16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024
- 3Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 3.1Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Key Facts aus dem Tourismusbarometer 2023Zur Vorlage · 14/1695 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen nimmt den Bericht der Ruhr Tourismus GmbH zu den Kennzahlen des Tourismusbarometers 2023 zur Kenntnis. Im Jahr 2023 verzeichnete das Ruhrgebiet inklusive Duisburg und Kreis Wesel 8,82 Millionen Übernachtungen. Damit wurde der bisherige Rekord aus dem Jahr 2019 um 2,2 Prozent übertroffen, was einem Marktanteil von 16,5 Prozent an Nordrhein-Westfalen entspricht.
Ein wesentlicher Bestandteil dieser Entwicklung war das Segment der Kurzurlaubsreisen mit einer Dauer von ein bis drei Nächten, das rund 1,5 Millionen Übernachtungen umfasste und damit einen Zuwachs von 50 Prozent gegenüber 2019 aufweist. Die Zahl der geöffneten Betriebe stieg auf 711, wodurch die Kapazität auf 63.400 Schlafgelegenheiten anstieg. Dieser Anstieg der Hotelkapazitäten führte im Vergleich zu 2019 zu einem wirtschaftlichen Umsatzplus von über 221 Millionen Euro für die Region.
Hinsichtlich der Qualitätsmerkmale belegte die Region im bundesweiten Ranking der Bett+Bike-Destinationen erneut den ersten Platz. Der TrustScore lag mit 80,3 Punkten leicht über dem Vorjahr, blieb jedoch hinter dem Durchschnitt von Nordrhein-Westfalen von 82,9 Punkten zurück. Der Anteil an DEHOGA- und DTV-klassifizierten Betrieben sank im Berichtszeitraum.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 3.2Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1651 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr soll über die Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH entscheiden. Mit der Beschlussvorlage 14/1651 wird beantragt, den Vertreter in der Gesellschafterversammlung zu ermächtigen, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen sowie der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat für das Jahr 2023 Entlastung zu erteilen.
Der Jahresabschluss wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HLB Auditteam Dortmund AG geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Die Prüfung der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse ergab keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten. Das Geschäftsjahr 2023 schloss mit einem Bilanzverlust von 1.885.000 Euro ab, welcher durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in gleicher Höhe ausgeglichen wurde. Der Regionalverband Ruhr leistete im Berichtszeitraum Zuschüsse in Höhe von 3.412.000 Euro.
Zum Stichtag des 31. Dezember 2023 beschäftigte die Gesellschaft 55 Mitarbeiter. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch den Beschluss keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen und keine klimarelevanten Veränderungen zu erwarten sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr 2023 - Sonderbericht AltschuldenlösungZur Vorlage · 14/1709 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen nimmt den Sonderbericht zur Altschuldenlösung im Rahmen des Kommunalfinanzberichts Metropole Ruhr 2023 zur Kenntnis. Hintergrund ist die Ankündigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst, ab dem Jahr 2025 jährlich 250 Millionen Euro für die Entschuldung nordrhein-westfälischer Kommunen bereitzustellen und eine entsprechende Beteiligung der Bundesregierung zu fordern.
Die Analyse der kommunalen Haushalte zeigt, dass die Liquiditätskredite seit 2016 zwar um 6,6 Milliarden Euro gesunken sind, jedoch gleichzeitig Investitionskredite um 5,1 Milliarden Euro zugenommen haben. Der Bericht weist darauf hin, dass der angekündigte Betrag des Landes für eine vollständige Lösung nicht ausreicht, da eine jährliche Summe von etwa einer Milliarde Euro notwendig sei, um die Lasten für die Kommunen tragbar zu gestalten. Zudem wird ein Klärungsbedarf hinsichtlich des Stichtags für die Berücksichtigung von Krediten aus der jüngeren Krisenphase sowie bei der Kostenverteilung zwischen Bund und Land gesehen.
Um eine dauerhafte Haushaltsstabilität zu gewährleisten, werden Gespräche zwischen der Landes- und Bundesregierung zur Klärung der Schuldenübernahme empfohlen. Der Bericht betont zudem die Notwendigkeit einer verbesserten Finanzierung wachsender kommunaler Pflichtaufgaben, wie etwa in der Jugendhilfe oder dem Ganztagsangebot, um eine rein bilanztechnische Verschiebung von Lasten zu vermeiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1650 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung wird ersucht, den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Business Metropole Ruhr GmbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen sowie der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat für das Jahr 2023 Entlastung zu erteilen.
Das Geschäftsjahr 2023 schloss mit einem Jahresfehlbetrag von rund 4,88 Millionen Euro ab, verglichen mit einem Fehlbetrag von etwa 3,89 Millionen Euro im Vorjahr. Der Ausgleich dieses Ergebnisses erfolgt durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage. Der Gesellschafter RVR leistete im Berichtsjahr Zuschüsse in Höhe von rund 4,46 Millionen Euro, worin ein Sonderzuschuss für Kriegsfolgelasten in Höhe von 41.500 Euro enthalten ist. Zudem erhielt die Gesellschaft Fördermittel für Projekte in Höhe von etwa 691.600 Euro. Zum Stichtag beschäftigte das Unternehmen 35 Mitarbeiter.
Die Prüfung des Jahresabschlusses durch die ETL AG, Essen, schloss mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk vom 5. Juni 2024 ab. Es liegen keine Erkenntnisse über Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung vor. Die Feststellung des Abschlusses erfolgt nach der Beschlussfassung in der Verbandsversammlung im Umlaufverfahren. Aus der Vorlage ergeben sich keine haushaltsmäßigen oder klimarelevanten Auswirkungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 6Angelegenheiten des Bereiches Planung
- 6.1Masterplan Mittelstand und Handwerk; hier: SachstandZur Vorlage · 14/1680 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Regionalverband Ruhr hat einen Sachstandsbericht zum Masterplan Mittelstand und Handwerk Metropole Ruhr vorgelegt. Das im Haushaltsjahr 2022 beauftragte Vorhaben wird in Zusammenarbeit mit den Handwerkskammern Dortmund, Düsseldorf und Münster entwickelt. Derzeit befindet sich der Plan in der finalen Phase der inhaltlichen und textlichen Bearbeitung durch Arbeitsgruppen des Referats Regionalentwicklung sowie beteiligter Fachreferate und Handwerkskammern.
Die thematischen Schwerpunkte umfassen die Mittelstandskultur, Innovation, Bildung, Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, Mobilität sowie Flächenbedarfe und Planungsrecht. Im Bereich der Flächenbedarfe fanden Gespräche mit Vertretungen aus den Kommunalverwaltungen von Dortmund, Essen, Recklinghausen und Neunkirchen-Vluyn sowie mit wissenschaftlichen Expertinnen und Experten wie Dr. Stefan Gärtner, Kerstin Meyer, Prof. Dr.-Ing. Stefan Siedentop, Bastian Heider und Prof.-Dr.-Ing. Johanna Schoppengerd statt. Bei der Kreislaufwirtschaft ist zudem die Hochschule Ruhr West im Rahmen des Projektes „Prosperkolleg“ eingebunden, während die inhaltliche Ausarbeitung zum Klimaschutz an die Projektstruktur „Klimafit Ruhr“ anknüpft.
Ein Entwurf des Masterplans soll bis Ende des Jahres vorliegen. Die Vorlage wird dem Planungsausschuss am 4. Juni 2025 und dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen am 10. Juni 2025 zur Beratung vorgelegt, wobei eine Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung für den 4. Juli 2025 vorgesehen ist. Für das Vorhaben sind keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 7Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- 7.1Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1642 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) wird im Rahmen der Beschlussvorlage 14/1642 über die Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH zum Jahresabschluss 2023 beraten. Der Antrag umfasst die Ermächtigung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung, den Jahresabschluss festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen sowie der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat Entlastung für das Jahr 2023 zu erteilen.
Das Geschäftsjahr 2023 schloss mit einem Jahresüberschuss von rund 46,8 Millionen Euro ab, verglichen mit 26,7 Millionen Euro im Vorjahr. Von diesem Ergebnis sollen 34,9 Millionen Euro in die anderen Gewinnrücklagen eingestellt und 11,9 Millionen Euro an den Gesellschafter RVR ausgeschüttet werden. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ETL AG hat den Abschluss geprüft und am 7. Juni 2024 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Dabei wurden keine Sachverhalte festgestellt, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung sprechen.
Zum Stichtag 31. Dezember 2023 beschäftigte die Gesellschaft 298 Mitarbeiter. Die Vorlage weist darauf hin, dass für die Umsetzung des Beschlusses keine zusätzliche Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt erforderlich ist und sich aus dem Vorgang keine klimarelevanten Auswirkungen ergeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 7.2Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1643 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen nimmt den Konzernabschluss der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH zum 31. Dezember 2023 zur Kenntnis. Die Prüfung durch die ETL AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ergab einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk vom 7. Juni 2024.
Das Geschäftsjahr 2023 schloss mit einem Jahresüberschuss von 53.436,2 T€ ab, während im Vorjahr ein Überschuss von 25.103,8 T€ verzeichnet wurde. Von diesem Ergebnis werden 41.556,2 T€ in die anderen Gewinnrücklagen eingestellt. Ein Betrag von 11.880,0 T€ soll an den Gesellschafter RVR ausgeschüttet werden. Die Anzahl der Beschäftigten blieb mit 925 Personen auf dem Niveau des Vorjahres.
Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen ist keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich. Ein im Rahmen der Vorlage durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 8Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- 8.1Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1646 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung berät über die Feststellung des Jahresabschlusses der Umweltzentrum Westfalen GmbH zum 31. Dezember 2023. Mit der Beschlussvorlage wird die Ermächtigung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung beantragt, den Jahresabschluss festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen sowie der Geschäftsführung und dem Verwaltungsrat für das Jahr 2023 Entlastung zu erteilen.
Der Jahresabschluss wurde von der Wirtschaftsprüferin Birgit Aufdemkamp geprüft, wobei ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk vom 25. April 2024 vorliegt. Die Prüfung ergab keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung oder den wirtschaftlichen Verhältnissen. Die Gesellschaft ist ihren übertragenen Aufgaben sowie dem öffentlichen Zweck nachgekommen und hat die Finanzmittel zweckentsprechend verwendet.
Im Berichtsjahr 2023 verzeichnete die Gesellschaft einen Jahresüberschuss von 46,3 Tausend Euro bei erhaltenen Gesellschafterzuschüssen in Höhe von 440,0 Tausend Euro. Im Vergleich zum Vorjahr, das einen Überschuss von 69,7 Tausend Euro auswies, ist dieser Rückgang zu verzeichnen. Der Überschuss soll auf neue Rechnung vorgetragen werden. Zum Stichtag beschäftigte das Unternehmen acht Mitarbeitende, während im Vorjahr zwölf Personen beschäftigt waren. Aus der Vorlage ergeben sich keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen für den Haushalt oder klimarelevante Folgen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 8.2Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Aktualisierung der Nebenabrede für die Jahre 2025 und 2026Zur Vorlage · 14/1677 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung befasst sich mit der Aktualisierung der Nebenabrede für die Umweltzentrum Westfalen GmbH für die Jahre 2025 und 2026. Da die bestehende Vereinbarung zum 31. Dezember 2024 ausläuft, ist eine Anpassung der finanziellen Rahmenbedingungen erforderlich.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Erhöhung der jährlichen Zuschüsse von bisher 492.000 Euro auf 600.000 Euro für die Jahre 2025 und 2026 vor, wobei der Anteil des Regionalverbands Ruhr (RVR) jeweils 300.000 Euro beträgt. Als Gründe für diesen Mehrabedarf werden die durch Inflation gestiegenen Personal- und Betriebskosten sowie neue Aufgaben, wie die geplante BNE-Zertifizierung, angeführt.
Zusätzlich ist für das Jahr 2026 ein investiver Zuschuss in Höhe von 200.000 Euro vorgesehen, wovon der RVR-Anteil 100.000 Euro beträgt. Die finanziellen Auswirkungen sind im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026 bereits berücksichtigt, sodass keine zusätzliche Nachveranschlagung erforderlich ist. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- 9.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2024Zur Vorlage · 14/1669 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur wirtschaftlichen Entwicklung der Freizeitgesellschaften zum 30. Juni 2024 legt die Ergebnisse der Unternehmen Metropole Ruhr mbH, Revierpark Gysenberg GmbH, Freizeitzentrum Xanten GmbH und Maximilianpark Hamm GmbH dar. Die Vorlage vergleicht die Ist-Zahlen des ersten Halbjahres mit den Planwerten sowie mit dem Vorjahreszeitraum.
Die Umsatzerlöse beliefen sich im ersten Halbjahr 2024 auf 12.399 T€ und lagen damit um 109 T€ über der Planung von 12.290 T€. Das Ergebnis vor Gesellschafterzuschüssen wies einen Fehlbetrag von 5.820 T€ aus, was einer Differenz von 616 T€ gegenüber dem geplanten Fehlbetrag von 6.437 T€ entspricht. Diese Abweichung resultiert primär aus geringeren Personalaufwendungen um 489 T€ und niedrigerem Materialaufwand um 143 T€, während die sonstigen betrieblichen Aufwendungen um 126 T€ über dem Plan lagen. Im Vergleich zum ersten Halbjahr des Vorjahres ist das Ergebnis um 591 T€ gesunken, was auf gestiegene Personal- und Sachkosten bei gleichzeitig geringeren Energiekosten zurückzuführen ist.
Für das Jahresende wird eine Prognose erstellt, die für die Umsatzerlöse ein Minus von 114 T€ gegenüber der Jahresplanung vorsieht. Die Unternehmen gehen davon aus, dass sich die Aufwendungen und Erträge im zweiten Halbjahr wieder an den ursprünglichen Planansätzen orientieren werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20240805090029-0|20240805090029-1|20240805090030-2|20240805090030-3|20240805090030-4|20240805090030-5
- 9.2Jahresabschlüsse zum 31.12.2023
- 9.2.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbHZur Vorlage · 14/1661 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung soll die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH ermächtigen, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen sowie der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat Entlastung für das Jahr 2023 zu erteilen.
Der Jahresabschluss weist für das Berichtsjahr einen Fehlbetrag von 5.762 T€ aus, was eine Veränderung gegenüber dem Vorjahresfehlbetrag von 6.222 T€ darstellt. Der Ausgleich erfolgt durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage. Im Jahr 2023 wurden Regelzuschüsse der Gesellschafter in Höhe von 4.298 T€ geleistet, ergänzt durch Sonderzuschüsse in Höhe von 2.018 T€ zur Kompensation von Corona- und kriegsbedingten Schäden sowie projektbezogene Investitionszuschüsse von 621 T€. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision hat den Jahresabschluss mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk geprüft.
Der Bericht weist darauf hin, dass der Fortbestand der Gesellschaft von der rechtzeitigen und ausreichenden Gewährung von Zuschüssen durch die Gesellschafter abhängt, da die Einnahmen nicht zur vollständigen Deckung der Ausgaben ausreichen. Zur Stärkung der Finanzlage werden bestehende Gesellschafterdarlegungen in Höhe von 1.705 T€ erlassen und Tilgungszuschüsse in Höhe von 679 T€ gewährt. Ein nicht betriebsbedingter Deckungsbeitrag aus dem Verkauf des Hauses Herbede in Höhe von 965 T€ soll für die Anschaffung einer Photovoltaikanlage verwendet werden. Zum Stichtag beschäftigte das Unternehmen 281 Mitarbeitende.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9.2.2Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Revierpark Gysenberg Herne GmbHZur Vorlage · 14/1681 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr wird ersucht, die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysenberg Herne GmbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 festzustellen. Damit einhergehend soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen sowie der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2023 Entlastung erteilt werden.
Der Jahresabschluss schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 2.084,8 T€ ab, welcher der Kapitalrücklage entnommen werden soll. Dem steht ein Gesellschafterzuschuss in Höhe von 1.587,7 T€ gegenüber, der einen Sonderzuschuss für Corona- und Kriegsfolgen in Höhe von 523,9 T€ beinhaltet. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete das Gesamtbad einen Zuwachs der Besucherzahlen um 9,5 Prozent sowie eine Steigerung der Umsatzerlöse auf 4.263 T€. Der Rohertrag erhöhte sich von 1.578 T€ auf 1.787 T€.
Die Prüfung durch die Märkische Revision GmbH ergab einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Es wurden keine Sachverhalte festgestellt, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung sprechen. Für Investitionen flossen Sonderzuschüsse in Höhe von 400 T€, wovon der Regionalverband Ruhr 200 T€ übernahm. Zum Stichtag beschäftigte die Gesellschaft 55 Arbeitnehmer.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9.2.3Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitzentrum Xanten GmbHZur Vorlage · 14/1662 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 14/1662 sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Freizeitzentrum Xanten GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 festzustellen. Damit verbunden ist die Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung und den Verwaltungsrat für das Jahr 2023.
Der Jahresabschluss wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Das Geschäftsjahr schloss mit einem Jahresfehlbetrag von 1.283 T€ ab, was eine leichte Erhöhung gegenüber dem Vorjahresverlust von 1.260 T€ bedeutet. Aufgrund des überplanmäßigen Verlusts ist die Liquidität der Gesellschaft angespannt; zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit wurde ein Überbrückungsdarlehen in Höhe von 400 T€ genutzt, dessen Rückzahlung Ende 2025 fällig wird.
Da die Fortführung der Gesellschaft aufgrund struktureller Defizite von Zuschüssen der Gesellschafter abhängig ist, leisteten diese im Berichtsjahr Zuschüsse in Höhe von 588 T€ sowie weitere Zahlungen zur Sicherung der Liquidität in Höhe von 600 T€. Zum Stichtag beschäftigte das Unternehmen 53 Mitarbeiter.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9.2.4Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Maximilianpark Hamm GmbHZur Vorlage · 14/1645 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 14/1645 befasst sich mit dem Jahresabschluss der Maximilianpark Hamm GmbH zum 31. Dezember 2023. Die Verbandsversammlung soll die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung dazu ermächtigen, den Jahresabschluss festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen sowie der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat für das Jahr 2023 Entlastung zu erteilen.
Der Abschluss weist einen Jahresfehlbetrag von 2.391,4 T€ aus, gegenüber einem Vorjahreswert von 2.115,0 T€. Der Ausgleich erfolgt durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage. Ein Bilanzverlust in Höhe von 121,7 T€ wird vollständig von der Stadt Hamm getragen. Im Rahmen des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages leisteten die Gesellschafter Zuschüsse in Gesamthöhe von 1.960.500 Euro, wobei der Anteil des Regionalverbands Ruhr bei 863.800 Euro und der Anteil der Stadt Hamm bei 1.271.200 Euro lag. Zur Sicherung der Liquidität wurden durch beide Gesellschafter weitere Zahlungen geleistet.
Die Prüfung durch die KOMTAX Wirtschaftsprüfung GmbH ergab einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk, wobei keine Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung festgestellt wurden. Zum Stichtag beschäftigte das Unternehmen 51 Mitarbeiter.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9.2.5Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbHZur Vorlage · 14/1653 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr soll den Jahresabschluss der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH zum 31. Dezember 2023 feststellen. Der Beschluss umfasst zudem die Ermächtigung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung, über die Verwendung des Jahresergebnisses zu entscheiden und der Geschäftsführung für das Jahr 2023 Entlastung zu erteilen. Die Prüfung durch die Märkische Revision GmbH ergab einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk, wobei keine Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung festgestellt wurden.
Die Gesellschaft hat ihre Aufgaben sowie den öffentlichen Zweck gemäß Gemeindeordnung NRW erfüllt. Das Geschäftsjahr 2023 endete mit einem Jahresfehlbetrag von 179,5 Euro, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen wird. Die Gesellschafterzuschüsse in Höhe von insgesamt 300.000 Euro, wovon 159.000 Euro auf den Regionalverband Ruhr entfallen, wurden fristgerecht gezahlt und der Kapitalrücklage zugeführt. Die Anzahl der Beschäftigten, exklusive der Geschäftsführung, erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr von einer auf drei Personen. Der vorliegende Entwurf sieht keine zusätzlichen haushaltsmäßigen Auswirkungen oder klimarelevanten Veränderungen vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9.2.6Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Seegesellschaft Haltern mbHZur Vorlage · 14/1652 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr wird ersucht, den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Seegesellschaft Haltern mbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 festzustellen. Damit einhergehend sollen die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen und der Geschäftsführung für das Jahr 2023 Entlastung erteilt werden.
Der Jahresabschluss wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPRE Treuhand Vest GmbH geprüft, wobei ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk vorliegt. Die Gesellschaft hat ihre Aufgaben sowie die öffentliche Zwecksetzung gemäß Gemeindeordnung NRW erfüllt. Da die Flächen und Gebäude des Seebades seit 2020 an die Stadtwerke Haltern am See GmbH verpachtet sind, findet kein eigenes operatives Geschäft statt.
Das Geschäftsjahr endete mit einem Jahresüberschuss von 1,6 Tausend Euro, der auf neue Rechnung vorgetragen werden soll. Es wurden keine Gesellschafterzuschüsse abgerufen. Die Belegschaft besteht zum Stichtag aus zwei Mitarbeitenden. Für den Haushalt ergeben sich durch die Vorlage keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen oder Notwendigkeiten für eine Nachveranschlagung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 10Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1648 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung soll den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH ermächtigen, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 festzustellen. Damit einhergehend werden die Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats für das Jahr 2023 beantragt.
Der Jahresabschluss weist für das Jahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 2,9 Millionen Euro aus, was eine Veränderung gegenüber dem Vorjahresfehlbetrag von etwa 2,2 Millionen Euro darstellt. Dieser Betrag soll durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden. Im Berichtsjahr wurden Gesellschafterzuschüsse in Höhe von rund 2,86 Millionen Euro geleistet, wovon der Regionalverband Ruhr mit etwa 1,53 Millionen Euro einen Anteil trug. Die Prüfung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision ergab einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.
Im Rahmen der Überprüfung wurde eine Überkompensation in Höhe von rund 5,65 Millionen Euro festgestellt, die auf zeitliche Verschiebungen bei Teilprojekten zurückzuführen ist. Der entsprechende Betrag wurde im Jahr 2023 an die Gesellschafter zurückgezahlt. Die Anzahl der Beschäftigten stieg von 21 im Vorjahr auf 29 Mitarbeiter im Jahr 2023. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 11Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1644 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr soll über den Jahresabschluss der Kultur Ruhr GmbH für das Geschäftsjahr 2020 entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung den Abschluss zum 31. Dezember 2023 feststellt, die Verwendung des Jahresergebnisses beschließt und der Geschäftsführung sowie dem Aufsichtsrat Entlastung erteilt.
Der Jahresabschluss wurde von der ECOVIS Audit AG geprüft, wobei am 21. Juni 2024 ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt wurde. Die Prüfung ergab keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung. Im Berichtsjahr 2023 verzeichnete die Gesellschaft einen Jahresfehlbetrag von rund 2,3 Millionen Euro, nachdem im Vorjahr ein Jahresüberschuss von etwa 1,5 Millionen Euro ausgewiesen worden war. Der Verlust soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.
Zum Stichtag 31. Dezember 2023 beschäftigte das Unternehmen 65 Mitarbeiter. Die Vorlage, die dem Verbandsausschuss zur Vorberatung vorliegt, gibt an, dass keine zusätzlichen finanziellen Mittel aus dem Haushaltsplan erforderlich sind und keine klimarelevanten Auswirkungen durch den Beschluss entstehen. Der Aufsichtsrat hatte den Jahresabschluss bereits im Juni 2024 behandelt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 12Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1647 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) berät über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ruhrwind Herten GmbH zum 31. Dezember 2023. Die Beschlussvorlage sieht vor, den Vertreter in der Gesellschafterversammlung zu ermächtigen, den Jahresabschluss festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen und der Geschäftsführung für das Jahr 2023 Entlastung zu erteilen.
Der Jahresüberschuss belief sich im Berichtsjahr auf 109.400 Euro, während im Vorjahr ein Überschuss von 327.700 Euro erzielt wurde. Es ist vorgesehen, 109.000 Euro anteilig an die Gesellschafter auszuschütten und den restlichen Betrag in die Gewinnrücklage einzustellen. Für den Haushaltsplan des RVR führt dies zu einer Erhöhung der erwarteten Erträge aus Gewinnausschüttungen im Jahr 2024 von geplanten 27.000 Euro auf rund 46.000 Euro.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann und Partner GmbH & Co. KG hat den Jahresabschluss mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk geprüft. Dabei wurden keine Sachverhalte festgestellt, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung sprechen. Die Gesellschaft ist ihren übertragenen Aufgaben gemäß ihrem Gesellschaftsvertrag nachgekommen. Aus der Vorlage ergeben sich keine klimarelevanten Auswirkungen oder ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf für den RVR-Haushalt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 13Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Zur Vorlage · 14/1689 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung befasst sich mit dem Jahresabschluss der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH zum 31. Dezember 2023. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Vertreter in der Gesellschafterversammlung zu ermächtigen, den Jahresabschluss festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen und der Geschäftsführung Entlastung für das Jahr 2023 zu erteilen.
Das Geschäftsjahr 2023 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 69.900 Euro ab, nachdem im Vorjahr ein Überschuss von 16.700 Euro ausgewiesen wurde. Diese Veränderung resultiert daraus, dass der Betriebskostenzuschuss ab dem Jahr 2023 in die Kapitalrücklage eingestellt und nicht mehr ergebniswirksam vereinnahmt wird. Die Gesellschaft erhält einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 100.000 Euro.
Der Prüfbericht der Märkischen Revision GmbH liegt mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk vor. In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass der Lagebericht entgegen den gesellschaftsvertraglichen Vorgaben nicht innerhalb der dreimonatigen Frist nach Ablauf des Geschäftsjahres aufgestellt wurde. Zum Stichtag 31. Dezember 2023 waren keine Arbeitnehmer beschäftigt. Die Vorlage weist zudem aus, dass die Entscheidung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat und im Rahmen des Klima-Checks keine klimarelevanten Auswirkungen festgestellt wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 14Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2023. Beschluss über die Zuführung des Jahresüberschusses 2023 in die Ausgleichsrücklage. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr GrünZur Vorlage · 14/1625 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) berät über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31. Dezember 2023. Laut der Beschlussvorlage weist der Abschluss eine Bilanzsumme von rund 39,1 Millionen Euro sowie ein Eigenkapital von etwa 11,8 Millionen Euro aus. Ein wesentlicher Bestandteil des Abschlusses ist ein Verlustausgleich in Höhe von über 13,1 Millionen Euro durch den Regionalverband Ruhr sowie ein RVR-Zuschuss in das eigene Vermögen der Einrichtung von rund 719.580 Euro.
Der Jahresüberschuss für das Jahr 2023 beläuft sich auf 2.408.701 Euro. Die Vorlage sieht vor, diesen Betrag der Ausgleichsrücklage zuzuführen. Zudem wird die Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün beantragt. Der Beratungszyklus umfasst die Sitzungen des Betriebsausschusses am 6. September, des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen am 10. September sowie des Verbandsausschusses am 16. September 2024, bevor die endgültige Entscheidung in der Verbandsversammlung am 27. September 2024 erfolgt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 15Standortmarketingkampagne - Bericht zur Jurysitzung im Rahmen der Vergabe der 3. Phase der Standortmarketingkampagne und weiteres VorgehenZur Vorlage · 14/1708 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen wurde über das Ergebnis der Jurysitzung zur Vergabe der dritten Phase der Standortmarketingkampagne informiert. Am 2. August 2024 bewertete eine 14-köpfige Jury, bestehend aus Vertretenden aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft, die Konzepte von drei Agenturen für den Zeitraum 2024 bis 2026. Unter der Moderation von Regionaldirektor Garrelt Duin entschied sich die Jury mit 91,21 Punkten für das Angebot von Scholz&Friends Berlin. Die beiden weiteren Bieter erreichten 66,84 sowie 53,72 Punkte.
Die Jury bewertete die eingereichten Konzepte als innovativ, bemängelte bei den unterlegenen Anbietern jedoch eine mangelnde Stringenz der Story sowie eine fehlende Authentizität der Claims. Zudem wurden Fragen zur Machbarkeit und zu den Kosten einzelner Formate thematisiert. Den unterlegenen Bietern wurde ein Pitch-Honorar in Höhe von 15.000 Euro gewährt. Da keine Beanstandungen des Verfahrens vorlagen, konnte der Zuschlag am 13. August 2024 offiziell erteilt werden.
Das beauftragte Kampagnenbüro hat bereits mit der strategischen Planung und der Erarbeitung eines Feinkonzepts begonnen. Die Mitglieder des Ausschusses werden über den weiteren Verlauf durch das Büro des Regionaldirektors informiert. Für die Umsetzung der Maßnahmen sind keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 16Anträge
- 17Anfragen und Mitteilungen
- 1Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnungnicht öffentlich
- 2Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024nicht öffentlich
- 3Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erwerb weiterer 50 % der Geschäftsanteile an der DAH1 durch AGR mbHnicht öffentlich
- 4Anträgenicht öffentlich
- 5Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich