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17. Sitzung der Verbandsversammlung
23.03.2018, 09:00 – 23.03.2018, 09:59 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Verpflichtung und Verabschiedung
? Tagesordnung
? Fraktionswechsel
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2018
Vorlage ansehen · 13/0979 · Beschlussvorlage
1.2 Kommunaler Straßenbau
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1067 · Beschlussvorlage
1.3 Förderprogramm 'Radschnellverbindungen/ Nahmobilität 2018'
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1066 · Beschlussvorlage
1.4 Neuanmeldung einer Maßnahme in den aktuellen ÖPNV-Bedarfsplan
Vorlage ansehen · 13/1075 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster
Teilabschnitt Emscher Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck
Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB)
Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 13/1023 · Beschlussvorlage
1.6 89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort
hier: Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehema-ligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort
Aufstellungsbeschluss
1.7 Frühzeitige Unterrichtung zum Regionalplan
gem. § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz
Vorlage ansehen · 13/1026 · Beschlussvorlage
1.8 Anfragen und Mitteilungen
? Anfrage der SPD-Fraktion zur Vorgehensweise zur Einleitung des Erarbeitungsverfahrens des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1090 · Fraktionsanfrage
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1.1 Resolution
Stärkung der Kommunalfinanzen in den Städten der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1089 · Fraktionsantrag
2.1.2 Ersatzwahl eines beratenden Mitgliedes der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 13/1081 · Beschlussvorlage
2.1.3 Umbesetzungen in den Fachausschüssen
Vorlage ansehen · 13/1077 · Beschlussvorlage
2.1.3.1 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Wechsel im Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 13/1087 · Beschlussvorlage
2.1.3.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Wechsel im Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 13/1088 · Beschlussvorlage
2.1.4 Übersicht über die Fraktionsanfragen aus dem Jahr 2017
Vorlage ansehen · 13/1084 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
2.2 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018
Vorlage ansehen · 13/1083 · Beschlussvorlage
2.3 Ergänzungsbeschluss Nr. 5 zum Haushalt 2017 (Drucksache 13/0700, VV-Sitzung vom 09.12.2016)
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.4 Beirat Regionaler Diskurs
Hier: Personelle Umbesetzung
Vorlage ansehen · 13/1045 · Beschlussvorlage
2.5 Evaluierung und Neufassung der Kriterien zur Anerkennung als Ankerpunkt der Route der Industriekultur
Vorlage ansehen · 13/1042 · Beschlussvorlage
2.6 Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz
Hier: Netzplanung und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 13/1030 · Beschlussvorlage
2.6.1 Anfrage der SPD-Fraktion zur Weiterentwicklung des regionalen Radwegenetzes
Vorlage ansehen · 13/1082 · Fraktionsanfrage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.7 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Übernahme der Anteile der Sythengrund Wasagchemie Grundstücksverwertungsgesellschaft Haltern (WASAG) mbH durch den Kreis Recklinghausen
Vorlage ansehen · 13/1033 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.8 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Neufassung der Betriebssatzung
Vorlage ansehen · 13/1059 · Beschlussvorlage
2.8.1 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Änderungen in der Neufassung der Betriebssatzung
Vorlage ansehen · 13/1085 · Fraktionsantrag
? Fraktionsanträge
2.9 Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur
Vorlage ansehen · 13/1076 · Fraktionsantrag
2.10 Anfragen und Mitteilungen
2.10.1 Anfrage der Fraktion der Piratenpartei vom 20. Februar: Winterdienst auf dem RS1
Vorlage ansehen · 13/1071 · Fraktionsanfrage