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17. Sitzung der Verbandsversammlung

13.12.2013, 09:00 – 13.12.2013, 11:10 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Antrag der Fraktion Die Linke. auf Vertagung der TOP 1.9, 1.9.1, 1.9.2 in die nächste Sitzung der Verbandsversammlung.
1.1 Bericht über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Abfallwirtschaftsplanes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle und zur Durch- führung einer Bedarfsanalyse für Deponien der Deponieklasse I hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV vom 07.10.2013

Vorlage ansehen · 12/0998 · Beschlussvorlage

1.2 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2014

Vorlage ansehen · 12/0999 · Beschlussvorlage

1.3 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement- Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk

Vorlage ansehen · 12/0997 · Beschlussvorlage

1.4 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

Vorlage ansehen · 12/1000 · Berichtsvorlage

1.5 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2014

Vorlage ansehen · 12/1001 · Beschlussvorlage

1.5.1 Radweg an L104 Bottrop/Kirchhellen – Schermbeck/Gahlen, Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013
1.5.2 Änderung der Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 18.11.2013
1.6 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2014

Vorlage ansehen · 12/1002 · Beschlussvorlage

1.7 Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Stadterneuerungsprogramms 2013

Vorlage ansehen · 12/1015 · Berichtsvorlage

1.8 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2014, Rückblick auf die Förderung 2013

Vorlage ansehen · 12/1007 · Berichtsvorlage

1.9 7. Regionalplanänderung des Regierungsbezirks Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (Festlegung eines Kraftwerksstandortes) Juristische Hinweise - Verhältnis Aufstellungsbeschluss und Zielabweichungsverfahren

Vorlage ansehen · 12/1028 · Berichtsvorlage

1.9.1 7. Regionalplanänderung des Regierungsbezirks Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (Festlegung eines Kraftwerksstandortes) Hinweise des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 12/1034 · Beschlussvorlage

1.9.2 7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln ? Aufstellungsbeschluss ?

Vorlage ansehen · 12/1026 · Beschlussvorlage

1.10 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB (Erarbeitungsbeschluss)

Vorlage ansehen · 12/1003 · Beschlussvorlage

1.11 Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland

Vorlage ansehen · 12/1014 · Berichtsvorlage

1.12 Anfragen und Mitteilungen
? Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2013 zum Thema 'Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenbauplans' hier: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.11.2013
? Anfrage aus dem Planungsausschuss vom 18.11.2013 zum Thema 'Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans' hier: aktualisierte Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 09.12.2013
? Anfrage aus dem Planungsausschusses vom 18.11.2013 zum Thema 'Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014' hier: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.11.2013
? Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.10.2013 ?Finanzierung der Regionalratsarbeit?, Drucksache Nr. 12/0956 hier: Antwort der Verwaltung vom 11.12.2013
? Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.10.2013 ?Personalausstattung der Regionalplanungsbehörde?, Drucksache Nr. 12/0955 hier: Antwort der Verwaltung vom 11.12.2013
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Einbringung des Haushalts 2014

Vorlage ansehen · 12/0978 · Beschlussvorlage

2.2 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2014

Vorlage ansehen · 12/1035 · Berichtsvorlage

2.3 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2010, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter-Klink und der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel

Vorlage ansehen · 12/1021 · Beschlussvorlage

2.4 RVR-Strategieprozess Zwischenbilanz Themenworkshops

Vorlage ansehen · 12/1016 · Berichtsvorlage

2.5 Änderung von Satzungen und Gesellschaftsverträgen bei Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0958-1 · Beschlussvorlage

2.6 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - RVR-Modell - Gründung einer Zweckgesellschaft

Vorlage ansehen · 12/1008-1 · Beschlussvorlage

2.6.1 Änderungen im Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 06.12.2013
2.7 Aufgabe des Standortes Bochum-Riemke der AGR-DAR GmbH (vormals KOST Entsorgung & Recycling GmbH), Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2013
2.7.1 Zukünftige Nutzung des Geländes des Standortes Bochum-Riemke der AGRDAR GmbH (vormals KOST Entsorgung ) nach dem Großbrand, Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 28.11.2013 hier: Antwort der AGR vom 05.12.2013
2.8 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede 2015-2017

Vorlage ansehen · 12/1013 · Beschlussvorlage

2.9 Wirtschaftsplan 2014
2.10 Bestellung der Betriebsleitung der Route der Industriekultur

Vorlage ansehen · 12/0972 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Dringlichkeitsbeschluss Wechsel in der Besetzung des Kuratoriums der ecce GmbH

Vorlage ansehen · 12/1019 · Berichtsvorlage

2.12 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagbericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Beschluss zur Zuführung des Jahresüberschusses 2012 in die Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 12/0990 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften

Vorlage ansehen · 12/0993 · Beschlussvorlage

2.13.1 Restrukturierung der Freizeitgesellschaften Neufassung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/0897-2 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2.07.2013
2.13.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 06.12.2013
2.13.3 Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.13 'Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften'

Vorlage ansehen · 12/1036 · Fraktionsantrag

2.13.4 (ohne Titel)
2.14 Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Strukturen der regionalen Kulturförderung verbessern, Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. vom 03.12.2013
2.14.1 Resolution Regionale Kulturfördermittel, Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013
2.15 Planungs- und Durchführungskonzept der Ruhr Games 2015 (- 2021) Beratende Agenturen: ProProjekt Planungsmanagement und Projektberatung GmbH Cardiac Communication LtD. Jung von Matt/sports

Vorlage ansehen · 12/1005-1 · Beschlussvorlage

2.16 E-Mobilität auf dem Ruhrtalradweg, Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013
2.17 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna 2013

Vorlage ansehen · 12/0980 · Beschlussvorlage

2.18 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 12/0986 · Beschlussvorlage

2.19 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Wasser

Vorlage ansehen · 12/1004 · Berichtsvorlage

2.20 Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 12/0987 · Beschlussvorlage

2.21 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Siedlungsentwicklung

Vorlage ansehen · 12/0983 · Berichtsvorlage

2.22 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Klimaschutz und Klimaanpassung

Vorlage ansehen · 12/0984 · Berichtsvorlage

2.23 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 12/1023 · Beschlussvorlage

2.24 mündlicher Bericht eines/r Vertreters/in der Bezirksregierung Arnsberg zur Einlagerung von Abfällen und Giftstoffen in Bergwerken und zu Bergschäden im RVR-Gebiet, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25.11.2013
2.24.1 Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 10.12.2013
2.25 Anfragen und Mitteilungen
? Anschreiben der Regionaldirektorin an Minister Remmel betreffend Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Nordrhein-Westfalen Berücksichtigung des 'RZR II' in Herten