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13. Sitzung des Verbandsausschusses
25.09.2017, 08:00 – 25.09.2017, 10:00 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss
1.1 Linienbestimmung für den Neubau der L667n - Ortsumgehung Freiske - Beschluss über die Zustimmung zur Trassenführung
Vorlage ansehen · 13/0877 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr / Planungssauschuss
1.2 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe
Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Gebiet
der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 13/0878 · Beschlussvorlage
1.3 81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) und 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, westlicher Teil - Bekanntmachung
Vorlage ansehen · 13/0881 · Berichtsvorlage
1.4 Anfragen und Mitteilungen
1.4.1 Antwort zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.06.2017: Anwendung LEP-Ziel 6.3-3
1.4.2 Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.09.2017 zur Chronologie zur Erarbeitung des Regionalplans Ruhr und des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/0938 · Berichtsvorlage
1.4.3 Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.09.2017 zu den rechtlichen Auswirkungen auf den Erarbeitungsprozess des Regionalplans Ruhr und des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr bei Nichtberatung von Vorlagen in den RVR-Gremien
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/0939 · Berichtsvorlage
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Wechsel in der Geschäftsführung
Vorlage ansehen · 13/0931 · Beschlussvorlage
2.1.1 Nachfolge Geschäftsführung RTG
Vorlage ansehen · 13/0932 · Fraktionsantrag
2.2 Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Organisation Leitungsebene - hauptamtliche Geschäftsführung
Vorlage ansehen · 13/0887 · Beschlussvorlage
2.3 Haushaltsangelegenheiten
2.3.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage ansehen · 13/0921 · Berichtsvorlage
2.3.2 Einbringung des Haushaltes 2018
Vorlage ansehen · 13/0920 · Beschlussvorlage
2.4 Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung des Regionalplans
2.5 Standortmarketingkampagne
- Logo- und CD-Systematik der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 13/0937 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange und als Regionalplanungsbehörde zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0795 · Beschlussvorlage
2.7 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 13/0876 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.8 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0904 · Beschlussvorlage
2.9 Dringlichkeitsentscheidung
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Änderung des § 1 „Firma und Sitz“ des Gesellschaftsvertrages aufgrund der beabsichtigten Namensänderung der wmr auf Business Metropole Ruhr GmbH
Vorlage ansehen · 13/0919-1 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0924 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0880 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Minegas - Erwerb zusätzlicher Anteile und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0910-1 · Beschlussvorlage
2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2016 der nicht am Verschmelzungsprozess beteiligten Freizeitgesellschaften (Freizeitzentrum Xanten GmbH, Revierpark Gysenberg Herne GmbH, Revierpark Wischlingen GmbH)
Vorlage ansehen · 13/0899 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Seegesellschaft Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0901 · Beschlussvorlage
2.15 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0900 · Beschlussvorlage
2.16 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0870 · Beschlussvorlage
2.17 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages 2018-2020
Vorlage ansehen · 13/0871 · Beschlussvorlage
2.18 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Neubau Westbad im Revierpark
Vorlage ansehen · 13/0879 · Beschlussvorlage
2.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betriebliche Zusatzversorgung - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag
Vorlage ansehen · 13/0911 · Beschlussvorlage
2.20 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betriebliche Zusatzversorgung - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Verpflichtungserklärung
Vorlage ansehen · 13/0912 · Beschlussvorlage
2.21 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0883 · Beschlussvorlage
2.22 Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0874 · Beschlussvorlage
2.23 Ruhrwind Herten GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0875 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.24 Geschichte und Programm RUHR 20-21 plus
Beschluss zur Vorbereitung auf das RVR-Themenjahr 2020
Vorlage ansehen · 13/0913 · Beschlussvorlage
2.25 Anfragen und Mitteilungen
2.25.1 Antwort zur Anfrage der SPD vom 28.06.2017:
Umsetzung der Standortmarketingkampagne beim RVR sowie zur Implementierung eines neuen Logos im Verband und seinen Beteiligungsgesellschaften
Vorlage ansehen · 13/0865 · Fraktionsanfrage
2.25.2 Antwort zur Anfrage der FWG vom 07.04.17:
Metropolregion Rheinland
Vorlage ansehen · 13/0788 · Fraktionsanfrage
2.25.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017:
Optimierung des Nahverkehrs in der Metropole Ruhr
2.25.4 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017:
Konzept und Bewerbung IGA 2027
2.25.5 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017:
Großflächiger EInzelhandel
1 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
1.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Geschäftsführung nicht öffentlich
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss nicht öffentlich
1.2 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
1.3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich