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3. Sitzung der Verbandsversammlung
21.06.2010, 08:00 – 21.06.2010, 10:35 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 4. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil, im Gebiet der Stadt Bergkamen - Niederlegung
1.2 Erste Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung -
Stellungnahme der Verbandsversammlung als Regionalrat Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0112-1 · Beschlussvorlage
1.2.1 1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung;
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 16.06.2010
Vorlage ansehen · 12/0125-1 · Fraktionsantrag
1.2.2 Änderungsantrag zur Stellungnahme des RVR zur ersten Änderung des LEP Energie
Vorlage ansehen · 12/0128 · Fraktionsantrag
1.2.3 Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Stellungnahme der Verbandsversammlung als Regionalrat Ruhr
1.3 Entwurf der Durchführungsverordnung zum Landesplanungsgesetz -
Stellungnahme des RVR als Regionalplanungsbehörde
Vorlage ansehen · 12/0113-2 · Beschlussvorlage
1.4 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2009/2010 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten sowie
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen, incl. Modellprojekt 'Bürgerradwege'
Vorlage ansehen · 12/0097 · Beschlussvorlage
1.5 Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2010
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0035-1 · Beschlussvorlage
1.6 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006, Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2006
Vorlage ansehen · 12/0121 · Beschlussvorlage
2.2 Personalangelegenheit
2.3 Abberufung und Bestellung der Leitung sowie der Prüferinnen und Prüfer im Referat Rechnungsprüfung
Vorlage ansehen · 12/0075 · Beschlussvorlage
2.4 Statusbericht Bildung Metropole Ruhr: Erste Überlegungen zu einem Masterplan Bildungsmetropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0081-1 · Beschlussvorlage
2.5 Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen in NRW (Transparenzgesetz)
Vorlage ansehen · 12/0060 · Beschlussvorlage
2.5.1 Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen in NRW (Transparenzgesetz)
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 09.06.2010
Vorlage ansehen · 12/0124 · Fraktionsantrag
2.6 Beteiligungsbericht 2008 nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Vorlage ansehen · 12/0107 · Beschlussvorlage
2.7 Jahresabschlüsse zum 31.12.2009 der Beteiligungsgesellschaften
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
- Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Ruhrwind Herten GmbH
- Seegesellschaft Haltern mbH
- NFN NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH
Vorlage ansehen · 12/0104 · Beschlussvorlage
2.8 Abschlussbericht zur Umsetzung sowie Fortschreibung des Frauenförderplanes
2.9 Regelmäßige Leistungsbilanz des RVR für seine Mitgliedskörperschaften
Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2010
Vorlage ansehen · 12/0122 · Fraktionsantrag
2.9.1 Regelmäßige Leistungsbilanz des RVR für seine Mitgliedskörperschaften
Änderungsantrag der CDU vom 17. Juni 2010
Vorlage ansehen · 12/0129 · Fraktionsantrag
2.10 Gremienumbesetzung
2.10.1 Wechsel in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 12/0126 · Beschlussvorlage
2.10.2 Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften
Vorlage ansehen · 12/0127 · Beschlussvorlage
2.12 Anfragen und Mitteilungen