7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Formalia
- 1.1Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Protokoll der 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität vom 24.05.2022
- 2Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz (LPlG)
- 3Anfragen und Mitteilungen nach Landesplanungsgesetz (LPlG)
- 4Angelegenheiten nach Gesetz über den Regionalverband Ruhr (RVRG)
- 4.1Aktuelle Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/0711 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0711 thematisiert die aktuellen Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr. Der entsprechende Tagesordnungspunkt ist für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 30. August 2022 vorgesehen, wobei der Beschlussvorschlag vorsieht, den Bericht lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
Inhaltliche Details zu den spezifischen Entwicklungen sind dem schriftlichen Dokument nicht unmittelbar zu entnehmen, da im Sachverhalt festgehalten ist, dass die Berichterstattung während der Sitzung mündlich erfolgt. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage angegeben, dass keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen erforderlich sind und die Vorlage haushaltsneutral bleibt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.2Interaktiver Übersichtsplan des ÖPNV im VerbandsgebietZur Vorlage · 14/0684 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität des Regionalverbands Ruhr (RVR) setzt sich im Rahmen einer Berichtsvorlage mit einem interaktiven Übersichtsplan des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verbandsgebiet auseinander. Die Webanwendung ermöglicht eine verkehrsverbundübergreifende Betrachtung der Bedienungsqualitäten in der Metropole Ruhr, indem sie Linien und Fahrtenhäufigkeiten darstellt.
Die technische Umsetzung erfolgte durch das Referat Geoinformation und Raumbeobachtung. Als Datengrundlage dienen GTFS-Daten des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) sowie des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) aus dem Jahr 2021. Die Anwendung umfasst insgesamt 9.826 Haltestellen und 1.038 Linien. Es wird darauf hingewiesen, dass die Webanwendung keine Fahrplanauskunft oder detaillierte Informationen zu einzelnen Linien bietet, sondern als interaktive Übersichtskarte dient.
Die Anwendung soll unter anderem Untersuchungen zur Bedienungsqualität im Rahmen des Projektes Mobilitätsimpuls.RUHR unterstützen. Finanziell entstehen durch die Bereitstellung der Webanwendung keine zusätzlichen Kosten für den Haushalt; die Umsetzung ist haushaltsneutral. Die interaktive Karte steht nach der Vorstellung im Ausschuss unter der Adresse https://oepnvliniennetz.geoportal.ruhr/ zur Verfügung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.3Sachstandsbericht zum Informationssystem ruhrMobilZur Vorlage · 14/0663 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität hat den Sachstandsbericht zum Informationssystem ruhrMobil zur Kenntnis genommen. Das Projekt umfasst den Aufbau eines Verkehrsdatenportals sowie eines regionalen Verkehrsmodells mit dem Ziel, bis Ende 2023 eine einheitliche Datengrundlage für die Verkehrsplanung in der Metropole Ruhr zu schaffen.
Das Verkehrsdatenportal ist in das bestehende Portal Open Data Metropole Ruhr integriert. Da für die Kommunen derzeit keine gesetzliche Verpflichtung zur Datenbereitstellung besteht, konzentriert sich die Strategie aktuell auf die Aufbereitung bereits vorhandener Daten, um den Bereitstellungsprozess zu vereinfachen.
Der zweite Baustein, ein regionales Verkehrsmodell, dient der Analyse und Prognose von Verkehrsszenarien im Bereich des motorisierten Individualverkehrs, des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Rad- und Fußverkehrs. Die Entwicklung erfolgt in Zusammenarbeit mit der TU Berlin in drei Phasen. Während die erste Phase bereits ein lauffähiges Personenverkehrsmodell umfasst, fokussiert sich die zweite Phase auf funktionale Erweiterungen wie intermodale Wegeketten oder die Integration von Parkraumangeboten. In der dritten Phase, beginnend im Jahr 2023, soll der Wirtschaftsverkehr integriert werden, um das gesamte Verkehrsgeschehen abzubilden.
Das System befindet sich derzeit in einer Erprobungsphase zur Validierung der Modelldaten. Erste Ergebnisse für den öffentlichen Nahverkehr und den Radverkehr zeigen eine Übereinstimmung mit vorhandenen Kennzahlen. Da der Wirtschaftsverkehr noch nicht berücksichtigt ist, werden die aktuellen Verkehrsstärken im Modell derzeit noch zu niedrig dargestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.4Mobilitätsimpuls.RUHR 2023Zur Vorlage · 14/0698 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität hat den Sachstandsbericht zum Projekt „Mobilitätsimpuls.RUHR 2023“ zur Kenntnis genommen. Ziel des Verfahrens ist die Synchronisierung der Nahverkehrspläne im Regionalverband Ruhr. Aus einer Liste von rund 60 zuvor identifizierten Optimierungsmöglichkeiten im kommunalen öffentlichen Personennahverkehr wurden 32 Projekte als weiterverfolgungswürdig eingestuft.
Im Rahmen des laufenden Prozesses sind dem Regionalverband Ruhr (RVR) bislang 28 der insgesamt geplanten Projektsteckbriefe zugegangen. Bei zwei weiteren Steckbriefen findet derzeit ein Austausch mit lokalen Aufgabenträgern außerhalb der Metropole Ruhr statt. Die abschließende Auswertung dieser Unterlagen bildet die Grundlage für anstehende Gespräche mit dem Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, um eine Förderung des Finanzierungsmehraufwands zu erwirken. Dabei unterliegen sämtliche Projekte dem Vorbehalt der Finanzierung.
Für die Umsetzung ist keine vollständige Neuaufstellung der lokalen Nahverkehrspläne erforderlich; stattdessen wird eine Teilfortschreibung angestrebt. Der RVR erstellt hierzu in Abstimmung mit der VRR AöR bis zum Spätsommer 2022 einen Entwurfstext. Dieser soll den politischen Auftrag, den bisherigen Prozess sowie Informationen zu möglichen finanziellen Förderungen durch das Land enthalten. Die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt werden als haushaltsneutral beschrieben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.5Eingaben zu MobilitätsfragenZur Vorlage · 14/0680 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 30. August 2022 mit der Berichtsvorlage zur Drucksache Nummer 14/0680 auseinander. Gegenstand der Vorlage sind Eingaben zu Mobilitätsfragen, die im Rahmen eines Verfahrens zur Steigerung der Transparenz dokumentiert werden.
In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses wurde durch die Vorsitzende angeregt, die Arbeit des Verbandes transparenter zu gestalten. Hierzu sollen künftig regelmäßig tabellarische Übersichten über Anfragen, Eingaben und Hinweise vorgelegt werden, die von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden sowie Initiativen eingehen. Die vorliegende Übersicht umfasst den Zeitraum von Mai 2022 bis August 2022.
Die Vorlage weist darauf hin, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen und keine Nachveranschlagung von Mitteln erforderlich ist. Die Berichtsvorlage wurde unter der Leitung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel erstellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5Anfragen und Mitteilungen nach Gesetz über den Regionalverband Ruhr (RVRG)
- 5.1Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Zukünftige Zubringer zum RS1 und RSMRZur Vorlage · 14/0633 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur zukünftigen Entwicklung von Zubringerwegen für die Radschnellverbindungen RS1 und RSMR gestellt. Hintergrund ist die vorangegangene Initiative der Koalition, die eine Verbindung zwischen dem Bahnhof Kamen und der künftigen Trasse des RS1 beantragt hatte. Dies erfolgte unter anderem aufgrund der Notwendigkeit, ein Brückenbauwerk zu sichern, sowie der Zuständigkeit von Regionalverband Ruhr (RVR) und den Kommunen für die Entwicklung solcher Radwege gemäß Straßen.NRW.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Verwaltung des RVR, deren Beantwortung im Ausschuss für Mobilität vorgesehen ist. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob die Empfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zum RS1 hinsichtlich der potenziellen Zubringer noch aktuell und umsetzbar sind. Zudem wird gefragt, welche Zubringerverbindungen aus Sicht der Verwaltung einen besonders hohen Nutzwert aufweisen und bei welchen Projekten eine Zusammenarbeit zwischen dem RVR und den beteiligten Kommunen zweckmäßig erscheint. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Frage, inwiefern eine mögliche Mitwirkung des RVR an der Entwicklung von Zubringern in das Arbeitsprogramm für das Radkompetenzzentrum für die Jahre 2023 und 2024 einfließen wird.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.2Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion Zukünftige Zubringer zum RS1 und RSMRZur Vorlage · 14/0633-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit der Entwicklung künftiger Zubringerwege für den Radschnellweg Ruhr (RS1) und den Radschnellweg Mittleres Ruhregebiet (RSMR). Im Fokus stehen dabei die Aktualität von Empfehlungen aus Machbarkeitsstudien sowie die Priorisierung von Radwegen im Regionalen Radwegenetz für den Alltagsverkehr (RRWN).
Für den RS1 wurden verschiedene Anschlüsse mit hoher Umsetzungspriorität identifiziert, darunter Verbindungen in Bochum, Duisburg, Essen, Dortmund und Unna. Beispielsweise werden die Anbindungen an der Wanheimer Straße in Duisburg sowie die Verbindung nach Ratingen über die Koloniestraße als prioritär eingestuft. Bei einigen Streckenabschnitten, etwa in Bochum oder Unna, ergeben sich Änderungen in der Routenführung gegenüber früheren Planungen.
Beim RSMR werden Anschlüsse in Bottrop und Gladbeck mit mittlerer Umsetzungspriorität geführt. Ein wesentliches Kriterium für eine mögliche Beteiligung des Regionalverbands Ruhr (RVR) an der Entwicklung von Zubringern ist der Anteil der Strecken, die sich bereits im Eigentum des Verbands befinden, wie etwa bei der Springorumtrasse oder der Erzbahntrasse. Die Umsetzung eines Zubringers zum Bahnhof Kamen wird unter Umständen durch den RVR realisiert. Eine abschließende Bewertung künftiger Mitwirkungen am Radkompetenzzentrum erfolgt unter Berücksichtigung der verfügbaren finanziellen und personellen Ressourcen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.3Anfrage der SPD im Ruhrparlament zur Umsetzung des Modellprojektes 'Städte an die Schiene'Zur Vorlage · 14/0634 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur Umsetzung des Modellprojektes „Städte an die Schiene“ gestellt, das Bestandteil des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts (RMEK) ist. Das Projekt befasst sich mit der Anbindung von Kommunen ohne Schienenanschluss, wobei ein Fokus auf den Kreisen Wesel und Unna liegt.
Die Anfrage bittet um einen mündlichen Bericht im Ausschuss für Mobilität zu den Terminen am 30. August oder 15. November 2022. Die Fragestellungen beziehen sich auf die Planung und Umsetzung von Schieneninfrastruktur in der Metropole Ruhr. Konkret werden Informationen zum Stand der Planungen zur Reaktivierung oder zum Neubau von Schienensträngen sowie zu möglichen Zeitplänen für neue Strecken angefordert. Zudem sollen Informationen zu Interessenkonflikten bei der Nutzung ehemaliger Bahnstrecken und zu geplanten Taktverdichtungen im RE- und S-Bahn-Verkehr bereitgestellt werden.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Verwendung der erhöhten SPNV-Pauschale in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion bittet um eine Einschätzung, wie die Aufstockung dieser Mittel um 100 Millionen Euro zur Förderung regionaler Schnellbuslinien bis zum Jahr 2032 die Umsetzung des Modellprojektes beeinflusst.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.4Modellprojekte aus dem MobilitätsentwicklungskonzeptZur Vorlage · 14/0715 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Ruhrparlament hat eine Anfrage zum aktuellen Stand der Modellprojekte aus dem Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept gestellt. Grundlage der Anfrage ist der Endbericht des Konzepts, den die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) im Dezember 2021 zur Kenntnis genommen hat. Dieser Bericht identifiziert insgesamt 23 prioritäre Modellprojekte in sechs Themenfeldern.
Während das Projekt „Mobilitätsimpuls.RUHR 2023“ bereits von der Verwaltung bearbeitet wird, befasst sich die Anfrage mit dem Status weiterer Vorhaben. Für die Fortschreibung des Konzepts sowie für die Umsetzung und die Modellprojekte sind im Haushaltsplan 2022 Mittel in Höhe von insgesamt etwa 2,5 Millionen Euro für den Zeitraum zwischen 2022 und 2025 hinterlegt.
Die Anfrage fordert die Verwaltung auf, Auskunft darüber zu geben, welche weiteren Modell- oder Umsetzungsprojekte neben dem bereits laufenden Projekt in Erarbeitung sind und wie deren jeweiliger Sachstand ist. Zudem wird gefragt, für welche Projekte im Haushaltsplan 2023 beabsichtigt ist, gesonderte Projektkennziffern mit entsprechenden Sach- und Personalmitteln einzurichten, vergleichbar mit der regionalen Nahverkehrsplanung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.5Antwort der Verwaltung - Modellprojekte aus dem MobilitätsentwicklungskonzeptZur Vorlage · 14/0715-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Fraktionsanfrage zum aktuellen Stand der Modellprojekte aus dem Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept geantwortet. Eine vollständige Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes könne derzeit aus Kapazitätsgründen nicht erfolgen. Dennoch werden neben dem Projekt Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 verschiedene Einzelvorhaben bearbeitet. Dazu gehören der Aufbau eines multimodalen Verkehrsmodells für die Metropole Ruhr sowie die Einrichtung eines offenen Datenportals für Mobilitätsdaten. Auch die Weiterentwicklung des regionalen Radwegenetzes ist Gegenstand laufender Arbeiten.
Im Bereich des Fahrradverleihsystems metropolradruhr wurde berichtet, dass die monatlichen Ausleihzahlen im Mai 2022 erstmals die Marke von 100.000 überschritten haben. Eine Ausweitung des Systems wird angestrebt, wobei derzeit an der Planung des Stationsnetzes und den Kriterien für neue Standorte gearbeitet wird. Mit der Veröffentlichung des Haushaltsplans 2023 wird die Verwaltung zudem aktualisierte Projektsteckbriefe vorlegen. Diese umfassen Informationen zu Sach- und Personalkosten für Projekte wie das Informationssystem ruhrMobil, die Betriebsorganisation von metropolradruhr sowie die Fortschreibung des regionalen Radwegenetzes.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.6Radwegesicherung bei RVR-RadwegenZur Vorlage · 14/0716 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur Sicherung von Radwegen unter der Verantwortung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gestellt. Hintergrund sind Unfälle, die durch Asphaltschäden auf einer Brücke der „Allee des Wandels“ in Herten sowie durch Wurzelaufbrüche am Zollverein-Radweg in Essen-Katernberg verursacht wurden.
Im Zusammenhang mit der Radwegebrücke über die Waldstraße in Herten thematisiert die Anfrage den Wechsel der Verkehrssicherungspflicht, welche Anfang 2022 vom RVR auf die Stadt Herten überging. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, seit wann die Schäden am betroffenen Brückenabschnitt dem RVR bekannt waren und welche Maßnahmen zur Beseitigung oder Kennzeichnung der Mängel während der Zuständigkeit des Verbandes ergriffen wurden. Zudem wird nach den Gründen für die zeitliche Verzögerung zwischen der Fertigstellung des Radwegabschnitts und dem Übergang der Verkehrssicherungspflicht gefragt sowie nach dem Optimierungspotenzial bei der Übertragung solcher Pflichten auf Kommunen.
Darüber hinaus umfasst die Anfrage Fragen zur Organisation der Pflege- und Unterhaltungsstrukturen von Radwegen im Ruhrgebiet sowie zur Rolle der beteiligten Akteure wie Kommunen, Kreise, das Land NRW und der Landesbetrieb Straßen.NRW. Abschließend wird nach dem Einsatzgebiet und dem Kontrollturnus der neuen Radwege-Ranger des RVR gefragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.7Antwort der Verwaltung - Radwegesicherung bei RVR-RadwegenZur Vorlage · 14/0716-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat auf eine Fraktionsanfrage zur Verkehrssicherungspflicht auf Radwegen reagiert. Anlass waren Asphaltschäden an der Brücke der „Allee des Wandels“ in Herten, die zu einem Unfall führten. Die Verformungen der Fahrbahndecke wurden bereits im Oktober 202verkehrsrechtlich relevanten Kontrollmaßnahmen festgestellt. Zur Sicherung der Unfallstelle wurden Warnhinweise und Markierungen angebracht. Im Zuge der Abstimmung über die Übernahme der Unterhaltungspflichten wurde ein Nachtrag zum Besitzüberlassungsvertrag geschlossen, wodurch die Zuständigkeit für die Verkehrssicherung zum 1. Januar 2022 von dem Regionalverband auf die Stadt Herten überging. Die Stadt übernimmt die Schadensbehebung gegen eine Kostenbeteiligung des RVR. Verzögerungen bei der Übergabe der Trasse waren unter anderem auf Unstimmigkeiten über notwendige Instandsetzungsmaßnahmen sowie Personalfluktuationen zurückzuführen.
Die Pflege und Unterhaltung der Radwege im Regionalverband erfolgt dezentral über Nutzungs- oder Besitzüberlassungsverträge mit den jeweiligen Kommunen. Dieses Modell soll Doppelstrukturen vermeiden und eine schnelle Reaktion auf Gefahrenstellen ermöglichen. Ergänzend dazu kontrollieren Radwege-Ranger im Rahmen eines Arbeitsmarktprojekts mit der PIA-Stiftung Mülheim an der Ruhr verschiedene Abschnitte des Radwegenetzes, wie etwa die RevierRouten „Auenland“ oder „Gartenstadt“. Für das Jahr 2023 ist eine Rotation der Kontrollrouten vorgesehen, um eine regelmäßige Überprüfung des gesamten RVR-Knotenpunkt-Netzes zu gewährleisten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.8Pop-Up-RadwegeZur Vorlage · 14/0727 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Regionalverband Ruhr die Fraktionsanfrage 14/0727 zum Thema Pop-Up-Radwege eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die Einrichtung eines temporären Radwegs in der Friedrich-Ebert-Straße im Recklinghausener Stadtteil Stuckenbusch. Dort wurde auf einer vierspurigen Fahrbahn jeweils eine Spur pro Seite gelb markiert, um einen Radweg zu schaffen.
In der Anfrage werden verschiedene Kritikpunkte angeführt. So wird darauf hingewiesen, dass für Radfahrer aus südlicher Richtung alternative Routen über Nebenstraßen und Waldwege zur Verfügung stehen. Zudem wird die Nutzung der Friedrich-Ebert-Straße als Umleitungsstrecke bei Sperrungen der Autobahn A43 thematisiert, da durch die Markierung pro Fahrtrichtung nur noch eine Spur für den Kraftverkehr nutzbar bleibt. Des Weiteren wird auf ein potenzielles Unfallrisiko durch eine unübersichtliche Verkehrsführung hingewiesen.
Die Fraktion stellt der Verwaltung drei Fragen zur fachlichen Einordnung. Es wird gefragt, inwiefern solche Pop-Up-Radwege mit dem Konzept des Regionalverbands Ruhr (RVR) für eine sichere Radwegplanung vereinbar sind und wie die fachliche Beurteilung solcher Maßnahmen durch den RVR ausfällt. Zudem möchte die Fraktion wissen, welche Einflussmöglichkeiten der RVR gegenüber seinen Mitgliedskommunen besitzt, um die Sicherheit solcher Radwege zu erhöhen oder deren Einrichtung zu verhindern.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.8.1Antwort auf die Anfrage der AfD: Pop-Up-RadwegeZur Vorlage · 14/0727-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage die Situation der Pop-Up-Radwege in Recklinghausen-Stuckenbusch thematisiert. Dabei wurden Bedenken hinsichtlich der Friedrich-Ebert-Straße geäußert, insbesondere in Bezug auf die Reduzierung von Fahrspuren auf einer wichtigen Umleitungsstrecke für die A43, die Verfügbarkeit alternativer Routen für Radfahrer sowie mögliche Unfallrisiken durch unübersichtliche Verkehrsführungen.
Die Verwaltung antwortete, dass das zwischen 2017 und 2019 erarbeitete Regionale Radwegenetz Pop-Up-Radwege nicht explizit berücksichtigte, da diese in der Regel zeitlich begrenzt angelegt sind. Solche Maßnahmen werden als kurzfristige Möglichkeit zur Umverteilung des Verkehrsraums betrachtet, um ein sichereres Radfahren zu ermöglichen oder verkehrliche Maßnahmen zu erproben. Langfristig wird eine Verstetigung solcher Verbindungen, etwa durch geschützte Radfahrstreifen, angestrebt, sofern sich die temporären Lösungen bewähren. Für eine systematische Verbesserung der Sicherheit seien jedoch auch Anpassungen an Kreuzungen und Ampelschaltungen notwendig. Ein fachlicher Austausch zu dieser Thematik mit den Kommunen und Kreisen soll im nächsten Arbeitskreis Regionales Radwegenetz stattfinden.
Hinsichtlich der Einflussmöglichkeiten des Regionalverbandes Ruhr (RVR) auf die Mitgliedskommunen stellte die Antwort klar, dass der Verband keinen Aufsichtsauftrag für den kommunalen Radwegebau oder die Verkehrsflächengestaltung besitzt. Der RVR pflegt jedoch einen kontinuierlichen fachlichen Austausch mit den Kommunen über Standards und die Praxis der Radverkehrsplanung in entsprechenden Arbeitskreisen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.9Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Aktualität des BundesverkehrswegeplansZur Vorlage · 14/0563-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Ruhrparlament hat zur Aktualisierung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) eine Anfrage gestellt. Im Zentrum der Fragen stehen die Auswirkungen der laufenden Bedarfsplanüberprüfung auf die verkehrliche Infrastruktur in der Metropole Ruhr sowie konkrete Autobahnprojekte, etwa an der A3 in Oberhausen. Die Fraktion erkundigte sich zudem nach der Rolle des Regionalverbands Ruhr (RVR) im Verfahren und den Folgen globaler Entwicklungen für die Verkehrsplanung.
Die Verwaltung teilte mit, dass zur Klärung der Fragen Stellungnahmen der Autobahn GmbH sowie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) eingeholt wurden. Informationen zu laufenden Projekten seien über die entsprechenden Online-Portale der beteiligten Stellen abrufbar. Eine direkte Beteiligung der RVR-Verwaltung an der Bedarfsplanüberprüfung liegt derzeit nicht vor. Ergebnisse der Verkehrsprognose 2040 sowie Antworten zur Berücksichtigung von Radschnellverbindungen, Buslinien und gestiegenen Baukosten stehen noch aus.
Hinsichtlich der künftigen Straßeninfrastruktur vertritt die Verwaltung eine fachliche Position, die den Fokus auf die Substanzerhaltung und den Umbau bestehender Wege für umweltgerechtere Verkehrsträger legt. Neue Ausbaumaßnahmen werden aufgrund von Flächen- und Ressourcenverbrauch sowie klimaschädlicher Emissionen kritisch betrachtet. Ziel sei es, die Mobilitätswende zu unterstützen und eine einseitige Verschiebung des Modal Split in Richtung des Straßenverkehrs zu verhindern.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.10Antwort auf die Anfrage der Linken: Aktualität des Bundesverkehrswegeplans in Ergänzung der Anfrage der SPD im Ruhrparlament Drucksache Nr. 14/0563Zur Vorlage · 14/0582-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur Aktualität des Bundesverkehrswegeplans gestellt, welche die vorangegangene Anfrage der SPD-Fraktion ergänzt. Der Fokus der Fragen liegt auf den Autobahnabschnitten der A 2 und A 3 innerhalb des Verbandsgebiets.
Die Anfrage umfasst die Untersuchung von verkehrstechnischen Alternativen zur Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene oder Wasserstraßen, wie beispielsweise den Ausbau der Betuwe-Linie. Zudem wurden nach konkreten Alternativen zum achtspurigen Ausbau der A 3 sowie nach Erkenntnissen zu Entlastungseffekten für die Straßeninfrastruktur und zur Reduzierung von Umweltbelastungen gefragt. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Parameter der Kosten-Nutzen-Analyse für einzelne Vorhaben, wobei insbesondere die Rolle von Unterhaltungskosten und spezifischen Umweltbelastungen verschiedener Verkehrsarten sowie aktuelle Ergebnisse zur Erweiterung der A 3 thematisiert wurden. Die Antwort der Verwaltung erfolgt durch einen Verweis auf eine beigefügte Stellungnahme des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.11Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Stand der Gespräche mit der DB zur Nutzung von Bahntrassen für den RS 1Zur Vorlage · 14/0585-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Drucksache 14/0585-1 enthält die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Stand der Gespräche mit der Deutschen Bahn (DB) hinsichtlich der Nutzung von Bahntrassen für das Projekt RS 1. Die Fragen wurden ursprünglich in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 24. Mai 2022 gestellt.
Im Zentrum der Anfrage standen Informationen zu den Streckenabschnitten der geplanten Trassenführung, bei denen Verhandlungen über Gestattungsverträge oder Flächenerwerbe auf Grundstücken der Deutschen Bahn stattgefunden haben. Dabei wurde insbesondere nach den Ergebneten für den Abschnitt zwischen der Stadtgrenze Duisburg und der Hochschule Mülheim gefragt. Zudem wurde die Frage nach der Notwendigkeit alternativer Planungen für einzelne Abschnitte sowie nach daraus resultierenden Verzögerungen beim Bau des RS 1 aufgeworfen.
Die Antwort auf diese Fragen basiert auf Ausführungen des Landesbetriebes Straßen.NRW, welche als Anlage zur Vorlage beigefügt sind. Die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel legte die Informationen im Rahmen der Drucksache vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.12Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Wassertaxen als Ergänzung in der FreizeitmobilitätZur Vorlage · 14/0592-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage die Nutzung der regionalen Bundeswasserstraßen für die Freizeitmobilität thematisiert. Im Fokus stand dabei die Prüfung von Wassertaxi-Angeboten als Ergänzung zum bestehenden Verkehrsnetz in der Metropole Ruhr.
Die IGA2027 gGmbH prüft derzeit ein Routenkonzept für Wassertaxis auf dem Rhein sowie dem Rhein-Herne-Kanal und dem Datteln-Hamm-Kanal. Dabei werden Verbindungen zwischen Standorten in Mülheim, Duisburg, Gelsenkirchen, Herne, Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop mittels Elektrobooten untersucht, um die Erreichbarkeit der IGA2027-Standorte zu verbessern. Über diese Planungen hinaus sind der Verwaltung keine weiteren öffentlichen Vorhaben zur Nutzung von Bundeswasserstraßen für die reguläre Freizeitmobilität bekannt.
Hinsichtlich der Freizeitdestinationen mit Beteiligung des Regionalverbands Ruhr (RVR) liegt ausschließlich das Freizeitzentrum Xanten an einer Bundeswasserstraße. Unter Einbeziehung der Projektentwicklung durch die IGA2027 gGmbH können jedoch weitere Standorte wie der Nordsternpark in Gelsenkirchen oder das Wasserkreuz in Castrop-Rauxel genannt werden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass das Wasserstraßennetz der Metropole Ruhr aufgrund von Schleusen, Wehren und Staumauern für einen durchgehenden Personenschiffsverkehr nur bedingt geeignet ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5.13Anfrage der SPD-Fraktion: Bauverzögerungen am Rhein-Herne-Kanal Drucksache 14/0741
- 6Mitteilungen der Verwaltung
- 7Mitteilungen der Vorsitzenden
- 8Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich