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14. Sitzung des Verbandsausschusses
17.06.2024, 08:00 – 17.06.2024, 08:35 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
2 Aktuelles
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER)
- Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 64,07 und 66,0 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Vorlage ansehen · 14/1545 · Beschlussvorlage
8.2 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2024 zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an die Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) aufgrund der Übernahme der zusätzlichen Aufgabe 'Etablierung einer internationalen Gesundheitsmarke Ruhr (International Accelerator Health.RUHR - IAH.R)' und Fortführung dieser Aufgabe sowie der Aufgabe der Wirtschaftskonferenz Ruhr in den Jahren 2025 und 2026
Vorlage ansehen · 14/1567 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Verkauf der vom RVR gehaltenen Anteile an die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Vorlage ansehen · 14/1571 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Erweiterung der Einstandspflichterklärung für die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Vorlage ansehen · 14/1572 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
- Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort
Vorlage ansehen · 14/1578 · Beschlussvorlage
8.6 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz
Vorlage ansehen · 14/1550 · Beschlussvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.1 Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr
Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz
Vorlage ansehen · 14/1428 · Beschlussvorlage
10.2 Regionales Aktionsprogramm Parkraum in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1525 · Beschlussvorlage
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Benennung eines Mitgliedes des Artistic Board der Manifesat 16 Ruhr gGmbH
Vorlage ansehen · 14/1589 · Beschlussvorlage
16.3 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2023 - 31.12.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/1584 · Berichtsvorlage
16.4 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2024 - 31.03.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/1585 · Berichtsvorlage
16.5 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW (2023 nach 2024)
Vorlage ansehen · 14/1586 · Berichtsvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
17.1 Präsenz der Metropole Ruhr in Brüssel stärken
Vorlage ansehen · 14/1595 · Fraktionsantrag
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Antwort auf die Anfrage der SPD im Ruhrparlament:
Evaluation der Wirksamkeit der Ruhrkonferenz
Vorlage ansehen · 14/1484-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.2 Anfrage Die Grünen
Sperrung der S6-Strecke zwischen Essen und Ratingen
Vorlage ansehen · 14/1574 · Fraktionsanfrage
18.1.3 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion
Förderprogramm 'Strategische Regionalentwicklungskonzepte'
Vorlage ansehen · 14/1559-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.4 Anfrage Die Grünen
Aktueller Sachstand Wischlingen
Vorlage ansehen · 14/1606 · Fraktionsanfrage
18.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
20.1 Dringlichkeitsentscheidung - Ausübung eines Vorkaufsrechts nicht öffentlich
21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
21.1 Anfragen nicht öffentlich
21.2 Mitteilungen nicht öffentlich
? Tischvoragen
? Anfrage Die Grünen
'Colourful Art of Football'
Vorlage ansehen · 14/1607 · Fraktionsanfrage