Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1 Bildung und Besetzung von Gremien

2.1.1 Bestellung von Vertreter/innen in den Gremien der Beteiligungen des RVR

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2.1.2 Umbesetzung in den Fachausschüssen

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2.1.3 Standortmarketingkampagne - Benennung von Mitgliedern für die Jury

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2.1.3.1 Besetzung der Fachjury Standortwerbekampagne, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

• Besetzung der Fachjury Standortwerbekampagne · 13/0621 · Fraktionsantrag

2.1.3.2 Standortmarketingkampagne - Benennung der Mitglieder für die Jury Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, Piratenfraktion, FREIE WÄHLER NRW, FDP vom 29.09.2016

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2.1.4 Arbeitskreis NWL-RVR-VRR, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 30.06.2016

• Arbeitskreis NWL-RVR-VRR · 13/0548 · Fraktionsantrag

2.2 Ausschreibung der Stellen der Beigeordneten der Bereiche II Wirtschaftsführung und IV Umwelt

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2.3 Haushaltsangelegenheiten

2.3.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2017

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2.3.2 Einbringung des Haushaltes 2017

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2.3.3 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2013

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2.4 Resolutionen

2.4.1 Resolution „Stahlstandort Metropole Ruhr“, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

• Resolution „Stahlstandort Metropole Ruhr“ · 13/0619 · Fraktionsantrag

2.4.2 Ja zu Olympia in der Metropole Ruhr!, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

• Ja zu Olympia in der Metropole Ruhr! · 13/0620 · Fraktionsantrag

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

1.1 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Information zur Endfassung des BVWP 2030

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1.2 Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2016

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1.3 Krankenhausplan 2015 hier: Sachstandsmitteilung zu den Versorgungsgebieten

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? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

1.4 82. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99 ) im Gebiet der Stadt Rheinberg Umnutzung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung Ruhehafen Ossenberg Hier: Erarbeitungsbeschluss

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1.5 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde zum Planfeststellungsverfahren Ausbau Flughafen Düsseldorf

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1.6 Abgrabungsmonitoring Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Landesbericht Abgrabungsmonitoring NRW 2016 – Ergebnisse aus den Monitoringberichten der sechs Planungsgebiete – Zeitraum 2011 bis 2015

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1.7 Kabinettsbeschluss zum Landesentwicklungsplan

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1.8 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.9 Sachstand Regionalplan Ruhr

• Regionaler Diskurs, Regionalplan und Handlungsprogramm hier: Sachstand Regionalplan, Regionale Kooperationsstandorte, Handlungsprogramm · 13/0551 · Berichtsvorlage

1.10 Anfragen und Mitteilungen

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Vorlagen der Verwaltung

2.5 klimametropole RUHR 2022 - Projektvorhaben TWINS-Dialog inkl. TWINS-Konferenz 'Stadt im Klimawandel - Cities in Climate Change'

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? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.6 Fortführung Geonetzwerk.metropoleRuhr als Daueraufgabe

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2.7 Interregionale Kooperation mit Berlin im Bereich Industriekultur

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2.8 Stellungnahme des RVR als TÖB zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR

• Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR · 13/0558 · Beschlussvorlage

2.8.1 Stellungnahme des RVR als TÖB zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR, hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.09.2016 und Antwort der Verwaltung vom 13.09.2016

2.8.2 Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR, Antrag der Piraten-Fraktion vom 28.09.2016

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2.8.3 Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

• Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR · 13/0622 · Fraktionsantrag

2.9 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum 1. Deckblatt vom 30.11.2015 zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen [ABS46/2] Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“

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2.10 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Leistungsbeschreibung

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2.11 Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0564 · Beschlussvorlage

2.12 Radschnellwege in der Metropole Ruhr hier: Sachstandsbericht

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2.13 Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht

Vorlage ansehen · 13/0472 · Beschlussvorlage

2.13.1 Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Ergänzung des Beschlussvorschlages und schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 30.06.2016

• Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Ergänzung des Beschlussvorschlages · 13/0546 · Fraktionsantrag

2.13.2 Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 20.09.2016

• Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht · 13/0616 · Fraktionsantrag

2.13.3 Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2016

Vorlage ansehen · 13/0623 · Fraktionsantrag

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

2.14 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

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2.15 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Beteiligung an der Ruhr:HUB GmbH

Vorlage ansehen · 13/0579 · Beschlussvorlage

2.15.1 Evaluierung der Ergebnisse der Ruhr:Hub GmbH, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12.09.2016

• Evaluierung der Ergebnisse der Ruhr:Hub GmbH · 13/0609 · Fraktionsantrag

2.16 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0562 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

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2.18 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0568 · Berichtsvorlage

2.19 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2015

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2.20 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0556 · Beschlussvorlage

2.21 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften

2.21.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2015

Vorlage ansehen · 13/0571 · Beschlussvorlage

2.21.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Sachstand aktueller Restrukturierungsprozess Ergebnisse der Arbeitsaufträge aus dem VV-Beschluss vom 01.07.2016

Vorlage ansehen · 13/0585 · Berichtsvorlage

2.21.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag

Vorlage ansehen · 13/0590-1 · Beschlussvorlage

2.22 Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW: KoPart eG Erwerb eines Mitgliedanteils

Vorlage ansehen · 13/0578 · Beschlussvorlage

2.23 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Verschmelzung der bds Boden- und Deponie-Sanierungs GmbH auf die AGR mbH zum 01.01.2016

Vorlage ansehen · 13/0615 · Berichtsvorlage

? Fraktionsanträge

2.24 Anfragen und Mitteilungen

? Antwort der Verwaltung auf die AfD-Anfrage aus der Sitzung der Verbandsversammlung vom 01.07.2016, hier: Ankündigung auf dem RVR-Planernetzwerk „Unterbringung von Flüchtlingen“ am 29.4.2016