Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft

Die Fraktion der SPD hat im Regionalverband Ruhr einen Antrag zur personellen Umbesetzung im Ausschums für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft eingebracht. Mit der Drucksache 15/0399 wird die Verbandsversammlung ersucht, eine Änderung in der Zusammensetzung des genannten Gremiums zu beschließen. Der Vorschlag sieht vor, ein ordentliches Mitglied durch eine andere Person aus der Fraktion zu ersetzen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der beantragten Maßnahme ist festzuhalten, dass keine Auswirkungen auf den Haushalt entstehen. Es ist keine Nachveranschlagung von Mitteln oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Budget erforderlich, sodass die personelle Veränderung als haushaltsneutral eingestuft wird. Der Antrag wurde für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Juli 2026 zur Beschlussfassung vorgelegt.