Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Planungsausschusses vom 18.11.2013 und der Niederschrift der 22. Sitzung des Planungsausschusses (Sondersitzung) vom 13.12.2013

2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1 Förderprogramm 'Kommunaler Straßen- und Radwegebau'; Rückblick auf 2013 hier: Unterrichtung

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2.2 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2014' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/1086 · Beschlussvorlage

2.3 Förderprogramm 'Nahmobilität' (ehemals Sonder-Radwegebau); Rückblick auf 2013 hier: Unterrichtung

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2.4 Förderprogramm 'Nahmobilität 2014' (ehemals Sonder-Radwegebau) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

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2.5 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße: Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung

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2.6 Jahresbericht 2013 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR)

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2.7 Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze Kenntnisnahme

Vorlage ansehen · 12/1091 · Berichtsvorlage

2.8 Städtebauförderung hier: Abwicklung des Städtebauförderprogramms 2013

Vorlage ansehen · 12/1092 · Berichtsvorlage

2.9 81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde, Änderung und Erweiterung eines Bereichs in gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit der Zweckbindung - Standort des kombinierten Güterverkehrs (Erarbeitungsbeschluss)

Vorlage ansehen · 12/1105 · Beschlussvorlage

2.10 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen

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3.10.2 Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2014

• Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) · 12/1058 · Fraktionsantrag

2.11 Wuppertal, 49. Flächennutzungsplanänderung – Dreigrenzen – erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB (IKEA)

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2.12 7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Bescheid über die landesplanerische Zielabweichung -

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2.13 Anträge

2.14 Anfragen und Mitteilungen

2.14.1 Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2013 zum Maßregelvollzug auf dem Gebiet des RVR

Vorlage ansehen · 12/1071 · Berichtsvorlage

2.14.2 Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasanschlussleitung von Datteln (Hachhausen) zum Kraftwerk Herne

2.14.3 Bericht über laufende Verfahren: RVR als Regionalplanungsbehörde

3 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

3.1 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Dortmund

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3.2 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.1 Voerde-Friedrichsfeld“

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3.3 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.2 Wesel“

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3.4 Regionale ZukunftsLAND 2016 - WALDband Projektstudie

Vorlage ansehen · 12/1077 · Beschlussvorlage

3.5 Konzept Ruhr & Wandel als Chance - Perspektive 2020

Vorlage ansehen · 12/1053 · Berichtsvorlage

3.6 Vereinbarung zur vorausschauenden Revitalisierung bedeutsamer Bergbauflächen

Vorlage ansehen · 12/1052 · Berichtsvorlage

3.7 Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr'

Vorlage ansehen · 12/1049 · Berichtsvorlage

3.7.1 Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems ,metropolradruhr‘ Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.03.2014

Vorlage ansehen · 12/1115 · Fraktionsantrag

3.8 Haushaltsplan für das Jahr 2014 für die Referate 8, 9 und 15

Vorlage ansehen · 12/1082 · Beschlussvorlage

3.9 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 43 von der Anschlussstelle Bochum-Riemke (Bau-km 28+160) bis zum Rhein-Herne-Kanal (Bau-km 32+360) mit damit zusammenhängenden Maßnahmen

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3.10 Anträge

3.10.1 E-Mobilität auf dem RuhrtalRadweg Hier: Information zum Sachstand

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3.11 Anfragen und Mitteilungen

3.11.1 Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung im Ennepe-Ruhr-Kreis Hier: Sachstandsbericht

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3.11.2 Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland Hier: Keine Stellungnahme des RVR

3.11.3 Bericht über laufende Verfahren: RVR als Träger öffentlicher Belange

4 Regionaler Diskurs/ Regionalplan Ruhr

4.1 Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 12/1068 · Berichtsvorlage

4.2 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 12/1065 · Beschlussvorlage