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10. Sitzung des Verbandsausschusses

15.03.2012, 09:00 – 15.03.2012, 10:45 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Städtebauförderung hier: Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2012

Vorlage ansehen · 12/0549 · Beschlussvorlage

1.2 Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2012 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/0560 · Beschlussvorlage

1.3 Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2012 (Radverkehrsförderung) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/0558 · Beschlussvorlage

1.4 Abschlussbericht über das Projekt Konjunkturpaket II Kenntnisnahme

Vorlage ansehen · 12/0551 · Berichtsvorlage

1.5 Bericht über den aktuellen Stand der Überarbeitung des landesweiten Abfallwirtschaftsplans -Teilplan Siedlungsabfälle hier: Kenntnisnahme

Vorlage ansehen · 12/0553 · Berichtsvorlage

1.6 Städtebauförderung hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mitschke im Verbandsausschuss am 29.09.2011: Fördermittel und Konzept Ruhr 2010 tatsächliche Mittelverteilung

Vorlage ansehen · 12/0564 · Berichtsvorlage

1.7 Abgrabung im Bereich Ginderich - Pettenkaul hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)

Vorlage ansehen · 12/0555 · Beschlussvorlage

1.8 Kraftwerksstandort Bislich Vahnum hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)

Vorlage ansehen · 12/0556 · Beschlussvorlage

1.9 Anfragen und Mitteilungen
1.9.1 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde an Fachverfahren - Mitteilung der Verwaltung
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2012

Vorlage ansehen · 12/0488-1 · Beschlussvorlage

2.2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010, Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2010

Vorlage ansehen · 12/0565 · Beschlussvorlage

2.3 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2010

Vorlage ansehen · 12/0566 · Beschlussvorlage

2.4 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Antrag für das Feld 'WeselGas' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

Vorlage ansehen · 12/0510 · Beschlussvorlage

2.5 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Erlaubniserteilung für das Feld 'Donar' und Hinweise zu Stellungnahmen durch Bezirksregierung Arnsberg

Vorlage ansehen · 12/0511 · Berichtsvorlage

2.6 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Antrag für das Feld 'Falke-South' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

Vorlage ansehen · 12/0512 · Beschlussvorlage

2.7 Beteiligung im Planfeststellungsverfahren für die Ausbaustrecke Oberhausen - Emmerich Hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange

Vorlage ansehen · 12/0543 · Beschlussvorlage

2.8 Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr. Hier: Dokumentation Regionalforum Herausforderungen

Vorlage ansehen · 12/0524 · Beschlussvorlage

2.9 Grüne Hauptstadt Europas

Vorlage ansehen · 12/0548-1 · Beschlussvorlage

2.10 Windenergieanlagen (WEA) auf Halden des RVR

Vorlage ansehen · 12/0536 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Gesellschaftsvertrag RZR II GmbH

Vorlage ansehen · 12/0526 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Gesellschaftsvertrag AGR-DAR GmbH

Vorlage ansehen · 12/0527 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Verlängerung der Geschäftsführung bei der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

Vorlage ansehen · 12/0529 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Auflösung der NFN - NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH

Vorlage ansehen · 12/0509 · Beschlussvorlage

2.15 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2010 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Vorlage ansehen · 12/0540 · Berichtsvorlage

2.16 Feststellung des Jahresabschlusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2010

Vorlage ansehen · 12/0498 · Beschlussvorlage

2.17 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2011

Vorlage ansehen · 12/0530 · Berichtsvorlage

2.18 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2012

Vorlage ansehen · 12/0518 · Beschlussvorlage

2.19 Synergien bei der Waldbewirtschaftung durch die Kommunen Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2012

Vorlage ansehen · 12/0568 · Fraktionsantrag

2.20 Stand der Entwicklung des Konzeptes zum Dekadenprojekt mündl. Bericht: Frau Geiß-Netthöfel
2.21 Auftrag der Verbandsversammlung vom 10.10.2011: Erinnerungsorte/Industriekultur Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0534 · Beschlussvorlage

2.22 Großer Sport in der Metropole Ruhr und 'Ruhr Games' 2015

Vorlage ansehen · 12/0537-1 · Beschlussvorlage

2.23 Anfragen und Mitteilungen
2.23.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 in der VV am 19.12.2011 - Auswirkungen Aufhebung 1. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk Trianel, Lünen hier: schriftl. Antwort der Verwaltung
1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 30/11 nicht öffentlich
3 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
4 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich