses Verfahrensschritts sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel erforderlich.

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Hauptdokument
3.2

Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte

Zur Vorlage · 14/0722 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) hat mit der Vorlage 14/0722 einen Entwurf für ein Entwicklungs- und Vermarktungskonzept der regionalen Kooperationsstandorte vorgelegt. Grundlage ist der Beschluss der Verbandsversammlung vom 25. Juni 2021, ein Flächenportfolio von insgesamt 1.260 Hektar auf 24 Standorten für die Ansiedlung von Betrieben ab einer Größe von mindestens fünf Hektar planerisch zu sichern.

Das vorliegende Entwicklungskonzept konkretisiert den Umsetzungsprozess dieser Standorte. Dabei sollen vorrangig Flächen berücksichtigt werden, für die ein Interesse an einer zeitnahen Entwicklung besteht. In Abstimmung mit der Business Metropole Ruhr (BMR) wurde zudem ein Vermarktungskonzept erstellt. Dieses sieht eine Profilierung der 24 Standorte für bestimmte Branchen sowie die Konzeption und Umsetzung einer Dachmarke durch entsprechende Marketingmaßnahmen vor.

Bevor die Entwürfe der Verbandsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden, ist im Herbst eine Beratung mit den beteiligten Kommunen vorgesehen. Die Vorlage weist keine Auswirkungen auf den Haushalt aus, da keine Nachveranschlagung erforderlich ist.

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Hauptdokument 20220808143654-0 20220808143701-0
3.3

Anträge
3.3.1

Antrag der AfD im Ruhrparlament zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr, Abschluss des Verfahrens der Zweiten Anhörung

Zur Vorlage · 14/0672 · Fraktionsantrag

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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Regionalverband Ruhr einen Antrag zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr vorgelegt. Der Antrag fordert, das Verfahren auf Grundlage der Auswertung der Stellungnahmen aus dem zweiten Beteiligungsverfahren unverzüglich abzuschließen und den finalen Entwurf des Plans den Gremien des Regionalverbandes im Herbst vorzulegen.

Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Streichung des Kapitels „5.4 Gewinnung oberflächennaher Bodenschätze“ aus dem Entwurf. Dies wird mit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 3. Mai 2022 begründet. Bis eine Neuregelung dieses Kapitels erfolgt, sollen die bisherigen Festsetzungen für Abgrabungsbereiche in den rechtskräftigen Regionalplänen weiterhin gültig bleiben.

Zudem wird die Verwaltung dazu aufgefordert, die Umsetzung des Feststellungsbeschlusses zum Regionalplanentwurf in der Verbandsversammlung am 9. Dezember 2022 sicherzustellen. Die Begründung des Antrags weist darauf hin, dass eine weitere Verzögerung durch ein mögliches drittes Beteiligungsverfahren die kommunale Entwicklung und Investitionsprojekte beeinträchtigen könnte. Zudem wird die rechtliche Sicherheit im Hinblick auf die Landesentwicklungspläne (LEP NRW) als Argument angeführt, um weitere Unwägbarkeiten zu vermeiden.

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Hauptdokument
3.3.2

(ohne Titel)
3.4

Anfragen und Mitteilungen
4

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1

Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf Endbericht und weiteres Vorgehen

Zur Vorlage · 14/0661 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung soll den Endbericht zum Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr beschließen und die Verwaltung beauftragen, diesen Bericht den Kommunen sowie relevanten Akteuren bekannt zu machen. Zudem wird die Erarbeitung einer Umsetzungsstrategie beantragt. Diese Strategie soll Piloträume identifizieren, konkrete Maßnahmen und Priorisierungen festlegen, Zeitpläne sowie Förderprogramme aufzeigen und die beteiligten Kommunen in den Prozess einbeziehen.

Das Konzept basiert auf einer Bestandsanalyse der regionalen Infrastruktur und identifiziert insgesamt 65 räumliche Schwerpunkte, sogenannte Hotspots. Davon werden 18 als touristische Hotspots eingestuft, die überregional und international wirken, während 36 regionale touristische Hotspots primär Besucher aus der Metropole Ruhr und den Nachbarregionen ansprechen. Die thematische Ausrichtung der Hotspots erfolgt über sechs Leitthemen, darunter Industriekultur, Sport, Stadtzentrum sowie Natur- und Urbane Erholung, ergänzt durch die Themen Radverkehr und Veranstaltungen.

Für das weitere Vorgehen ist eine vertiefende Betrachtung der einzelnen Hotspots vorgesehen, die Analysen zu Stärken, Schwachstellen und Handlungsansätzen umfasst. Die Umsetzung soll sich zunächst auf ausgewählte Piloträume konzentrieren, insbesondere im Zusammenhang mit der IGA 2027, dem Naturpark Hohe Mark, der Haldenlandschaft sowie Gewässern zur Freizeitnutzung.

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Hauptdokument 20220718100210-0
4.2

Masterplan Mittelstand und Handwerk Hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Zur Vorlage · 14/0706 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung hat den Sachstandsbericht zur Erarbeitung des Masterplans Mittelstand und Handwerk zur Kenntnis genommen und dem weiteren Vorgehen zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2023 einen Vorschlag zur Bereitstellung der erforderlichen Personal- und Sachmittel zu unterbreiten sowie regelmäßig über den Projektfortschritt zu berichten.

Ziel des Masterplans ist die fachliche Bewertung der Belange von Mittelstand und Handwerk für die Regionalentwicklung der Metropole Ruhr. Die Erarbeitung erfolgt in Kooperation mit den Handwerkskammern Düsseldorf, Münster und Dortmund sowie weiteren Akteuren aus Wirtschaftsförderung und Wissenschaft. Zu den thematischen Schwerpunkten gehören Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, Mobilität, Flächenbedarf, Planungsrecht, Bildung und Innovation.

Der weitere Prozess umfasst die Beauftragung eines externen Beratungsunternehmens zur Durchführung einer Struktur- und Potenzialanalyse. Auf Basis dieser Ergebnisse sollen bis zum Jahr 2026 Handlungsempfehlungen und Maßnahmen entwickelt werden. Die Koordination übernimmt das Referat Regionalentwicklung unter Einbeziehung der Fachreferate für Mobilität, Bildung und Soziales sowie Klima und Umweltschutz. Eine anteilige Mitfinanzierung durch die Handwerkskammern ist vorgesehen.

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Hauptdokument
4.3

Anträge
4.4

Anfragen und Mitteilungen
4.4.1

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange