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15. Sitzung des Verbandsausschusses
04.03.2013, 09:00 – 04.03.2013, 09:50 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
2.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013
Vorlage ansehen · 12/0751-1 · Beschlussvorlage
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0789 · Beschlussvorlage
1.2 Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2013
(Radverkehrsförderung)
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0803 · Beschlussvorlage
1.3 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement- Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk
Vorlage ansehen · 12/0804 · Beschlussvorlage
1.4 Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze
Vorlage ansehen · 12/0792 · Beschlussvorlage
1.5 RFNP-Änderungen – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG
Vorlage ansehen · 12/0761 · Beschlussvorlage
1.6 77. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem 'Zeus-Gelände' in der Stadt Duisburg - Aufstellungsbeschluss -
Vorlage ansehen · 12/0767 · Beschlussvorlage
1.7 Sachstand 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster - TA Emscher-Lippe (Kraftwerksstandort Datteln)
Vorlage ansehen · 12/0771 · Berichtsvorlage
1.8 Anfragen und Mitteilungen
1.8.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2013:
Betreff: Kürzung der Straßenbauprogramme durch die rot-grüne Landesregierung
1.8.2 Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2013:
Betreff: L 104 von Bottrop nach Schermbeck
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011, Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2011 und Entlastung der Regionaldirektorin des RVR für den Zeitraum 01.08.2011 - 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0822 · Beschlussvorlage
2.3 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2011
Vorlage ansehen · 12/0821 · Beschlussvorlage
2.4 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren
Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0768 · Beschlussvorlage
2.5 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren
Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde
Vorlage ansehen · 12/0768-1 · Berichtsvorlage
2.6 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde
Hier: Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0760 · Beschlussvorlage
2.7 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Besetzung des Kuratoriums und der Gesellschafterversammlung der ecce GmbH
Vorlage ansehen · 12/0806 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR Betriebsführung GmbH
Vorlage ansehen · 12/0682-1 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Besetzung des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 12/0810 · Beschlussvorlage
2.10 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2011 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Vorlage ansehen · 12/0802 · Berichtsvorlage
2.11 Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 12/0683-1 · Beschlussvorlage
2.12 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün
Jahresbericht 2012
Vorlage ansehen · 12/0786 · Berichtsvorlage
2.13 Leistungsbilanz Qualitätssicherung Emscher Landschaftspark
Vorlage ansehen · 12/0799 · Berichtsvorlage
2.14 Landesweit einheitliche Flächenbedarfsprognose
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0772 · Berichtsvorlage
2.15 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
hier: Projektskizze
Vorlage ansehen · 12/0766 · Beschlussvorlage
2.16 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
Hier: Fachdialog Großflächiger Einzelhandel - Werkstattbericht
Vorlage ansehen · 12/0776 · Berichtsvorlage
2.17 Freizeit- und Tourismuskonzept Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0774 · Beschlussvorlage
2.18 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr
Hier: Auslobungsexposé
Vorlage ansehen · 12/0777 · Beschlussvorlage
2.19 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr
Hier: Aufgabe und Besetzung der Wettbewerbsjury
Vorlage ansehen · 12/0778 · Beschlussvorlage
2.20 Zukunft Ruhr.2020+ - Hochschulen und Region
Vorlage ansehen · 12/0720 · Beschlussvorlage
2.21 Integriertes Marketingkonzept
2.22 (ohne Titel)
2.23 Änderung des RVR-Gesetzes
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.03.2011
Vorlage ansehen · 12/0250-2 · Fraktionsantrag
2.24 Anfragen und Mitteilungen
1 Personalangelegenheiten: Verlängerung des Geschäftsführervertrages von Herrn Perner für die Freizeitzentrum Kemnade GmbH nicht öffentlich
2 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich