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15. Sitzung der Verbandsversammlung

06.10.2017, 08:00 – 06.10.2017, 09:50 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss
1.1 Linienbestimmung für den Neubau der L667n - Ortsumgehung Freiske - Beschluss über die Zustimmung zur Trassenführung

Vorlage ansehen · 13/0877 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr / Planungsausschuss
1.2 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Gebiet der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 13/0878 · Beschlussvorlage

1.3 81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) und 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, westlicher Teil - Bekanntmachung

Vorlage ansehen · 13/0881 · Berichtsvorlage

1.4 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Umbesetzung in den Gremien
2.1.1 Umbesetzung in den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 13/0941 · Beschlussvorlage

2.1.2 Umbesetzung in den Gesellschaften
2.1.2.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Wechsel im Beirat der Betriebsstätte Nienhausen

Vorlage ansehen · 13/0944 · Beschlussvorlage

2.1.2.2 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Wechsel in der Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 13/0943 · Beschlussvorlage

2.1.2.3 Nachfolge Geschäftsführung RTG

Vorlage ansehen · 13/0932 · Fraktionsantrag

2.2 Haushaltsangelegenheiten
2.2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2018

Vorlage ansehen · 13/0921 · Berichtsvorlage

2.2.2 Einbringung des Haushaltes 2018

Vorlage ansehen · 13/0920 · Beschlussvorlage

2.3 Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung des Regionalplans
2.4 Standortmarketingkampagne - Logo- und CD-Systematik der RVR-Familie

Vorlage ansehen · 13/0937 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.5 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange und als Regionalplanungsbehörde zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 13/0795 · Beschlussvorlage

2.6 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 13/0876 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.7 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0904 · Beschlussvorlage

2.8 Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Änderung des § 1 „Firma und Sitz“ des Gesellschaftsvertrages aufgrund der beabsichtigten Namensänderung der wmr auf Business Metropole Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 13/0919-1 · Beschlussvorlage

2.9 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0924 · Beschlussvorlage

2.10 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0880 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Minegas - Erwerb zusätzlicher Anteile und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0910-1 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2016 der nicht am Verschmelzungsprozess beteiligten Freizeitgesellschaften (Freizeitzentrum Xanten GmbH, Revierpark Gysenberg Herne GmbH, Revierpark Wischlingen GmbH)

Vorlage ansehen · 13/0899 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0901 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0900 · Beschlussvorlage

2.15 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0870 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages 2018-2020

Vorlage ansehen · 13/0871 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH - Neubau Westbad im Revierpark

Vorlage ansehen · 13/0879 · Beschlussvorlage

2.18 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betriebliche Zusatzversorgung - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag

Vorlage ansehen · 13/0911 · Beschlussvorlage

2.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betriebliche Zusatzversorgung - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Verpflichtungserklärung

Vorlage ansehen · 13/0912 · Beschlussvorlage

2.20 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0883 · Beschlussvorlage

2.21 Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0874 · Beschlussvorlage

2.22 Ruhrwind Herten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0875 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.23 Geschichte und Programm RUHR 20-21 plus Beschluss zur Vorbereitung auf das RVR-Themenjahr 2020

Vorlage ansehen · 13/0913 · Beschlussvorlage

2.24 Die Förderung des Landes zur Finanzierung des Sozialtickets weiter fortsetzen

Vorlage ansehen · 13/0940 · Fraktionsantrag

? Sozialticket

Vorlage ansehen · 13/0948 · Fraktionsantrag

2.25 Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Ruhrgebiet schaffen – Unterstützung der Kommunen durch Land und Bund dringend geboten

Vorlage ansehen · 13/0942 · Fraktionsantrag

? Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Ruhrgebiet schaffen - Unterstützung der Kommunen durch Land und Bund dringend geboten

Vorlage ansehen · 13/0947 · Fraktionsantrag

2.26 Anfragen und Mitteilungen
2.26.1 Anfrage der CDU vom 25.09.2017 Konzept und Bewerbung IGA 2027 hier: Antwort der Verwaltung
2.26.2 Anfrage der CDU vom 25.09.2017 Großflächiger Einzelhandel hier: Antwort der Verwaltung
2.26.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017 Optimierung des Nahverkehrs in der Metropole Ruhr hier: Antwort der Verwaltung
2.26.4 Aufteilung der Kosten für das Jubiläumsjahr 2020 hier: Antwort der Verwaltung

Vorlage ansehen · 13/0945 · Berichtsvorlage

2.26.5 Anfrage der SPD-Fraktion zum Standort-Informationssystem RuSIS (Rettungspunktesystem im Ruhrtal) hier: Antwort der Verwaltung

Vorlage ansehen · 13/0946 · Fraktionsanfrage