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12. Sitzung des Verbandsausschusses
13.09.2012, 08:05 – 13.09.2012, 09:05 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)
Projektanmeldung für den Bereich Schiene
Vorlage ansehen · 12/0669 · Beschlussvorlage
1.2 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)
Projektanmeldung für den Bereich Wasserstraßen
Vorlage ansehen · 12/0672 · Beschlussvorlage
1.3 Städtebauförderung
hier: Unterrichtung über die Bekanntgabe des Programmentwurfs zur
Städtebauförderung 2012
Vorlage ansehen · 12/0657 · Berichtsvorlage
1.4 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk
hier: Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 12/0659 · Beschlussvorlage
1.5 Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel
- Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
Vorlage ansehen · 12/0634 · Beschlussvorlage
1.6 RFNP-Änderungen - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG
Vorlage ansehen · 12/0642 · Beschlussvorlage
1.7 Bauleitplanverfahren Nr. 1136 V - Dreigrenzen und 49. FNP-Änderung der Stadt Wuppertal (IKEA-Bauvorhaben).
Vorlage ansehen · 12/0641 · Beschlussvorlage
1.8 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
Verhältnis RFNP - Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0645 · Berichtsvorlage
1.8.1 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
Verhältnis RFNP – Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 12/0676 · Fraktionsantrag
1.9 Anfragen und Mitteilungen
1.9.1 Bericht über laufende Verfahren:
RVR als Regionalplanungsbehörde
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Planfeststellungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitungsanlage vom noch im Planungsverfahren befindlichen Neubau des Kraftwerks Datteln 4 über Castrop-Rauxel bis Recklinghausen-Grullbad
Hier: Beteiligung gemäß § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)
Vorlage ansehen · 12/0633 · Beschlussvorlage
2.2 Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB zur Änderung Nr. 8a des Flächennutzungsplanes - Kraftwerk - und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 105a - Kraftwerk - der Stadt Datteln
hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0625 · Beschlussvorlage
2.3 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr
Hier: Sachstandsbericht und Besetzung des Beirates
Vorlage ansehen · 12/0640 · Beschlussvorlage
2.4 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr.
Hier: Prozess- und Zeitplanung
Vorlage ansehen · 12/0636 · Beschlussvorlage
2.4.1 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
Hier: Prozess- und Zeitplanung
Vorlage ansehen · 12/0677 · Fraktionsantrag
2.5 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Falke-South'
Antragsteller: BNK Deutschland GmbH
Vorlage ansehen · 12/0619 · Berichtsvorlage
2.6 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'WeselGas' Antragsteller: Thyssen Vermögensverwaltung GmbH und PVG Patentverwaltungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH
Hier: Erlaubniserteilung durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW
Vorlage ansehen · 12/0635 · Berichtsvorlage
2.7 Netzwerk Industrienatur - Natur und Mensch auf offenen Industriebrachen im Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 12/0651 · Beschlussvorlage
2.8 Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und Beschäftigung
hier: Gemeinsame Stellungnahme der Metropole Ruhr im Rahmen des Konsultationsverfahrens des Wirtschaftsministeriums (06.07.-07.09.2012)
Vorlage ansehen · 12/0658-1 · Berichtsvorlage
2.9 Klima-Expo NRW
Metropole Ruhr 2020
Vorlage ansehen · 12/0675 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0643 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0627 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Konzernabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0628 · Berichtsvorlage
2.13 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0637 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0626 · Beschlussvorlage
2.15 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 12/0638 · Beschlussvorlage
2.16 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0629 · Beschlussvorlage
2.17 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Übernahme der Anteile des Vereins pro Ruhrgebiet e. V. (VpR)
Vorlage ansehen · 12/0655 · Beschlussvorlage
2.18 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Gesellschaftsvertrag, Verlängerung der Nebenabrede (2012-2014)
Vorlage ansehen · 12/0390-1 · Beschlussvorlage
2.19 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0630 · Beschlussvorlage
2.20 Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0631 · Beschlussvorlage
2.21 Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 12/0632 · Beschlussvorlage
2.22 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages und Liquidation
Vorlage ansehen · 12/0671 · Beschlussvorlage
2.23 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 12/0639 · Beschlussvorlage
2.24 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse der Freizeitgesellschaften des RVR zum 31.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0650 · Beschlussvorlage
2.25 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Haushaltsansätze 2013
Vorlage ansehen · 12/0648 · Beschlussvorlage
2.26 Anfragen und Mitteilungen
2.26.1 Änderungsvorschläge zum Gesetz über den Regionalverband Ruhr
Redaktionelle und strukturelle Änderungen
Vorlage ansehen · 12/0678 · Berichtsvorlage
1 Besucherzentrum Hoheward nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 87/11 nicht öffentlich
3 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
4 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich