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3. Sitzung der Verbandsversammlung
10.07.2026, 08:00 – 09.07.2026, 22:00 · eingeladen
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Schweigeminute für den verstorbenen sachkundigen Bürger, Herrn Peter Krause
1 Formalia
1.1 Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
1.2 Genehmigung der Niederschrift
1.3 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
2 Aktuelles
? Bericht zum Urteil des OVG NRW zum Regionalplan Ruhr
? Bericht Delegation Stuttgart
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Förderprogramm "Kommunale Straßeninfrastruktur 2026"
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 15/0275 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
4.1 1. Änderung des Regionalplans Ruhr (RP Ruhr) - Windenergie, Feststellungsbeschluss
4.2 Feststellungsbeschluss zur 2. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hattingen
Vorlage ansehen · 15/0226 · Beschlussvorlage
5 Fraktionsanträge
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
7 Vorlagen aus dem Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
8.1 Genehmigung der Erhöhung der Förderhöchstsumme der Projektförderung Interkultur Ruhr
Vorlage ansehen · 15/0277-1 · Beschlussvorlage
8.1.1 Förderprojekte Regionale Kulturförderung und Interkultur Ruhr
Vorlage ansehen · 15/0372 · Fraktionsantrag
9 Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
9.1 Regionales Radwegemonitoring - Zustandserfassung und Bewertung mittels KI-Tool im Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 15/0302 · Beschlussvorlage
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
10.1 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2025.
Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2025.
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlage ansehen · 15/0206 · Beschlussvorlage
10.2 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Ruhr:HUB GmbH, Übertragung der Gesellschaftsanteile der Business Metropole Ruhr GmbH auf den Gesellschafter WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH
Vorlage ansehen · 15/0255 · Beschlussvorlage
10.3 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2025
Vorlage ansehen · 15/0263 · Beschlussvorlage
10.4 Angelegenheiten Seegesellschaft Haltern mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2025
Vorlage ansehen · 15/0265 · Beschlussvorlage
10.5 Optimierung des Beteiligungsportfolios des Regionalverbandes Ruhr
- Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage ansehen · 15/0267 · Beschlussvorlage
10.6 Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2025
Vorlage ansehen · 15/0268 · Beschlussvorlage
10.7 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag für den Zeitraum 2027-2029
Vorlage ansehen · 15/0283 · Beschlussvorlage
10.8 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2026 - 31.03.2026 für das Haushaltsjahr 2026 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 15/0285 · Berichtsvorlage
10.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
Baukostensteigerung bei der Generalsanierung des Solebads Vonderort; erhöhter Mittelbedarf
Vorlage ansehen · 15/0289 · Beschlussvorlage
10.10 Angelegenheiten der RuhrFutur gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2025
Vorlage ansehen · 15/0293 · Beschlussvorlage
10.11 Angelegenheiten der Ruhr LIVE gGmbH
EU-Beihilferechtliche Betrauung
Vorlage ansehen · 15/0294 · Beschlussvorlage
10.12 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Straßenpanoramaerfassung - Regionale Befahrung"
Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
10.13 Präsentation des RVR auf den IGA-Flächen
Vorlage ansehen · 15/0297 · Beschlussvorlage
10.14 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Verschmelzung der ÖKODATA GmbH auf die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Vorlage ansehen · 15/0321 · Beschlussvorlage
10.15 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Verschmelzung der AGR-Personal-Service Ruhr GmbH auf die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Vorlage ansehen · 15/0322 · Beschlussvorlage
10.16 Entwurf des Jahresabschlusses des Regionalverbandes Ruhr zum 31.12.2025
Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Liegenschaften
11.1 Beschluss zur Durchführung zweier Interessenbekundungsverfahren (IBV) zum Ausbau der Erneuerbaren Energien auf RVR Liegenschaften
Vorlage ansehen · 15/0266 · Beschlussvorlage
11.2 Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH
Abschluss einer Parkpflegevereinbarung
Vorlage ansehen · 15/0299 · Beschlussvorlage
11.3 Sachstand Umweltbildung im Regionalverband Ruhr
Vorlage ansehen · 15/0300 · Beschlussvorlage
12 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
12.1 Baumaßnahme am NaturForum Bislicher Insel, Zustimmung zum weiteren Ausbau (Bauabschnitt II)
Vorlage ansehen · 15/0208 · Beschlussvorlage
13 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
13.1 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Vorlage ansehen · 15/0317 · Beschlussvorlage
13.2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Vorlage ansehen · 15/0319 · Beschlussvorlage
13.3 Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 15/0316 · Berichtsvorlage
13.4 Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 15/0318 · Berichtsvorlage
14 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
14.1 Änderung der Zuständigkeitsordnung
Vorlage ansehen · 15/0365 · Beschlussvorlage
15 Fraktionsanträge/Resolutionen
15.1 Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr
Für einen starken Europäischen Sozialfonds ab 2028 - Arbeitsmarktpolitik, soziale Integration und Zusammenhalt im Ruhrgebiet sichern
Vorlage ansehen · 15/0381 · Fraktionsantrag
15.2 Antrag der Koalition im Ruhrparlament:
Änderungen bei der Vergabe von GRW-Mittel
Vorlage ansehen · 15/0382 · Fraktionsantrag
16 Anfragen und Mitteilungen
16.1 Anfragen
16.1.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aktueller Sachstand der Radschnellwegeprojekte RS1 (Radschnellweg Ruhr) und RS7 (Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet)
16.2 Mitteilungen
16.2.1 RVR-Delegationsreise in die japanische Präfektur Hokkaidō
Vorlage ansehen · 15/0282 · Berichtsvorlage
16.2.2 Probeweiser Beitritt K+S zur Schlichtungsstelle Bergschaden NRW
Vorlage ansehen · 15/0290 · Berichtsvorlage
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
17 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
18 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
18.1 Bestellung einer Prüferin im Referat Rechnungsprüfung nicht öffentlich
18.2 Bereitstellung von Eigenmitteln für den Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Prosperstraße, Bottrop nicht öffentlich
19 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
19.1 Anfragen nicht öffentlich
19.2 Mitteilungen nicht öffentlich