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Tagesordnung
- 1Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- –Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
- 1.1Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2016 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden LandesstraßenZur Vorlage · 13/0525 · Berichtsvorlage
- 1.2Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2016Zur Vorlage · 13/0526 · Beschlussvorlage
- 1.3Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2016Zur Vorlage · 13/0524 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss
- 1.4Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Monitoringbericht für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2016Zur Vorlage · 13/0479 · Berichtsvorlage
- 1.5Änderungsverfahren 21 E (Hammer Strasse / Overhammshof - Erstaufnahmeeinrichtung) zum Regionalen Flächennutzungsplan – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlGZur Vorlage · 13/0478 · Beschlussvorlage
- 1.6Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes NRWZur Vorlage · 13/0483 · Berichtsvorlage
- 1.7Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen - Teilplan SiedlungsabfälleZur Vorlage · 13/0482 · Berichtsvorlage
- 1.8Raumordnungsverfahren Zeelink II Hier: Sachstand
- 1.9Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
- 1.10Sachstand Regionalplan RuhrZur Vorlage · 13/0475 · Berichtsvorlage
- 1.11Anfragen und Mitteilungen
- –Stellungnahme der IHK zu Essen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030
- –Stellungnahme der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030
- 2Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- –Vorlagen der Verwaltung
- 2.1Standortmarketingkampagne - Budgetansatz und weiteres VorgehenZur Vorlage · 13/0541 · Beschlussvorlage
- 2.2Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014, Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014Zur Vorlage · 13/0543 · Beschlussvorlage
- 2.3Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2014Zur Vorlage · 13/0542 · Beschlussvorlage
- 2.4Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016Zur Vorlage · 13/0536 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen aus dem Planungsausschuss
- 2.5Sachstandsbericht zur Durchführung des „Wissenslabors Ruhr – Möglichkeitsräume“ im Ruhrgebiet (KENNISLAB RUHR) hier: Abschluss Kennislab Ruhr 1 + 2 und weiteres VorgehenZur Vorlage · 13/0492 · Beschlussvorlage
- 2.6Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: EndberichtZur Vorlage · 13/0472 · Beschlussvorlage
- 2.6.1Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Ergänzung des Beschlussvorschlages und schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 30.06.2016Zur Vorlage · 13/0546 · Fraktionsantrag
- 2.7Gemeinsame Treibhausgasbilanz für die Metropole RuhrZur Vorlage · 13/0474 · Beschlussvorlage
- 2.8Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRWZur Vorlage · 13/0496 · Beschlussvorlage
- 2.9Innovationsband Radschnellweg Ruhr – Gemeinsamer Workshop mit der Städteregion Ruhr am 03.11.2015 hier: DokumentationZur Vorlage · 13/0481 · Berichtsvorlage
- 2.10Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0476 · Beschlussvorlage
- 2.11Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'Zur Vorlage · 13/0178-2 · Beschlussvorlage
- 2.11.1Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept (RME) für die Metropole Ruhr; hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr', Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016Zur Vorlage · 13/0533 · Fraktionsantrag
- 2.11.2Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'Zur Vorlage · 13/0547 · Fraktionsantrag
- 2.12Antrag der Mingas-Power GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Haard-Gas' Hier: 1)Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde und als Träger öffentlicher Belange 2)Erteilung der ErlaubnisZur Vorlage · 13/0471 · Berichtsvorlage
- 2.13Regionalkonferenz Schutzsuchende Hier: Ankündigung auf dem RVR-Planernetzwerk „Unterbringung von Flüchtlingen“ am 29.4.2016Zur Vorlage · 13/0480 · Berichtsvorlage
- –Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
- 2.14Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0486 · Beschlussvorlage
- 2.15Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0487 · Beschlussvorlage
- 2.16Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Aktualisierung der Nebenabrede 2018-2020Zur Vorlage · 13/0488 · Beschlussvorlage
- 2.17Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0484 · Beschlussvorlage
- 2.18Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0485 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen aus dem Umweltausschuss
- 2.19Zielsetzung einer regionalen RadwegeunterhaltungZur Vorlage · 13/0515 · Beschlussvorlage
- 2.20Freiraumkonzept Metropole Ruhr; Entwicklung und Sicherung einer verbandsübergreifenden Freiraumstrategie in Verbindung mit dem Verbandsverzeichnis Grünflächen als ein wesentlicher Baustein für das Handlungsprogramm 'Grüne Infrastruktur Metropoleruhr', Drucksache Nr. 13/0500
- –Vorlagen aus dem Kultur-und Sportausschuss
- 2.21Aktualisierte Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRWZur Vorlage · 13/0521 · Beschlussvorlage
- 2.21.1„Nachhaltigkeitsvereinbarung“ - Änderungsantrag, Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, Piraten und Freie Wähler vom 08.06.2016Zur Vorlage · 13/0532 · Fraktionsantrag
- –Fraktionsanträge
- 2.22Barrierefreiheit der Web-Angebote des RVRs und seiner Eigenbetriebe, Antrag der Piraten-Fraktion vom 07.06.2016 Der Antrag wird von der Piraten-Fraktion zurückgezogen.Zur Vorlage · 13/0535 · Fraktionsantrag
- 2.23OpenData weiter ausbauen, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016Zur Vorlage · 13/0534 · Fraktionsantrag
- 2.24Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- 2.24.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016Zur Vorlage · 13/0539 · Fraktionsantrag
- 2.24.2Weiteres Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016Zur Vorlage · 13/0470 · Fraktionsantrag
- 2.25Umsetzung der Großveranstaltung „Sing! Day of Song“ in 2018Zur Vorlage · 13/0544 · Fraktionsantrag
- 2.26Anfragen und Mitteilungen
- –Angelegenheiten nach RVR-Gesetznicht öffentlich
- –Verwaltungsvorlagennicht öffentlich
- 1Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Zukünftige Geschäftsführungnicht öffentlich
- –Vorlagen aus dem Planungsausschussnicht öffentlich
- 2Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Betreibervertragnicht öffentlich
- –Vorlagen aus dem Umweltausschussnicht öffentlich
- 3Grundstücksangelegenheiten 57/08nicht öffentlich
- 4Grundstücksangelegenheiten 18/16nicht öffentlich
- 5Grundstücksangelegenheiten 8/16nicht öffentlich
- 6Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangsnicht öffentlich
- 7Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich