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9. Sitzung der Verbandsversammlung

01.07.2016, 09:00 – 01.07.2016, 12:15 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2016 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Vorlage ansehen · 13/0525 · Berichtsvorlage

1.2 Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2016

Vorlage ansehen · 13/0526 · Beschlussvorlage

1.2.1 Ergänzender Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt „Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2016“ (Drucksache 13/0526), Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 30.06.2016
1.3 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2016

Vorlage ansehen · 13/0524 · Beschlussvorlage

1.4 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Information über die Beschlüsse des Verbandsausschusses vom 11.04.2016 Regionale Voten für die Bereiche Straße, Schiene, Wasserstraße

Vorlage ansehen · 13/0537 · Berichtsvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss
1.5 Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Monitoringbericht für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2016

Vorlage ansehen · 13/0479 · Berichtsvorlage

1.6 Änderungsverfahren 21 E (Hammer Strasse / Overhammshof - Erstaufnahmeeinrichtung) zum Regionalen Flächennutzungsplan – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

Vorlage ansehen · 13/0478 · Beschlussvorlage

1.7 Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes NRW

Vorlage ansehen · 13/0483 · Berichtsvorlage

1.8 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen - Teilplan Siedlungsabfälle

Vorlage ansehen · 13/0482 · Berichtsvorlage

1.9 Raumordnungsverfahren Zeelink II Hier: Sachstand
1.10 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
1.11 Sachstand Regionalplan Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0475 · Berichtsvorlage

1.12 Anfragen und Mitteilungen
? Stellungnahme der IHK zu Essen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030
? Stellungnahme der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen der Verwaltung
2.1 Standortmarketingkampagne - Budgetansatz und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 13/0541-1 · Beschlussvorlage

2.2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014, Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014

Vorlage ansehen · 13/0543 · Beschlussvorlage

2.3 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2014

Vorlage ansehen · 13/0542 · Beschlussvorlage

2.4 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016

Vorlage ansehen · 13/0536-1 · Beschlussvorlage

2.5 Umbesetzung in den Fachausschüssen/Wechsel in den Gremien
2.5.1 Umbesetzung in den Fachausschüssen

Vorlage ansehen · 13/0531-1 · Beschlussvorlage

2.5.2 Ersatzwahl eines beratenden Mitgliedes der Verbandsversammlung

Vorlage ansehen · 13/0540 · Beschlussvorlage

2.5.3 Arbeitskreis NWL-RVR-VRR, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 30.06.2016
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 Sachstandsbericht zur Durchführung des „Wissenslabors Ruhr – Möglichkeitsräume“ im Ruhrgebiet (KENNISLAB RUHR) hier: Abschluss Kennislab Ruhr 1 + 2 und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 13/0492 · Beschlussvorlage

2.7 Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht

Vorlage ansehen · 13/0472 · Beschlussvorlage

2.7.1 Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Ergänzung des Beschlussvorschlages und schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 30.06.2016
2.8 Gemeinsame Treibhausgasbilanz für die Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0474 · Beschlussvorlage

2.9 Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRW

Vorlage ansehen · 13/0496 · Beschlussvorlage

2.10 Innovationsband Radschnellweg Ruhr – Gemeinsamer Workshop mit der Städteregion Ruhr am 03.11.2015 hier: Dokumentation

Vorlage ansehen · 13/0481 · Berichtsvorlage

2.11 Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 13/0476 · Beschlussvorlage

2.12 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

Vorlage ansehen · 13/0178-2 · Beschlussvorlage

2.12.1 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept (RME) für die Metropole Ruhr; hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr', Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016
2.12.2 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

Vorlage ansehen · 13/0547 · Fraktionsantrag

2.13 Antrag der Mingas-Power GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Haard-Gas' Hier: 1)Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde und als Träger öffentlicher Belange 2)Erteilung der Erlaubnis

Vorlage ansehen · 13/0471 · Berichtsvorlage

2.14 Regionalkonferenz Schutzsuchende Hier: Ankündigung auf dem RVR-Planernetzwerk „Unterbringung von Flüchtlingen“ am 29.4.2016

Vorlage ansehen · 13/0480 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.15 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0486 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0487 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Aktualisierung der Nebenabrede 2018-2020

Vorlage ansehen · 13/0488 · Beschlussvorlage

2.18 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0484 · Beschlussvorlage

2.19 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0485 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.20 Zielsetzung einer regionalen Radwegeunterhaltung

Vorlage ansehen · 13/0515 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.21 Aktualisierte Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRW

Vorlage ansehen · 13/0521 · Beschlussvorlage

2.21.1 „Nachhaltigkeitsvereinbarung“ - Änderungsantrag, Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, Piraten und Freie Wähler vom 08.06.2016
2.21.2 Umsetzung der Großveranstaltung „Sing! Day of Song“ in 2018

Vorlage ansehen · 13/0544 · Fraktionsantrag

? Fraktionsanträge
2.22 Barrierefreiheit der Web-Angebote des RVRs und seiner Eigenbetriebe, Antrag der Piraten-Fraktion vom 07.06.2016 Der Antrag wird von der Piraten-Fraktion zurückgezogen.
2.23 OpenData weiter ausbauen, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016
2.24 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
2.24.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016
2.24.2 Weiteres Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016
2.24.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Aktueller Restrukturierungsprozess der Freizeitgesellschaften

Vorlage ansehen · 13/0519-1 · Berichtsvorlage

2.24.4 (ohne Titel)
2.25 Anfragen und Mitteilungen
? Regionaler Diskurs – Fortschreibung der „Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr“, Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.06.2016
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grundstücksangelegenheiten 8/16 nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich