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14. Sitzung des Verbandsausschusses
06.12.2012, 09:00 – 06.12.2012, 10:00 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)
Projektanmeldung für den Bereich Straße
Vorlage ansehen · 12/0745 · Beschlussvorlage
1.1.1 Änderung der Projektvorschläge zur Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans für den Bereich Straße
Vorlage ansehen · 12/0750 · Fraktionsantrag
1.2 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2013 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplanes
Vorlage ansehen · 12/0742 · Berichtsvorlage
1.3 Jahresbauprogramm 2013 zum Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Entscheidung über die Prioritäten
Vorlage ansehen · 12/0743 · Beschlussvorlage
1.4 Jahresbauprogramm 2013 zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen:
Entscheidung über die Priorisierung
Vorlage ansehen · 12/0741 · Beschlussvorlage
1.5 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2013
Vorlage ansehen · 12/0725 · Beschlussvorlage
1.6 Aktueller Sachstand Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle
hier: Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 12/0726 · Beschlussvorlage
1.7 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2013, Rückblick auf die Förderung 2012
Vorlage ansehen · 12/0744 · Beschlussvorlage
1.8 Verhältnis RFNP zum Regionalplan Ruhr
hier: Gemeinsame Stellungnahme RVR und RFNP-Städte
Vorlage ansehen · 12/0717 · Beschlussvorlage
1.9 Kraftwerksstandort Datteln IV: Meinungsausgleichsstermin
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0727 · Berichtsvorlage
1.10 Wuppertal, 49. Flächennutzungsplanänderung – Dreigrenzen – Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB (IKEA)
Vorlage ansehen · 12/0716 · Beschlussvorlage
1.11 Personalausstattung der Regionalplanung in Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 12/0699 · Berichtsvorlage
1.12 Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2012
Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0700 · Berichtsvorlage
1.13 Anfragen und Mitteilungen
1.13.1 Anfrage der CDU-Fraktion in der VV vom 24.09.2012 Fracking
hier: Antwort der zuständigen Genehmigungsbehörde vom 19.10.2012
1.13.2 Bericht über laufende Verfahren
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.3 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Beteiligung an der ecce - european centre for creative economy GmbH
Vorlage ansehen · 12/0710 · Beschlussvorlage
2.4 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR Betriebsführung GmbH
Vorlage ansehen · 12/0682 · Beschlussvorlage
2.5 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Personal-Service-Ruhr GmbH (vormals CoverTronic GmbH)
Vorlage ansehen · 12/0695 · Beschlussvorlage
2.6 Angelegenheiten der RUHR. 2010 GmbH i. L.
- Jahresabschluss zum 30.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0702 · Beschlussvorlage
2.7 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 12/0724 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschluss der Revierpark Nienhausen GmbH zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0698 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Seegesellschaft Haltern mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 12/0586-1 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH (NFN)
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0694 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - TER
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0697 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 12/0683 · Beschlussvorlage
2.13 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün
Beschluss zur Zuführung des Jahresüberschusses 2011 in die Ausgleichsrücklage
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 12/0713 · Beschlussvorlage
2.14 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2013
Vorlage ansehen · 12/0706 · Beschlussvorlage
2.15 Bericht: Prüfung des Jahresabschlusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur 2011
Vorlage ansehen · 12/0685 · Beschlussvorlage
2.16 Wirtschaftsplan 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur
Vorlage ansehen · 12/0687 · Beschlussvorlage
2.18 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr.
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0704 · Berichtsvorlage
2.19 Geonetzwerk metropoleRuhr
Vorlage ansehen · 12/0740-1 · Beschlussvorlage
2.20 (ohne Titel)
2.21 Anfragen und Mitteilungen
1 Grundstücksangelegenheiten 135/08 nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 201/12 nicht öffentlich
3 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
4 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich