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1. Sitzung des Planungsausschusses
17.02.2021, 09:00 – 17.02.2021, 10:20 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Verpflichtung sachkundige Bürgerinnen und Bürger
1.3 Bestellung des Schriftführers und der stellvertr. Schriftführerin
1.4 Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Planungsausschusses (02.09.2020)
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Änderungsverfahren 39 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) - Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
Vorlage ansehen · 14/0053 · Beschlussvorlage
2.2 Änderungsverfahren 40 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) - Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
Vorlage ansehen · 14/0054 · Beschlussvorlage
2.3 Änderungsverfahren 43 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) - Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
Vorlage ansehen · 14/0055 · Beschlussvorlage
2.4 Bekanntmachung in zwei Regionalplanänderungsverfahren
Vorlage ansehen · 14/0041 · Berichtsvorlage
2.5 Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2021
Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 14/0073 · Beschlussvorlage
2.6 Städtebauförderprogramme 2021
Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 14/0088 · Beschlussvorlage
2.7
Städtebauförderung
hier: Vorschlag für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021
Vorlage ansehen · 14/0115 · Beschlussvorlage
2.8 Jahresbericht 2020 zum Städtebauförderprogramm und den Sonderprogrammen 'Investitionspakt Soziale Integration im Quartier', 'Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten', Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren'
Berichterstattung
Vorlage ansehen · 14/0071 · Berichtsvorlage
2.9 Jahresbericht 2020 zum Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau und die Nahmobilität
Berichterstattung
Vorlage ansehen · 14/0072 · Berichtsvorlage
2.10 Jahresbericht 2020 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung
Berichterstattung
Vorlage ansehen · 14/0070 · Berichtsvorlage
2.11 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2021 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. ? Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 14/0098 · Berichtsvorlage
2.12 Anträge
2.13 Anfragen und Mitteilungen
2.13.1 Bericht über laufende Verfahren:
RVR als Regionalplanungsbehörde
3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
3.1 Regionaler Diskurs
Hier: Zukünftige Besetzung und Aufgaben des Beirats für die aktuelle Wahlperiode
Vorlage ansehen · 14/0044 · Beschlussvorlage
3.2 Anträge
3.3 Anfragen und Mitteilungen
3.3.1 Beteiligungsverfahren Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte
Vorlage ansehen · 14/0047 · Fraktionsanfrage
3.3.2 Einbindung der regionalen Kooperationsstandorte in den Regionalplan Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0085 · Fraktionsanfrage
3.3.3 Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte ? Stand des Verfahrens und Möglichkeit der Minimierung von auszuweisenden Standorten
Vorlage ansehen · 14/0095 · Fraktionsanfrage
4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1 Aufnahme der Zeche Friedrich Heinrich (Kamp-Lintfort) als 27. Ankerpunkt der Route Industriekultur
Vorlage ansehen · 14/0062 · Beschlussvorlage
4.2 Forschungsprojekt ?ZUKUR ? Zukunft Stadt-Region-Ruhr? im Rahmen der BMBF-Leitinitiative Zukunftsstadt
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 14/0038 · Berichtsvorlage
4.3 Auf dem Weg zu einem Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr
Hier: Statusbericht Januar 2021
Vorlage ansehen · 14/0057 · Berichtsvorlage
4.4 Anträge
4.5 Anfragen und Mitteilungen
4.5.1 Bericht über laufende Verfahren ? RVR als Träger öffentlicher Belange