Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Planungsausschusses

2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2024 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

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2.2 Sachstandsbericht: 1. Änderung des Regionalplans Ruhr (RP Ruhr) - Festlegungen zum Ausbau der Windenergie

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2.3 Urteil des OVG NRW zur 1. Änderung des LEP NRW

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2.4 Anträge

2.5 Anfragen und Mitteilungen

2.5.1 1. Änderung des Regionalplans Ruhr zum Ausbau der Windenergie

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2.5.2 Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: 1. Änderung des Regionalplans Ruhr zum Ausbau der Windenergie

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2.5.3 1. Änderung des Regionalplans Ruhr zum Ausbau der Windenergie

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2.5.4 Raumverträglichkeitsprüfung Windader West/ hier: Konverterstandort

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2.5.5 Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Raumverträglichkeitsprüfung Windader West/ hier: Konverterstandort

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3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1 Anträge

3.2 Anfragen und Mitteilungen

3.2.1 Umsetzung des Themenfeldes "Wohnen" aus dem Handlungsprogramm zum Regionalplan Ruhr

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3.2.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Umsetzung des Themenfeldes "Wohnen" aus dem Handlungsprogramm zum Regionalplan Ruhr

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4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1 ruhrFIS-Monitoring Daseinsvorsorge 2023

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4.2 Masterplan Mittelstand und Handwerk; hier: Sachstand

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4.3 Anträge

4.4 Anfragen und Mitteilungen

4.4.1 Förderprogramm "Strategische Regionalentwicklungskonzepte"

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4.4.2 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

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