Anfrage Die Grünen Digitale Souveränität

Die Fraktion Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr (RVR) die Fraktionsanfrage 15/0386 zum Thema digitale Souveränität vorgelegt. Die Anfrage befasst sich mit der Frage nach technologischen Abhängigkeiten von großen Technologiekonzernen und dem Ziel, bestehende Abhängigkeiten abzubauen.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche nicht-europäischen Systeme, Cloud-Dienste und Hosting-Anbieter vom Regionalverband Ruhr genutzt werden und wie hoch die damit verbundenen Kosten sind. Zudem wird nach dem Einsatz von Open-Source-Lösungen sowie rein europäischen Software-Lösungen und deren jeweiligen Kosten gefragt. Darüber hinaus sollen geeignete alternative Software-Lösungen, insbesondere aus dem Bereich Open-Source oder europäischer Anbieter, identifiziert werden, um nicht-europäische Anbieter ersetzen zu können.

Die Vorlage ist im Verbandsausschuss für die Sitzung am 29. Juni 2026 sowie in der Verbandsversammlung für den 10. Juli 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.