Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1. Sitzung des Verbandsausschusses

01.12.2014, 09:00 – 01.12.2014, 09:50 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015

Vorlage ansehen · 13/0039 · Berichtsvorlage

1.2 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

Vorlage ansehen · 13/0041 · Berichtsvorlage

1.3 Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2014

Vorlage ansehen · 13/0074 · Berichtsvorlage

1.4 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0040 · Beschlussvorlage

1.5 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0042 · Beschlussvorlage

1.6 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2015, Rückblick auf die Förderung 2014

Vorlage ansehen · 13/0071 · Berichtsvorlage

1.7 Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik

Vorlage ansehen · 13/0072 · Beschlussvorlage

1.8 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2015 Beratung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 13/0043 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.9 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Aufstellungsbeschluss –

Vorlage ansehen · 13/0023 · Beschlussvorlage

1.10 85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werl, Bebauungsplan Nr. 117 „Am Hellweg“ der Stadt Werl (FOC Werl); Beteiligung im Rahmen des landesplanerischen Anpassungsverfahrens gem. § 34 LPlG NRW der Bezirksregierung Arnsberg

Vorlage ansehen · 13/0021 · Berichtsvorlage

1.11 Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)

Vorlage ansehen · 13/0022 · Berichtsvorlage

1.12 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier. Erarbeitungsbeschluss
1.13 Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Genehmigungsverfahren – Klage gegen den Vorbescheid, die 1. Teilgenehmigung und die 7. Teilgenehmigung –

Vorlage ansehen · 13/0024 · Berichtsvorlage

1.14 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.1 Strukturvision Schiefergas (NL) Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr und Erwiderung des Ministerie van Economische Zaken

Vorlage ansehen · 13/0013 · Beschlussvorlage

2.2 Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 - Fracking

Vorlage ansehen · 13/0012 · Berichtsvorlage

2.3 Anträge zur Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Grubengas

Vorlage ansehen · 13/0016 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.4 Bau einer Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard im Bereich der Rheinischen Bahn in Essen

Vorlage ansehen · 13/0067 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.5 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0025 · Beschlussvorlage

2.6 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0026 · Berichtsvorlage

2.7 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Veräußerung der Anteile an der WIN Emscher-Lippe GmbH an die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH

Vorlage ansehen · 13/0029 · Beschlussvorlage

2.8 Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0030 · Beschlussvorlage

2.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0060 · Beschlussvorlage

2.10 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0028 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0033 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0034 · Berichtsvorlage

2.13 Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages / Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2015-2017

Vorlage ansehen · 13/0061 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0035 · Beschlussvorlage

2.15 Angelegenheiten der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0036 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0037 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Regio.Ruhr im Aufruf Regio.NRW

Vorlage ansehen · 13/0075 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.18 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 13/0069 · Beschlussvorlage

2.19 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2011, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink für die Zeit vom 01.01. - 31.07.2011 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.08. - 31.12.2011

Vorlage ansehen · 13/0082 · Beschlussvorlage

2.20 Anfragen und Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Nachfolgeregelung Geschäftsführung der Freizeitzentrum Kemnade GmbH nicht öffentlich
3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich