Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Genehmigung der Niederschrift

1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2 Aktuelles

2.1 Vortrag von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich zum Kommunalfinanzbericht

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3 Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2024'

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3.2 Förderprogramm 'Nahmobilität 2024'

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3.3 Programmvorschlag Städtebauförderprogramm 2024 hier: Unterrichtung

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4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6 Fraktionsanträge

7 Anfragen und Mitteilungen

7.1 Anfragen

7.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1 Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH - Finanzielle Beteiligung des RVR über das Jahr 2023 hinaus

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8.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftervereinbarungen 2024

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8.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Zuschussentwicklung der Beteiligungen 2014-2023 - Beantwortung der mündlichen Anfrage aus dem Verbandsausschuss (12. Sitzung des Verbandsausschusses vom 27. November 2023) Hier: TOP 18.1.1 Ergänzende mündliche Anfrage von Herrn Freye/Fraktion Die Linke

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9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1 Strategie Geonetzwerk.metropoleRuhr

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10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

10.1 Regionale Radwegepflege - Pilotprojekt zur Analyse möglicher zentraler Dienstleistungen durch den RVR

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10.2 Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz

Vorlage ansehen · 14/1428 · Beschlussvorlage

11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1 Strategie Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr

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11.2 Regionale Biodiversitätsstrategie Ruhrgebiet - Projektantrag im Bundesförderprogramm 'chance.natur'

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11.2.1 Regionale Biodiversitätsstrategie Ruhrgebiet - Projektantrag im Bundesförderprogramm 'chance.natur'

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11.3 Sachstand und weitere Vorgehensweise zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf RVR-Liegenschaften

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11.3.1 Sachstand und weitere Vorgehensweise zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf RVR-Liegenschaften

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12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

12.1 Förderung der FISU World University Games Rhine-Ruhr 2025 mit den Ruhr Games als Teil des Rahmenprogramms

Vorlage ansehen · 14/1413 · Beschlussvorlage

12.2 Verlängerung des Vertrages über die Präsentation von Dauerausstellungen im Baukunstarchiv NRW

Vorlage ansehen · 14/1433 · Beschlussvorlage

13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1 Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Verbandsausschuss in der 14. Wahlperiode

Vorlage ansehen · 14/1465 · Beschlussvorlage

16.2 Änderung der Verbandsordnung hier: Anpassung der Verbandsordnung aufgrund überarbeiteter Entschädigungsverordnung

Vorlage ansehen · 14/1466 · Beschlussvorlage

17 Fraktionsanträge/Resolutionen

18 Anfragen und Mitteilungen

18.1 Anfragen

18.1.1 Auswirkungen der Ausbaupläne der Deutschen Bahn auf das Verkehrskonzept der IGA

Vorlage ansehen · 14/1379-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich

21.1 Anfragen nicht öffentlich

21.2 Mitteilungen nicht öffentlich

? Tischvorlagen

? Förderprogramm 'Radschnellverbindungen / Nahmobilität 2024'

Vorlage ansehen · 14/1439-1 · Beschlussvorlage

? Deponie-Standorte

Vorlage ansehen · 14/1483 · Fraktionsanfrage

? Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Evaluation der Wirksamkeit der Ruhrkonferenz

Vorlage ansehen · 14/1484 · Fraktionsanfrage