Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

1.1 Förderprogramm 'Nahmobilität 2016'

Vorlage ansehen · 13/0439 · Beschlussvorlage

1.2 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2016'

Vorlage ansehen · 13/0441 · Beschlussvorlage

1.3 Fördermöglichkeiten des NRW-Programms Ländlicher Raum, Rückblick 2015

Vorlage ansehen · 13/0443 · Berichtsvorlage

1.4 Jahresbericht 2015 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0444 · Berichtsvorlage

1.5 Städtebauförderung hier: Vorstellung des Sonderlandesprogrammes 'Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen'

Vorlage ansehen · 13/0446 · Berichtsvorlage

1.6 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Planungsbereich

Vorlage ansehen · 13/0449 · Berichtsvorlage

1.7 Rückblick auf die Förderung im Naturschutz im Haushaltsjahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0450 · Berichtsvorlage

1.8 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2016

Vorlage ansehen · 13/0447 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss

1.9 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren)

Vorlage ansehen · 13/0384 · Beschlussvorlage

1.9.1 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren), hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. aus dem Planungsausschuss vom 16.02.2016

1.9.2 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren) Antrag Fraktion DIE LINKE

• Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren Antrag der Fraktion DIE LINKE · 13/0458 · Fraktionsantrag

1.10 83. Änderung GEP 99 'Halde Kohlenhuck' Bekanntmachung

• 83. Änderung Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) 'Halde Kohlenhuck' Bekanntmachung · 13/0382 · Berichtsvorlage

1.11 Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen Lockergesteine Hier: Monitoringberichte für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2014 und 01.01.2015

Vorlage ansehen · 13/0383 · Berichtsvorlage

1.12 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - im Gebiet der Stadt Dortmund (Westfalenhütte) Änderung der Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB), Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB) und Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereiche hier: Erarbeitungsbeschluss

Vorlage ansehen · 13/0388 · Beschlussvorlage

1.13 Regionalplan und Handlungsprogramm hier: Sachstand ruhrFIS Siedlungsflächenbedarfsberechnung

Vorlage ansehen · 13/0408 · Berichtsvorlage

1.13.1 Regionalplan und Handlungsprogramm hier: Sachstand ruhrFIS Siedlungsflächenbedarfsberechnung, hier: Anfragen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 17.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 17.02.2016

1.14 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.15 Anfragen und Mitteilungen

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Verwaltungsvorlagen

2.1 Literaturpreis Ruhr Wahl eines neuen Jurymitgliedes

Vorlage ansehen · 13/0434 · Beschlussvorlage

2.2 Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.03.2016, hier: Erlass des MIK vom 23.02.2016

• Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.03.2016 · 13/0340-2 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.3 Geonetzwerk.metropoleRuhr –Bebauungsplanübersicht Metropole Ruhr

• Geonetzwerk.metropoleRuhr – Bebauungsplanübersicht Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht · 13/0407 · Berichtsvorlage

2.4 Regionale ZukunftsLAND 2016 - WALDband

Vorlage ansehen · 13/0410 · Beschlussvorlage

2.5 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

Vorlage ansehen · 13/0178-2 · Beschlussvorlage

2.5.1 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr', hier: Anfrage der SPD aus dem Planungsausschuss vom 17.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 24.02.2016

2.6 Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 13/0389 · Berichtsvorlage

2.7 Radschnellweg mittleres Ruhrgebiet Hier: Sachstand

Vorlage ansehen · 13/0387 · Berichtsvorlage

2.8 Aufhebung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Saxon 1 West'

Vorlage ansehen · 13/0404 · Berichtsvorlage

2.9 Antrag der Dart Energy (Europe) Limited auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für ein Feld 'Freiheit 1'. Hier: Antrag zurückgezogen

Vorlage ansehen · 13/0400 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

2.10 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Abgabe einer Verpflichtungserklärung im Rahmen des Landeswettbewerbs 'Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken'

Vorlage ansehen · 13/0390 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags der LAMBDA GmbH

Vorlage ansehen · 13/0395 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erwerb eines Geschäftsanteils von 50 % an der DAH1 GmbH (DAH1)

Vorlage ansehen · 13/0414 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss

2.13 Internationale Gartenausstellung IGA Metropole Ruhr 2027

Vorlage ansehen · 13/0430 · Beschlussvorlage

2.14 Zielsetzung einer regionalen Radwegeunterhaltung

Vorlage ansehen · 13/0432 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün

2.15 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2015

Vorlage ansehen · 13/0394 · Berichtsvorlage

? Fraktionsanträge

2.16 Software-Lösungen für responsives Layout, Fraktionsantrag der Piraten vom 16.02.2016

• Software-Lösungen für responsives Layout · 13/0453 · Fraktionsantrag

2.17 Übertragung und Archivierung der Sitzungen der Verbandsversammlung im Internet, Fraktionsantrag der Piraten vom 16.02.2016

• Übertragung und Archivierung der Sitzungen der Verbandsversammlung im Internet · 13/0454 · Beschlussvorlage

2.18 Anfragen und Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

1 Grundstücksangelegenheiten 196/14 nicht öffentlich

2 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Wirtschaftsausschuss vom 16.02.2016 nach § 30 der Geschäftsordnung des RVR - Strategische Entscheidungen in den Beteiligungsgesellschaften nicht öffentlich

4 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich