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13. Sitzung der Verbandsversammlung
07.04.2017, 08:00 – 07.04.2017, 09:20 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Städtebauförderung
hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2017
Vorlage ansehen · 13/0756 · Beschlussvorlage
1.2 Kommunaler Straßenbau
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017
Vorlage ansehen · 13/0748 · Beschlussvorlage
1.3 Nahmobilität
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017
Vorlage ansehen · 13/0750 · Beschlussvorlage
1.4 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2017
Vorlage ansehen · 13/0757 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 13/0712 · Berichtsvorlage
1.6 81. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde
Erweiterung und Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit Zweckbindung - Standorte für den kombinierten Güterverkehr
Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 13/0714 · Beschlussvorlage
1.7 5. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicherTeil - im Gebiet der Stadt Dortmund
Änderung der Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB), der Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB) und der Allgemeinen Freiraum-und Agrarbereiche
Aufstellungsbeschluss
1.8 Bericht über lfd. Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
1.9 Anfragen und Mitteilungen
? Verwendung von Mitteln für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 13/0784 · Fraktionsanfrage
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen der Verwaltung
2.1 Satzung zur 7. Änderung der Verbandsordnung
Vorlage ansehen · 13/0713 · Beschlussvorlage
2.2 Umbesetzung in den Fachausschüssen
Vorlage ansehen · 13/0787 · Beschlussvorlage
2.3 Fortschreibung des Gleichstellungsplans zur Gleichstellung von Frauen und Männern beim RVR 2016 – 2019 inkl. Abschlussbericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2013 – 2016 (FFPL)
Vorlage ansehen · 13/0772 · Beschlussvorlage
2.4 Abberufung der ersten stellvertretenden Schriftführerin der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 13/0725 · Beschlussvorlage
2.5 Besetzung im Aufsichtsrat der EKOCity GmbH
Vorlage ansehen · 13/0761 · Beschlussvorlage
2.6 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 13/0776 · Beschlussvorlage
2.7 Einbringung des Jahresabschlusses 2015 des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0777 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.8 Bewerbung des Regionalen Klimaschutzkonzepts im Projektaufruf 'KommunalerKlimaschutz.NRW'
Vorlage ansehen · 13/0719 · Beschlussvorlage
2.9 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des NVP der Stadt Bochum
2.9.1 Ergänzungsantrag
Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahrverkehrsplanes der Stadt Bochum,
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.2017
2.10 Antrag der Piraten-Fraktion: Informationen zum RS1 in Leichter Sprache
2.10.1 Anfrage der Piraten-Fraktion vom 22.03.2017 zu Informationen des RVRs in leichter Sprache
2.10.2 Informationen zum RS1 in leichter Sprache,
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 06.04.2017 zum Antrag der Piraten-Fraktion vom 23.02.2017 (Drucksache Nr. 13/0743)
Vorlage ansehen · 13/0789 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.11 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0747 · Beschlussvorlage
? Fraktionsanträge
2.12 Bestandsaufnahme Literatur Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0778-1 · Fraktionsantrag
2.13 Anfragen und Mitteilungen
? Europäischer Sozialfonds ESF, hier: Antwort der Verwaltung zur CDU-Anfrage zum Europäischen Sozialfond
? Antwort der Verwaltung auf die Fraktionsanfrage der CDU (Drucksache Nr. 13/0703),
hier: Sachstand Notrufsystem im Rahmen der Planungen zum wegweisenden Knotenpunktsystem radrevier.ruhr
? Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der SPD.Fraktion zum Regionalen Diskurs - Fortschreibung der 'Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr'
? Antwort der Verwaltung auf die Fraktionsanfrage der CDU ( Drucksache Nr. 13/0785 )
hier: Regionale
? Antwort zur Anfrage der FWG vom 07.04.17:
Metropolregion Rheinland
Vorlage ansehen · 13/0788 · Fraktionsanfrage