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13. Sitzung des Verbandsausschusses

25.09.2017, 08:00 – 25.09.2017, 10:00 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss
1.1 Linienbestimmung für den Neubau der L667n - Ortsumgehung Freiske - Beschluss über die Zustimmung zur Trassenführung

Vorlage ansehen · 13/0877 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr / Planungssauschuss
1.2 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Gebiet der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 13/0878 · Beschlussvorlage

1.3 81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) und 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, westlicher Teil - Bekanntmachung

Vorlage ansehen · 13/0881 · Berichtsvorlage

1.4 Anfragen und Mitteilungen
1.4.1 Antwort zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.06.2017: Anwendung LEP-Ziel 6.3-3
1.4.2 Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.09.2017 zur Chronologie zur Erarbeitung des Regionalplans Ruhr und des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr hier: Antwort der Verwaltung

Vorlage ansehen · 13/0938 · Berichtsvorlage

1.4.3 Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.09.2017 zu den rechtlichen Auswirkungen auf den Erarbeitungsprozess des Regionalplans Ruhr und des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr bei Nichtberatung von Vorlagen in den RVR-Gremien hier: Antwort der Verwaltung

Vorlage ansehen · 13/0939 · Berichtsvorlage

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Wechsel in der Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 13/0931 · Beschlussvorlage

2.1.1 Nachfolge Geschäftsführung RTG

Vorlage ansehen · 13/0932 · Fraktionsantrag

2.2 Umweltzentrum Westfalen GmbH - Organisation Leitungsebene - hauptamtliche Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 13/0887 · Beschlussvorlage

2.3 Haushaltsangelegenheiten
2.3.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2018

Vorlage ansehen · 13/0921 · Berichtsvorlage

2.3.2 Einbringung des Haushaltes 2018

Vorlage ansehen · 13/0920 · Beschlussvorlage

2.4 Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung des Regionalplans
2.5 Standortmarketingkampagne - Logo- und CD-Systematik der RVR-Familie

Vorlage ansehen · 13/0937 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange und als Regionalplanungsbehörde zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0795 · Beschlussvorlage

2.7 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 13/0876 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.8 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0904 · Beschlussvorlage

2.9 Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Änderung des § 1 „Firma und Sitz“ des Gesellschaftsvertrages aufgrund der beabsichtigten Namensänderung der wmr auf Business Metropole Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 13/0919-1 · Beschlussvorlage

2.10 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0924 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0880 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Minegas - Erwerb zusätzlicher Anteile und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0910-1 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2016 der nicht am Verschmelzungsprozess beteiligten Freizeitgesellschaften (Freizeitzentrum Xanten GmbH, Revierpark Gysenberg Herne GmbH, Revierpark Wischlingen GmbH)

Vorlage ansehen · 13/0899 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0901 · Beschlussvorlage

2.15 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0900 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0870 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages 2018-2020

Vorlage ansehen · 13/0871 · Beschlussvorlage

2.18 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH - Neubau Westbad im Revierpark

Vorlage ansehen · 13/0879 · Beschlussvorlage

2.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betriebliche Zusatzversorgung - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag

Vorlage ansehen · 13/0911 · Beschlussvorlage

2.20 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betriebliche Zusatzversorgung - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Verpflichtungserklärung

Vorlage ansehen · 13/0912 · Beschlussvorlage

2.21 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0883 · Beschlussvorlage

2.22 Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0874 · Beschlussvorlage

2.23 Ruhrwind Herten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0875 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.24 Geschichte und Programm RUHR 20-21 plus Beschluss zur Vorbereitung auf das RVR-Themenjahr 2020

Vorlage ansehen · 13/0913 · Beschlussvorlage

2.25 Anfragen und Mitteilungen
2.25.1 Antwort zur Anfrage der SPD vom 28.06.2017: Umsetzung der Standortmarketingkampagne beim RVR sowie zur Implementierung eines neuen Logos im Verband und seinen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 13/0865 · Fraktionsanfrage

2.25.2 Antwort zur Anfrage der FWG vom 07.04.17: Metropolregion Rheinland

Vorlage ansehen · 13/0788 · Fraktionsanfrage

2.25.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017: Optimierung des Nahverkehrs in der Metropole Ruhr
2.25.4 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017: Konzept und Bewerbung IGA 2027
2.25.5 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017: Großflächiger EInzelhandel
1 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
1.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Geschäftsführung nicht öffentlich
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss nicht öffentlich
1.2 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
1.3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich