Änderung der Zuständigkeitsordnung
15/0365 · Beschlussvorlage · 17.06.2026 · Verbandsversammlung
- Anlage 1 als PDF ↗ · 20260624071727-0
▶ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung berät über eine Änderung der Zuständigkeitsordnung, wie die Beschlussvorlage 15/0365 darlegt. Die vorgeschlagenen Anpassungen betreffen die thematische Aufteilung zwischen verschiedenen Ausschüssen des Regionalverbands.
Im Ausschuss für Planung und Mobilität ist eine redaktionelle Korrektur der Abkürzung für das Flächeninformationssystem „ruhrFIS“ vorgesehen. Zudem wird die Zuständigkeit für das Thema „Vielfalt“ dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft zugeordnet. Für den Betriebsausschuss Ruhr Grün sollen die Arbeitsfelder der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Ruhr Grün in die Zuständigkeitsordnung aufgenommen werden. Im Gegensatz dazu entfällt im Ausschuss für Umwelt, Klima und Liegenschaften die Zuständigkeit für die regionale Entsorgungssicherheit im Rahmen einer ökologischen Abfallwirtschaft, da sich die thematische Ausrichtung dieses Ausschusses geändert hat.
Die vorliegende Vorlage weist darauf hin, dass die Änderungen haushaltsneutral sind und keine zusätzlichen Mittel erforderlich sind. Ein durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen der Beschlussvorlage.
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