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15. Sitzung der Verbandsversammlung
06.10.2017, 08:00 – 06.10.2017, 09:50 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss
1.1 Linienbestimmung für den Neubau der L667n - Ortsumgehung Freiske - Beschluss über die Zustimmung zur Trassenführung
Vorlage ansehen · 13/0877 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr / Planungsausschuss
1.2 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe
Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Gebiet
der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 13/0878 · Beschlussvorlage
1.3 81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) und 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, westlicher Teil - Bekanntmachung
Vorlage ansehen · 13/0881 · Berichtsvorlage
1.4 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Umbesetzung in den Gremien
2.1.1 Umbesetzung in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 13/0941 · Beschlussvorlage
2.1.2 Umbesetzung in den Gesellschaften
2.1.2.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
- Wechsel im Beirat der Betriebsstätte Nienhausen
Vorlage ansehen · 13/0944 · Beschlussvorlage
2.1.2.2 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Wechsel in der Geschäftsführung
Vorlage ansehen · 13/0943 · Beschlussvorlage
2.1.2.3 Nachfolge Geschäftsführung RTG
Vorlage ansehen · 13/0932 · Fraktionsantrag
2.2 Haushaltsangelegenheiten
2.2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage ansehen · 13/0921 · Berichtsvorlage
2.2.2 Einbringung des Haushaltes 2018
Vorlage ansehen · 13/0920 · Beschlussvorlage
2.3 Antrag der FDP-Fraktion zur Aufstellung des Regionalplans
2.4 Standortmarketingkampagne
- Logo- und CD-Systematik der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 13/0937 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.5 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange und als Regionalplanungsbehörde zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0795 · Beschlussvorlage
2.6 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 13/0876 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.7 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0904 · Beschlussvorlage
2.8 Dringlichkeitsentscheidung
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Änderung des § 1 „Firma und Sitz“ des Gesellschaftsvertrages aufgrund der beabsichtigten Namensänderung der wmr auf Business Metropole Ruhr GmbH
Vorlage ansehen · 13/0919-1 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0924 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0880 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Minegas - Erwerb zusätzlicher Anteile und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0910-1 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2016 der nicht am Verschmelzungsprozess beteiligten Freizeitgesellschaften (Freizeitzentrum Xanten GmbH, Revierpark Gysenberg Herne GmbH, Revierpark Wischlingen GmbH)
Vorlage ansehen · 13/0899 · Beschlussvorlage
2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Seegesellschaft Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0901 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0900 · Beschlussvorlage
2.15 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0870 · Beschlussvorlage
2.16 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages 2018-2020
Vorlage ansehen · 13/0871 · Beschlussvorlage
2.17 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Neubau Westbad im Revierpark
Vorlage ansehen · 13/0879 · Beschlussvorlage
2.18 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betriebliche Zusatzversorgung - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag
Vorlage ansehen · 13/0911 · Beschlussvorlage
2.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betriebliche Zusatzversorgung - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Verpflichtungserklärung
Vorlage ansehen · 13/0912 · Beschlussvorlage
2.20 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0883 · Beschlussvorlage
2.21 Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0874 · Beschlussvorlage
2.22 Ruhrwind Herten GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0875 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.23 Geschichte und Programm RUHR 20-21 plus
Beschluss zur Vorbereitung auf das RVR-Themenjahr 2020
Vorlage ansehen · 13/0913 · Beschlussvorlage
2.24 Die Förderung des Landes zur Finanzierung des Sozialtickets weiter fortsetzen
Vorlage ansehen · 13/0940 · Fraktionsantrag
2.25 Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Ruhrgebiet schaffen – Unterstützung der Kommunen durch Land und Bund dringend geboten
Vorlage ansehen · 13/0942 · Fraktionsantrag
? Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Ruhrgebiet schaffen
- Unterstützung der Kommunen durch Land und Bund dringend geboten
Vorlage ansehen · 13/0947 · Fraktionsantrag
2.26 Anfragen und Mitteilungen
2.26.1 Anfrage der CDU vom 25.09.2017
Konzept und Bewerbung IGA 2027
hier: Antwort der Verwaltung
2.26.2 Anfrage der CDU vom 25.09.2017
Großflächiger Einzelhandel
hier: Antwort der Verwaltung
2.26.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2017
Optimierung des Nahverkehrs in der Metropole Ruhr
hier: Antwort der Verwaltung
2.26.4 Aufteilung der Kosten für das Jubiläumsjahr 2020
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/0945 · Berichtsvorlage
2.26.5 Anfrage der SPD-Fraktion zum Standort-Informationssystem RuSIS (Rettungspunktesystem im Ruhrtal)
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/0946 · Fraktionsanfrage