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9. Sitzung des Verbandsausschusses
19.09.2016, 08:00 – 19.09.2016, 09:25 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Haushaltsangelegenheiten
2.1.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 13/0602 · Berichtsvorlage
2.1.2 Einbringung des Haushaltes 2017
Vorlage ansehen · 13/0601 · Beschlussvorlage
2.1.3 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2013
Vorlage ansehen · 13/0604 · Berichtsvorlage
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030)
Information zur Endfassung des BVWP 2030
Vorlage ansehen · 13/0595 · Berichtsvorlage
1.2 Städtebauförderung
hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2016
Vorlage ansehen · 13/0596 · Berichtsvorlage
1.3 Krankenhausplan 2015
hier: Sachstandsmitteilung zu den Versorgungsgebieten
Vorlage ansehen · 13/0597 · Berichtsvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.4 82. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99 ) im Gebiet der Stadt Rheinberg Umnutzung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung Ruhehafen Ossenberg
Hier: Erarbeitungsbeschluss
Vorlage ansehen · 13/0566 · Beschlussvorlage
1.5 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde zum Planfeststellungsverfahren Ausbau Flughafen Düsseldorf
Vorlage ansehen · 13/0552 · Beschlussvorlage
1.6 Abgrabungsmonitoring Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine
Hier: Landesbericht Abgrabungsmonitoring NRW 2016 – Ergebnisse aus den Monitoringberichten der sechs Planungsgebiete – Zeitraum 2011 bis 2015
Vorlage ansehen · 13/0557 · Berichtsvorlage
1.7 Kabinettsbeschluss zum Landesentwicklungsplan
Vorlage ansehen · 13/0576 · Berichtsvorlage
1.8 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
1.9 Sachstand Regionalplan Ruhr
1.10 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen der Verwaltung
2.2 klimametropole RUHR 2022 - Projektvorhaben TWINS-Dialog inkl. TWINS-Konferenz 'Stadt im Klimawandel - Cities in Climate Change'
Vorlage ansehen · 13/0606 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.3 Fortführung Geonetzwerk.metropoleRuhr als Daueraufgabe
Vorlage ansehen · 13/0574 · Beschlussvorlage
2.4 Interregionale Kooperation mit Berlin im Bereich Industriekultur
Vorlage ansehen · 13/0581 · Beschlussvorlage
2.5 Stellungnahme des RVR als TÖB zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR
2.5.1 Stellungnahme des RVR als TÖB zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR,
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.09.2016 und Antwort der Verwaltung vom 13.09.2016
2.6 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum 1. Deckblatt vom 30.11.2015 zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen [ABS46/2] Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“
Vorlage ansehen · 13/0559 · Beschlussvorlage
2.7 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Hier: Leistungsbeschreibung
Vorlage ansehen · 13/0575 · Beschlussvorlage
2.8 Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0564 · Beschlussvorlage
2.9 Radschnellwege in der Metropole Ruhr
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0553 · Berichtsvorlage
2.10 Regionales Klimaschutzteilkonzept:
Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr
hier: Endbericht
Vorlage ansehen · 13/0472 · Beschlussvorlage
2.10.1 Regionales Klimaschutzteilkonzept:
Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr
hier: Endbericht
Ergänzung des Beschlussvorschlages
und schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 30.06.2016
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.11 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0561 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Beteiligung an der Ruhr:HUB GmbH
Vorlage ansehen · 13/0579 · Beschlussvorlage
2.12.1 Evaluierung der Ergebnisse der Ruhr:Hub GmbH,
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12.09.2016
2.13 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0562 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0567 · Beschlussvorlage
2.15 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Konzernabschluss zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0568 · Berichtsvorlage
2.16 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0583 · Beschlussvorlage
2.17 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0556 · Beschlussvorlage
2.18 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
2.18.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0571 · Beschlussvorlage
2.18.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Sachstand aktueller Restrukturierungsprozess
Ergebnisse der Arbeitsaufträge aus dem VV-Beschluss vom 01.07.2016
Vorlage ansehen · 13/0585 · Berichtsvorlage
2.18.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag
Vorlage ansehen · 13/0590-1 · Beschlussvorlage
2.19 Bestellung von Vertreter/innen in den Gremien der Beteiligungen des RVR
Vorlage ansehen · 13/0554 · Beschlussvorlage
2.20 Standortmarketingkampagne
- Benennung von Mitgliedern für die Jury
Vorlage ansehen · 13/0592-1 · Beschlussvorlage
2.21 Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW: KoPart eG
Erwerb eines Mitgliedanteils
Vorlage ansehen · 13/0578 · Beschlussvorlage
2.22 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Aufhebung des Geschäftsführervertrages mit Herrn Crepaz
Vorlage ansehen · 13/0603 · Beschlussvorlage
2.23 Genehmigung einer Dienstreise gemäß § 13 Abs. 4 VO
Vorlage ansehen · 13/0608 · Beschlussvorlage
2.24 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Verschmelzung der bds Boden- und Deponie-Sanierungs GmbH auf die AGR mbH zum 01.01.2016
Vorlage ansehen · 13/0615 · Berichtsvorlage
2.25 Anfragen und Mitteilungen
? Sachstand der Notfallbeschilderung auf Rad- und Wanderwegen des RVR,
Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2016
? Sanierungsmaßnahmen in den RVR-Verwaltungsgebäuden,
Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2016
? Schafe am Kemnader See,
Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2016
? Kooperation 115,
Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2016