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7. Sitzung des Verbandsausschusses
09.06.2011, 08:00 – 09.06.2011, 08:45 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Kunst- und Kulturförderung:
1.1.1 Kunst- und Kulturförderung;
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0353 · Beschlussvorlage
1.1.2 Kunst- und Kulturförderung;
Ergänzung der Sitzungsvorlage
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0353-1 · Beschlussvorlage
1.1.3 Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitk
Vorlage ansehen · 12/0367 · Beschlussvorlage
1.2 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2010/2011 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen incl. Modellprojekt 'Bürgerradwege'
Vorlage ansehen · 12/0354 · Beschlussvorlage
1.3 Städtebauförderung
Abwicklung des Jahresförderprogramms 2010
hier: Berichterstattung / Kenntnisnahme (Rückblick auf das vergangene Jahr)
Vorlage ansehen · 12/0356 · Beschlussvorlage
1.4 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten
hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0357 · Berichtsvorlage
1.5 Entscheidung über die Fortführung des Verfahrens
(Beschluss der Verbandsversammlung vom 13.12.2010 zu TOP 1.7.2. , Drs. 12/0234-1)
1.6 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Wechsel in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 12/0365 · Beschlussvorlage
2.2 Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften
- Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Revierpark Wischlingen GmbH
- Abfallwirtschaftsverband EKOCity
Vorlage ansehen · 12/0364 · Beschlussvorlage
2.3 Dekadenprojekt
Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2011
Vorlage ansehen · 12/0366 · Beschlussvorlage
2.3.1 Dekadenprojekt
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2011
Begründung erfolgt mündlich
2.4 Wirtschaftsplan 2011
der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur
Vorlage ansehen · 12/0312 · Beschlussvorlage
2.5 Bildungsbericht Ruhr. Zwischenbericht
Vorlage ansehen · 12/0338 · Beschlussvorlage
2.6 Einstieg/Umsetzung Masterplan Sport:
Stellungnahme und Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise
Vorlage ansehen · 12/0339-1 · Beschlussvorlage
2.7 Jahresabschlüsse 2010 der Beteiligungsgesellschaften des RVR
- Seegesellschaft Haltern mbH
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
- Ruhrwind Herten GmbH
- Naturfreizeitverbund Niederrhein GmbH
Vorlage ansehen · 12/0342 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Geschäftsführung der Ruhr Tourismus GmbH
Vorlage ansehen · 12/0345 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Geschäftsführung der Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Vorlage ansehen · 12/0347 · Beschlussvorlage
2.10 Beteiligungsrichtlinien des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0042-2 · Beschlussvorlage
2.10.1 Beteiligungsrichtlinien des RVR
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2011
Vorlage ansehen · 12/0368 · Fraktionsantrag
2.10.2 Beteiligungsrichtlinien des Regionalverbandes Ruhr
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2011
Vorlage ansehen · 12/0370 · Fraktionsantrag
2.11 Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.05.2011
Vorlage ansehen · 12/0334 · Fraktionsantrag
2.12 Luftreinhalteplanung
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2011
Vorlage ansehen · 12/0371 · Fraktionsantrag
2.13 Machbarkeitsstudie Fahrradstraße DU-E-BO-DO
Antrag von SPD Fraktion und Bündnis90/Die Grünen vom 30.05.2011
Vorlage ansehen · 12/0369 · Fraktionsantrag
2.14 Anfragen und Mitteilungen
1 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses nicht öffentlich
2 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich