← alle Sitzungen
1. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
25.02.2026, 09:04 – 25.02.2026, 11:46 · durchgeführt
Gremium: Ausschuss für Planung und Mobilität
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung
1.2 Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
1.3 Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers
Vorlage ansehen · 15/0086 · Beschlussvorlage
1.4 Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Planungsausschusses vom 02.10.2025
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) mit den überlagernden Zweckbestimmungen Regionaler Grünzug (RG) und teilweise Bereich zum Schutz der Natur (BSN) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Bottrop
Vorlage ansehen · 15/0137 · Beschlussvorlage
2.2 Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Waltrop
Vorlage ansehen · 15/0136 · Beschlussvorlage
2.3 Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026
Vorlage ansehen · 15/0110 · Beschlussvorlage
2.4 Förderung der Nahmobilität
Hier: Vorschlag für das Förderprogramm 2026
Beschluss über Radschnellwege und Radvorrangrouten
Vorlage ansehen · 15/0114 · Beschlussvorlage
2.5 Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung
Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026
Vorlage ansehen · 15/0115 · Beschlussvorlage
2.6 Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur
Hier: Information über die Abwicklung des Förderprogramms 2025
Vorlage ansehen · 15/0111 · Berichtsvorlage
2.7 Förderung der Nahmobilität
Hier: Rückblick über das Förderprogramm 2025
Vorlage ansehen · 15/0112 · Berichtsvorlage
2.8 Förderprogramm "Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement"
Hier: Nachbetrachtung zum Förderprogramm 2025 und Information zum Förderprogramm 2026
Vorlage ansehen · 15/0113 · Berichtsvorlage
2.9 Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerbau - Abwicklung 2025
Vorlage ansehen · 15/0120 · Berichtsvorlage
3 Anträge nach Landesplanungsgesetz
3.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen 2026
3.2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung 2026
4 Anfragen und Mitteilungen nach Landesplanungsgesetz
5 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
6 Anträge zum Regionalen Diskurs / Regionalplan Ruhr
7 Anfragen und Mitteilungen zum Regionalen Diskurs / Regionalplan Ruhr
8 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8.1 Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates Regionalentwicklung
Vorlage ansehen · 15/0101 · Berichtsvorlage
8.2 Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates Geoinformation und Urbane Daten
Vorlage ansehen · 15/0107 · Berichtsvorlage
8.3 Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates 15
Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
8.4 Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates Mobilität
Vorlage ansehen · 15/0094 · Berichtsvorlage
8.5 Fahrradverleihsystem metropolradruhr
Hier: Aktueller Sachstand
Vorlage ansehen · 15/0085 · Berichtsvorlage
8.6 Auswirkungen des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo)
hier: Aktivitäten des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 15/0100 · Berichtsvorlage
8.7 Sachstand und Arbeitsprogramm Radwegeinfrastruktur - Statusbericht 2025
Vorlage ansehen · 15/0098 · Berichtsvorlage
9 Anträge nach RVR-Gesetz
10 Anfragen und Mitteilungen nach RVR-Gesetz