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16. Sitzung des Verbandsausschusses
24.06.2013, 08:00 – 24.06.2013, 08:55 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 12/0884 · Beschlussvorlage
2.2 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013
Vorlage ansehen · 12/0751-2 · Beschlussvorlage
2.10 Resolution zur Fortsetzung des Ökologie-Programms im Emscher-Lippe-Raum
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresprogrammen 2012/13 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 12/0880 · Berichtsvorlage
1.2 Städtebauförderung
hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2013
Vorlage ansehen · 12/0890 · Tischvorlage
1.3 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik:
hier: - Beratung und Beschlussfassung der vorgeschlagenen Projekte 2013
( Kulturregion Ruhrgebiet )
- Rückblick der Förderung 2012 in der Kulturregion Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 12/0881 · Beschlussvorlage
1.3.1 Regionale Kulturförderung
1.4 Bericht über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle und zur Durchführung einer Bedarfsanalyse für Deponien der Deponieklasse I
hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV vom 22.05.2013
Vorlage ansehen · 12/0895 · Berichtsvorlage
1.5 Schriftliche Anfragen an die Bezirksregierung
1.5.1 Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013: 'Welche Straßenbauprojekte mel-det die Landesregierung zum Bundesverkehrswegeplan an?'
Vorlage ansehen · 12/0891 · Tischvorlage
1.5.2 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2012/13 für - hier -
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen, und zwar (insoweit
ergänzend) zum Sachstand des Radwegebaus an der L 104
Vorlage ansehen · 12/0892 · Tischvorlage
1.5.3 Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013 zum 'Landesstraßenerhaltungs-programm 2013'
Vorlage ansehen · 12/0893 · Tischvorlage
1.6 7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster „Teilabschnitt Emscher-Lippe“ zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Antrag auf Einleitung des Zielabweichungsverfahrens
Vorlage ansehen · 12/0841 · Beschlussvorlage
1.7 Bochum, Bebauungsplan Nr. 818 – Ruhrpark Einkaufszentrum – Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde gem. § 34 Abs. 1 Landesplanungsgesetz NRW
Vorlage ansehen · 12/0870 · Berichtsvorlage
1.8 Beabsichtigte Erweiterung des Geländes der Firma SARIA am Standort Marl-Frentrop – Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr vom 08.05.2013
Vorlage ansehen · 12/0877 · Berichtsvorlage
1.9 Klimaschutzteilkonzept für die Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0872 · Beschlussvorlage
1.10 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr
Hier: Fachdialog Kulturlandschaften - Werkstattbericht
Vorlage ansehen · 12/0882 · Berichtsvorlage
1.11 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.3 Satzung zur Änderung der Verbandsordnung vom 05.07.2013
Vorlage ansehen · 12/0840 · Beschlussvorlage
2.4 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 - Dreigleisiger Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.3 Hamminkeln - Mehrhoog
Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0878 · Beschlussvorlage
2.5 Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr
Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas'
2.6 Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr
Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 2' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Marl-Gas'
2.7 Jahresabschlussbericht 2012
2.8 Ruhrwind Herten GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2012
Vorlage ansehen · 12/0873 · Beschlussvorlage
2.9 Stand und weitere Planung des Strategieprozesses
Vorlage ansehen · 12/0889 · Berichtsvorlage
2.11 Restrukturierung der Freizeitgesellschaften
Vorlage ansehen · 12/0897 · Beschlussvorlage
2.12 Ausschreibung der Stelle des Geschäftsführers WMR
Vorlage ansehen · 12/0896 · Berichtsvorlage
2.13 Anfragen und Mitteilungen
1 Grundstücksangelegenheiten 170/09 nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 273/02 nicht öffentlich
3 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
4 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich