Zuschuss zum IGA2027-Projekt Ruhrfenster Muttental / Zeche Nachtigall an die TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH

Die vorliegende Beschlussvorlage 15/0550 sieht eine Änderung der Zuweisung eines bereits beschlossenen Zuschusses für das IGA2027-Projekt „Ruhrfenster Muttental / Zeche Nachtigall“ vor. Der Regionalverband Ruhr (RVR) beabsichtigt, den am 04.07.2025 beschlossenen Betrag von maximal 200.000 Euro nicht an die Stadt Witten, sondern an die Touristik-EisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER GmbH) zu leisten. Die Mittel sollen als investiver Zuschuss im Rahmen der Haushaltsplanung 2027 zur Finanzierung des Eigenanteils am Projekt zur Verfügung gestellt werden.

Hintergrund der Anpassung ist die veränderte Zuständigkeit bei der Modernisierung von zwei Bahnübergängen an der Nachtigallstraße und der Muttentalstraße. Da die technische Erneuerung der Anlagen über das Eisenbahnkreuzungsgesetz abgewickelt wird, kann der Förderantrag nur durch das zuständige Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die TER GmbH, gestellt werden. Die Stadt Witten ist von der Kostenverantwortung für diese spezifischen Maßnahmen entlastet. Das Gesamtprojekt zur Ertüchtigung der Bahnübergänge wird voraussichtlich rund 1,5 Millionen Euro kosten, wobei das Land Nordrhein-Westfalen zwei Drittel und die TER GmbH ein Drittel der Kosten trägt. Die TER GmbH übernimmt dabei die signaltechnische Planung und die Bauausführung der technischen Sicherungsanlagen. Das Projekt ist Teil der konzeptionellen Entwicklung für die Internationale Gartenschau 2027 im Mittleren Ruhrtal.