Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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? Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Verbandsversammlung

? Themen- und Diskussionsblock Europa:

? 'Zukunft der europäischen Strukturpolitik 2014-2020' Herr Eric Dufeil Referatsleiter Deutschland und Niederlande Generaldirektion Regionalpolitik Europäische Kommission

? 'Eckpunkte der nordrhein-westfälischen Strukturpolitik für 2014-2020' Frau Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen

? 'Regionale Kooperationen für Europa' Frau Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld Oberbürgermeisterin Stadt Mülheim an der Ruhr

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2011/2012 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten sowie c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Vorlage ansehen · 12/0604 · Beschlussvorlage

1.2 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes; Informationen zum Verfahrensablauf

Vorlage ansehen · 12/0605 · Beschlussvorlage

1.3 Kunst- und Kulturförderung Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP) RKP Region Ruhrgebiet 2012 - Beratung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/0609 · Beschlussvorlage

1.4 7. Regionalplanänderung für den GEP TA Emscher-Lippe - Kraftwerksstandort Datteln - Sachstand

Vorlage ansehen · 12/0599 · Beschlussvorlage

1.5 7. Regionalplanänderung für den GEP TA Emscher-Lippe (Kraftwerksstandort Datteln) - Zulassung der Fa.Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH als Beteiligte

Vorlage ansehen · 12/0602 · Beschlussvorlage

1.6 77. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem 'Zeus-Gelände' in der Stadt Duisburg

Vorlage ansehen · 12/0601 · Beschlussvorlage

1.7 RFNP-Änderungen - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

Vorlage ansehen · 12/0612-2 · Beschlussvorlage

1.8 Landesentwicklungsplan NRW - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel

Vorlage ansehen · 12/0600 · Beschlussvorlage

1.9 Anfragen und Mitteilungen

1.9.1 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung am 19.12.2011 zu den Auswirkungen der Aufhebung der 1. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk Trianel-Lünen durch das OVG Münster

Vorlage ansehen · 12/0603 · Beschlussvorlage

1.9.2 Bericht über laufende Verfahren: RVR als Regionalplanungsbehörde

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1 Änderung der Ausschusszuständigkeiten beim RVR

Vorlage ansehen · 12/0616 · Beschlussvorlage

2.2 Wechsel in den Gremien des RVR

2.2.1 Wechsel in den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 12/0611-2 · Beschlussvorlage

2.2.2 Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Freizeitzentrum Kemnade GmbH - Umweltzentrum Westfalen GmbH - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Ruhr Tourismus GmbH - Verbandsversammlung EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Kultur Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 12/0592-2 · Beschlussvorlage

2.3 Grüne Hauptstadt Europas

2.3.1 Zweckverband 'Grüne Hauptstadt Europas'

Vorlage ansehen · 12/0618-1 · Fraktionsantrag

2.3.2 Regionale Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas

Vorlage ansehen · 12/0623 · Beschlussvorlage

2.3.3 Ergänzungsantrag zu Vorlage 12/0623 - Regionale Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas

Vorlage ansehen · 12/0624 · Fraktionsantrag

2.4 Regionales Radwegenetz

Vorlage ansehen · 12/0590 · Beschlussvorlage

2.5 Jahresabschlüsse 2011 der Beteiligungsgesellschaften des RVR - Seegesellschaft Haltern mbH - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Ruhrwind Herten GmbH

Vorlage ansehen · 12/0588 · Beschlussvorlage

2.6 Angelegenheiten der Seegesellschaft Haltern mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 12/0586 · Beschlussvorlage

2.7 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 12/0587 · Beschlussvorlage

2.8 Beteiligungsrichtlinien des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0042-4 · Beschlussvorlage

2.8.1 Änderungen zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im RVR zu den Beteiligungsrichtlinien (siehe Drucksache 12/0042-3)

Vorlage ansehen · 12/0615 · Fraktionsantrag

2.9 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Aufgabe und Besetzung des Beirats

Vorlage ansehen · 12/0620 · Tischvorlage

2.10 Anfragen und Mitteilungen