6. Sitzung des Strukturausschusses
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Begrüßung durch Herrn Tatzel (Bürgermeister Rheinberg)
- 2Feststellung der Tagesordnung
- 3Protokoll zur 5. Sitzung am 22.11.2016
- 4Städtebauförderung hier: Abwicklung des Städtebauförderprogramms 2016Zur Vorlage · 13/0754 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage 13/0754 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Abwicklung des Städtebauförderprogramms 2016 im Bereich der Mitgliedskommunen des Regionalverbands Ruhr (RVR). Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der drei beteiligten Regierungsbezirke erstellt.
Im Rahmen der Umsetzung des Programms hat das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW Fördermittel in einer Gesamthöhe von 103,217 Millionen Euro für 68 Maßnahmen der Stadterneuerung im Gebiet des RVR bereitgestellt. Die Verteilung der bewilligten Mittel auf die zuständigen Bezirksregierungen weist geringfügige Abweichungen zum ursprünglichen Programmansatz auf. Im Regierungsbezirk Arnsberg wurden 41,756 Millionen Euro bereitgestellt, was einer Differenz von 283.000 Euro gegenüber dem Ansatz entspricht. Im Regierungsbezirk Düsseldorf belief sich die Förderung auf 26,462 Millionen Euro mit einer Abweichung von 42.000 Euro, während im Regierungsbezirk Münster 34,999 Millionen Euro bereitgestellt wurden, was eine Abweichung von 150.000 Euro bedeutet. Insgesamt ergibt sich für das Verbandsgebiet des RVR eine Gesamtabweichung von 475.000 Euro gegenüber der Planung.
Die Vorlage verweist zudem auf vorangegangene Beschlüsse der Verbandsversammlung, unter anderem auf die Hochstufung der Förderpriorität für drei Projekte der Stadt Duisburg sowie auf die Information über die Veröffentlichung des Programms durch das zuständige Ministerium. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Sitzungsvorlage im Strukturausschuss zur Kenntnis zu nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2017Zur Vorlage · 13/0756 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0756 dient der Aufstellung des Städtebauförderprogramms für das Jahr 2017. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und im Rahmen des Landesplanungsgesetzes zur Entscheidung vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage umfasst die Verteilung der Fördersätze für die Städtebauförderung im Jahr 2017 sowie ein entsprechendes Programmdatenblatt. Die zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster haben hierzu einen gemeinsamen Vorschlag erarbeitet.
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) wird aufgefordert, dem Vorschlag der drei Bezirksregierungen zuzustimmen. Die Vorlage durchlief im Vorfeld die Beratung im Strukturausschuss sowie im Verbandsausschuss, bevor sie zur abschließenden Entscheidung in die Verbandsversammlung gelangte. Die fachliche Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch die jeweiligen zuständigen Fachabteilungen der beteiligten Bezirksregierungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 6Städtebauförderung hier: Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Nordrhein-Westfalen 2017Zur Vorlage · 13/0755 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 13/0755 informiert den Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr über das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Nordrhein-Westfalen 2017“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt.
Gegenstand der Berichtsvorlage ist die Bekanntmachung des genannten Förderprogramms sowie die dazugehörige Sachdarstellung. Die Dokumentation dient der Information über die Rahmenbedingungen der Städtebauförderung im Bereich der sozialen Integration in Quartieren innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Strukturausschuss die Sitzungsvorlage zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes erstellt und zur Vorberatung im Ausschuss vorgelegt. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster fungieren als fachliche Ansprechpartner für die Details des Förderprogramms.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 7Kommunaler Straßenbau Rückblick auf das Förderprogramm 2016Zur Vorlage · 13/0749 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage 13/0749 bietet eine Rückschau auf das Jahresförderprogramm 2016 im Bereich des kommunalen Straßenbaus für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der Information des Strukturausschusses.
Im Regierungsbezirk Arnsberg wurden vier von sechs vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt. Eine zusätzliche Maßnahme aus dem Jahr 2014 zur Sicherung eines Bahnübergangs in der Stadt Hagen wurde nach Genehmigung einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung bewilligt. Aufgrund der Anmeldung kostenintensiver Projekte für das Jahr 2017 durch die Städte Bochum und Hagen wurden zwei ursprünglich für 2016 geplante Vorhaben zurückgestellt. Die dadurch frei gewordenen Mittel stehen für die im Programmvorschlag 2017 vorgesehenen Maßnahmen dieser Kommunen zur Verfügung.
Im Regierungsbezirk Düsseldorf wurden die vorgesehenen Maßnahmen zur Nahmobilität planmäßig bewilligt, mit Ausnahme eines Ausbauvorhabens in Neukirchen-Vluyn, welches von der Antragstellerin mittelfristig nicht weiter verfolgt wird.
Im Regierungsbezirk Münster konnten alle vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt werden. Zusätzlich wurde ein Vorhaben des Kreises Recklinghausen zum Ausbau einer Kreisstraße in Marl nachträglich in das Programm aufgenommen. Grund hierfür waren notwendige Anpassungen an den Entwässerungseinrichtungen sowie eine Verbreiterung der Fahrbahn zur Sicherstellung des Begegnungsverkehrs von Lkw.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 8Kommunaler Straßenbau Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017Zur Vorlage · 13/0748 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0748 zum Thema kommunaler Straßenbau sieht die Verabschiedung des Förderprogramms für das Jahr 2017 vor. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der Unterrichtung sowie der Beratung im Verbandsausschuss und der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr.
Grundlage der Förderung sind die Entflechtungsmittel, die aus dem Bund-Länder-Finanzausgleich stammen. Durch eine Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ist die Bereitstellung der Mittel über das Jahr 2
19 hinaus gesichert. Dies ermöglicht die Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Da das zuständige Ministerium keine spezifischen Schwerpunkte mehr vorgibt, ist neben Erhaltungsmaßnahmen und Brückensanierungen nun auch wieder ein Förderkorridor für Neubaumaßnahmen offen.
Im Rahmen von Abstimmungsprozessen zwischen den Bezirksregierungen und dem zuständigen Ministerium wurden die Fördervorhaben für das RVR-Gebiet festgelegt. Die Vorlage umfasst drei regionale Voten für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Insgesamt sind 24 neue Straßenbaumaßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 24,9 Millionen Euro vorgesehen. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf 45,61 Millionen Euro, wovon 38,61 Millionen Euro zuwendungsfähig sind. Das RVR-Gebiet nimmt mit einem Anteil von etwa 19,62 % am landesweiten Fördervolumen von circa 127 Millionen Euro teil.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Rückblick auf 2016Zur Vorlage · 13/0740 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 13/0740 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über die im Haushaltsjahr 2016 gewährten Zuwendungen. Der Bericht umfasst die Gefährdungsabschätzung sowie die Sanierung von Altlasten und Maßnahmen im Bereich des Bodenschutzes innerhalb des Verbandsgebiets.
Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirkes Münster erstellt. Gegenstand der Berichterstattung ist die Dokumentation der finanziellen Förderung, die im vergangenen Jahr für Maßnahmen im Altlasten- und Bodenschutzbereich bereitgestellt wurde.
Als Bestandteil der Vorlage liegen detaillierte Sachverhaltsdarstellungen sowie spezifische Listen zu den geförderten Altlastenmaßnahmen und Bodenschutzmaßnahmen aus dem Jahr 2016 vor. Zudem enthält das Dokument eine Dringlichkeitsliste für das betreffende Haushaltsjahr. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Strukturausschuss die Informationen über die geleisteten Zuwendungen zur Kenntnis nimmt. Die Federführung der Vorlage liegt bei der zuständigen Fachabteilung der Bezirksregierung Münster.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 10Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege u.a. Ökologieprogramms Emscher-Lippe (ÖPEL), NRW-EU Ziel 2-Programm 2007 – 2013 (EFRE) Rückblick auf das Haushaltsjahr 2016Zur Vorlage · 13/0752 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0752 dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über die Förderung im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Der Bericht umfasst einen Rückblick auf das Haushaltsjahr 2016 und basiert auf einer gemeinsamen Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster.
Die inhaltliche Grundlage der Berichterstattung bilden verschiedene Förderrichtlinien und Programme. Dazu gehören die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (FöNa) sowie die Richtlinien zur Unterstützung von Tätigkeiten der Biologischen Stationen NRW (FöBS). Des Weiteren werden die Richtlinien für investive Naturschutz-Managementpläne (ELER), das Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL) sowie das NRW-EU Ziel 2-Programm 2007–2013 (EFRE) berücksichtigt.
Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der beteiligten Bezirksregierungen erstellt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Strukturausschuss die Sitzungsvorlage lediglich zur Kenntnis nimmt. Die fachliche Erarbeitung der Dokumente erfolgte durch die zuständigen Regierungsbeamten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 11Jahresbericht 2016 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes RuhrZur Vorlage · 13/0741 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0741 umfasst den gemeinsamen Jahresbericht 2016 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr. Der Bericht wurde von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und im Namen der jeweiligen Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten vorgelegt.
Die Grundlage für die Einreichung dieser Sitzungsvorlage bildet das Landesplanungsgesetz, konkret § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. Der Bericht dient der Information über die Entwicklungen in den Bereichen der ländlichen Struktur und der Bodenordnung innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Regionalverbandes Ruhr.
Der Beschlussvorschlag für die Sitzung des Strukturausschusses sieht vor, den Bericht lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde am 20. Februar 2017 in Münster erstellt und zur Vorberatung im Strukturausschuss vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 12Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerausbau - Rückblick 2016Zur Vorlage · 13/0753 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau mit Rückblick auf das Jahr 2016. Der Bericht wurde im Namen der Regierungspräsidenten der drei Regierungsbezirke erstellt.
Die Grundlage für die Gewährung der Zuwendungen bilden die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Wasserbaus einschließlich Talsperren aus dem Jahr 2009. Die Fachabteilungen der jeweiligen Bezirksregierungen sprechen die Mittel für wasserwirtschaftliche Maßnahmen aus. Während die projektbezogene Abwicklung durch die örtlich zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf erfolgt, wird die zentrale Abwicklung der Zuwendungen für die Emschergenossenschaft und den Lippeverband im Emscher-Lippe-Raum durch das zuständige Dezernat der Bezirksregierung Münster durchgeführt.
Gegenstand der Förderungen sind unter anderem Maßnahmen des Hochwasserschutzes, der Bau von Rückhaltebecken, der Ausbau zu naturnahen Gewässern sowie die Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie. Weitere Förderbereiche umfassen den Grunderwerb für Maßnahmen, die ökologische Optimierung der Emscher und ihrer Zuläufe sowie die Entwicklung von Gewässerauenkonzepten. Die Vorlage enthält eine Übersicht der im Jahr 2016 bewilligten Zuwendungen sowie eine Aufschlüsselung der Mittelverteilung nach Projekten, Förderbereichen und regionaler Verteilung. Der Strukturausschuss wird angehalten, den Rückblick zur Kenntnis zu nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 13Nahmobilität Rückblick auf das Förderprogramm 2016Zur Vorlage · 13/0751 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage 13/0751 informiert den Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr über die Nachbetrachtung und die Aktualisierungen des Förderprogramms „Nahmobilität 2016“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW stellte für das Jahr 2016 ausreichende Finanzmittel zur Verfügung, um alle von der Verbandsversammlung beschlossenen Maßnahmen zu bewilligen. Durch zusätzliche finanzielle Spielräume konnten weitere Projekte in das Programm aufgenommen werden.
Im Regierungsbezirk Arnsberg wurden vier zusätzliche Maßnahmen der Stadt Bochum berücksichtigt, wobei die Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrräder verschoben wurde. Zudem wurde eine zusätzliche Maßnahme für die Stadt Herne aufgenommen. Im Regierungsbezirk Düsseldorf wurden die vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt. Ein Vorhaben der Stadt Essen wurde nicht weiterverfolgt und durch eine Maßnahme der Stadt Duisburg zum Radverkehrs-Beschilderungskataster ersetzt. Eine weitere Maßnahme wird nun von der Gemeinde Sonsbeck federführend durchgeführt.
Im Regierungsbezirk Münster wurden zwei Vorhaben der Stadt Haltern am See aufgrund von Problemen bei der Bau- und Bewilligungsreife sowie auf Antrag der Antragstellerseite zurückgezogen. Im Gegenzug konnte ein zusätzliches Vorhaben der Stadt Dorsten zum Radwegelückenschluss auf der ehemaligen Zechenbahntrasse Fürst Leopold in das Förderprogramm aufgenommen werden. Der Strukturausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 14Nahmobilität Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017Zur Vorlage · 13/0750 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0750 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm „Nahmobilität 2017“. Das Programm, welches unter anderem Radverkehrseinrichtungen und den Radwegebau umfasst, wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 von 14,1 Millionen Euro im Vorjahr auf 15,1 Millionen Euro erhöht. Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen sieht für die fünf Bezirksregierungen einen gleichbleibenden Mittelrahmen vor.
Für das RVR-Gebiet wurden im Rahmen der Abstimmungsprozesse zwischen den Bezirksregierungen und dem zuständigen Ministerium insgesamt 37 neue Maßnahmen eingeplant. Das Fördervolumen für diese Maßnahmen im RVR-Raum beläuft sich auf rund 3,7 Millionen Euro bei Gesamtkosten von 4,95 Millionen Euro. Damit entfallen etwa 26,42 Prozent des landesweiten Fördervolumens von circa 14 Millionen Euro auf das Gebiet des Regionalverbands Ruhr.
Die Vorlage enthält regionale Voten für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Die Umsetzung der eingeplanten Projekte ist vorbehaltlich der jeweiligen Bau- und Bewilligungsreife sowie der kommunalaufsichtlichen Zustimmung vorgesehen. Ein weiterer Bestandteil des Programms ist die Förderung der Öffentlichkeitsarbeit der Arbeitsgemeinschaft der fußgänger- und fahrradfreundlichen Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. (AGFS). Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 15Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Rückblick auf die Förderung 2016Zur Vorlage · 13/0760 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 13/0760 dient als Bericht zur Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt.
Gegenstand der Vorlage ist ein Rückblick auf die Projektförderung im Jahr 2016 innerhalb der Kulturregion Ruhrgebiet. Der Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr soll den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Rückblick der Projekte zur Kenntnis nehmen. Die Anlagen enthalten detaillierte Informationen zum Rückblick der Projekte sowie eine spezifische Projektliste der Region Ruhrgebiet für das Jahr 2016. Die Vorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes als gemeinsame Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt. Die fachliche Betreuung der Angelegenheit erfolgt durch die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Arnsberg.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 16Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2017Zur Vorlage · 13/0757 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0757 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik für das Jahr 2017. Die Vorlage wurde im Rahmen der gemeinsamen Sitzungsvorlage gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes erstellt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) die in den Anlagen 1 bis 3a aufgeführten Projektplanungen zur Regionalen Kulturpolitik 2017 zur Kenntnis nimmt und den vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Diese Planungen umfassen Anträge aus dem Verbandsgebiet, die den Kulturregionen Ruhrgebiet, Hellweg und Niederrhein zugeordnet sind.
Die Dokumentation enthält neben einer Kurzdarstellung des Förderverfahrens im Bereich der Regionalen Kulturpolitik detaillierte Projektlisten für die jeweiligen Regionen. Konkret sind die Projektliste der Region Ruhrgebiet 2017, die Gesamtprojektliste der Region Hellweg 2017 sowie die Gesamtprojektliste der Region Niederrhein 2017 Bestandteil der Vorlage. Die Federführung für dieses Vorlagenverfahren liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20170228120310|20170228120314|20170228120318|20170228120321
- 17Anfragen und Mitteilungen
- –Stand der KrankenhausplanungZur Vorlage · 13/0705 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Fraktionsanfrage 13/0705 thematisiert die Fraktion DIE LINKE den Stand der Krankenhausplanung im Verantwortungsbereich der Bezirksregierung Münster. Anlass der Anfrage ist die Schließung der Geburtsabteilung im St. Barbara Hospital in Gladbeck, die zum 24. Dezember 2016 durch Beschluss des Klinikbetreibers erfolgte.
Die Fraktion bittet die Bezirksregierung Münster als zuständige Behörde gemäß § 11 des Krankenhausgestaltungsgesetzes um Auskunft zu mehreren Punkten. Es wird gefragt, wie die Behörde bzw. der zuständige Landesausschuss die Aufgabe der Geburtsstation in Gladbeck bewertet hat. Zudem wird um eine Stellungnahme gebeten, inwieweit die Parameter der Bedarfsgerechtigkeit und Erreichbarkeit gemäß dem Krankenhausplan NRW 2015, insbesondere im Hinblick auf die Perinatal-Zentren, weiterhin gewährleistet sind. Des Weiteren wird nach der Absicht für weitere Reduzierungen im Bereich der Geburtenhilfe in der Region gefragt.
Zusätzlich fordert die Fraktion Informationen darüber an, wann die regionalen Planungskonzepte der jeweiligen Bezirksregierungen abgeschlossen sein werden und wie die Einbindung der Gemeinden und Städte bei Erweiterungen oder Rückbau von Einrichtungen erfolgt. Die Anfrage schließt mit dem Vorschlag, abgeschlossene Planungsergebnisse zum Thema Erreichbarkeit und Bedarfsgerechtigkeit dem Strukturausschuss gegebenenfalls im nicht öffentlichen Teil zur Kenntnis zu geben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- –Möglichkeiten der Vermarktung von Flächen, die unter Bergaufsicht standen bzw. stehenZur Vorlage · 13/0774 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Fraktionsanfrage 13/0774 hat die Fraktion Die Linke die zuständige Bezirksregierung um Auskunft über die Vermarktungsmöglichkeiten von Flächen im Ruhrgebiet gebeten, die unter Bergaufsicht standen oder aktuell noch unter dieser Aufsicht stehen.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragestellungen zum Status und zur weiteren Nutzung dieser Areale. Die Fraktion bittet um Informationen darüber, in welchem Umfang ungenutzte oder brachliegende Flächen im Ruhrgebiet derzeit noch der Bergaufsicht unterliegen. Zudem wird nach der Entwicklung von Nachnutzungskonzepten für bestimmte Flächen sowie nach der Anzahl der Flächen gefragt, die bereits aus der Bergaufsicht entlassen wurden und für die Ansiedlung von Gewerbe oder Industrie vermarktet werden können. Hierbei wird um eine detaillierte Aufzählung der betroffenen Flächen gebeten.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche Hindernisse die Entwicklung der verbleibenden Flächen verhindern und wann eine zukünftige Nutzung möglich sein wird. Abschließend wird nach den bestehenden Formen der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren zur Nutzbarmachung dieser Flächen gefragt. Hierzu zählen das Bergamt, der Regionalverband Ruhr, die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, die kommunalen Planungsämter, die Wirtschaftsförderungsgesellschaften der Mitgliedskommunen des Regionalverbandes Ruhr sowie die RAG Montan Immobilien GmbH und die NRW.URBAN Service GmbH. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Wirtschaftsausschuss und den Strukturausschuss gestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)