Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Planungsausschusses vom 26.11.2012

2 Angelegenheiten nach RVRG

2.1 Fortsetzung Betuwe. Hier: Mündlicher Bericht des Sprechers des Arbeitskreises, Herr Schlierf, Bürgermeister der Stadt Hamminkeln

Vorlage ansehen · 12/0765 · Berichtsvorlage

2.2 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0768 · Beschlussvorlage

2.2.1 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde

Vorlage ansehen · 12/0768-1 · Berichtsvorlage

2.3 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde Hier: Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0760 · Beschlussvorlage

3 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3.1 Städtebauförderung hier: Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2012

Vorlage ansehen · 12/0793 · Beschlussvorlage

3.2 Jahresbericht 2012 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung, Rückblick auf das vergangene Jahr

Vorlage ansehen · 12/0791 · Berichtsvorlage

3.3 Förderprogramm kommunaler Straßen- und Radwegebau; Rückblick auf 2012 hier: Unterrichtung

Vorlage ansehen · 12/0787 · Beschlussvorlage

3.4 Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/0789 · Beschlussvorlage

3.5 Förderprogramm kommunaler Straßen- und Radwegebau, Rückblick auf 2012 hier: Unterrichtung

• Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau (Radverkehrsförderung), Rückblick auf 2012 hier: Unterrichtung · 12/0790 · Beschlussvorlage

3.6 Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2013 (Radverkehrsförderung) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/0803 · Beschlussvorlage

3.7 Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze

Vorlage ansehen · 12/0792 · Beschlussvorlage

3.8 RFNP-Änderungen – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

Vorlage ansehen · 12/0761 · Beschlussvorlage

3.9 77. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem 'Zeus-Gelände' in der Stadt Duisburg - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage ansehen · 12/0767 · Beschlussvorlage

3.10 Sachstand 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster - TA Emscher-Lippe (Kraftwerksstandort Datteln)

Vorlage ansehen · 12/0771 · Berichtsvorlage

3.11 Maßregelvollzug auf dem Gebiet des Regionalverbandes Ruhr hier: Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.11.2012

Vorlage ansehen · 12/0769 · Berichtsvorlage

3.12 Weiterbetreibung der Alt-Kraftwerke Datteln I-III – Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr vom 15.11.2012

Vorlage ansehen · 12/0770 · Berichtsvorlage

3.13 Anfragen und Mitteilungen

3.13.1 Personalausstattung Referat 15 Hier: mündlicher Sachstandsbericht

3.13.2 Bericht über laufende Verfahren

4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1 Haushaltsplan für das Jahr 2013 für die Referate 8, 9 und 15

Vorlage ansehen · 12/0773 · Beschlussvorlage

4.2 Vorausberechnungen der Bevölkerung, Haushalte und Erwerbspersonen

Vorlage ansehen · 12/0775 · Berichtsvorlage

4.3 Landesweit einheitliche Flächenbedarfsprognose Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 12/0772 · Berichtsvorlage

4.4 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr hier: Projektskizze

Vorlage ansehen · 12/0766 · Beschlussvorlage

4.5 Freizeit- und Tourismuskonzept Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0774 · Beschlussvorlage

4.6 Anfragen und Mitteilungen

4.6.1 (ohne Titel)

4.6.2 Berichterstattung über das Landesgutachten zur Exploration und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten

Vorlage ansehen · 12/0749 · Fraktionsantrag

4.6.3 Bericht über laufende Verfahren

5 Regionalplan Ruhr / Regionaler Diskurs

5.1 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Auslobungsexposé

Vorlage ansehen · 12/0777 · Beschlussvorlage

5.2 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Aufgabe und Besetzung der Wettbewerbsjury

Vorlage ansehen · 12/0778 · Beschlussvorlage

5.3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Hier: Fachdialog Großflächiger Einzelhandel - Werkstattbericht

Vorlage ansehen · 12/0776 · Berichtsvorlage

5.4 Anfragen und Mitteilungen

5.4.1 Regionalplan Ruhr / Regionaler Diskurs. Hier: Sachstandsbericht Fachdialoge