← alle Sitzungen
1. Sitzung des Verbandsausschusses
01.12.2014, 09:00 – 01.12.2014, 09:50 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015
Vorlage ansehen · 13/0039 · Berichtsvorlage
1.2 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
Vorlage ansehen · 13/0041 · Berichtsvorlage
1.3 Städtebauförderung
hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2014
Vorlage ansehen · 13/0074 · Berichtsvorlage
1.4 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme:
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015
Vorlage ansehen · 13/0040 · Beschlussvorlage
1.5 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen:
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015
Vorlage ansehen · 13/0042 · Beschlussvorlage
1.6 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2015,
Rückblick auf die Förderung 2014
Vorlage ansehen · 13/0071 · Berichtsvorlage
1.7 Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik
Vorlage ansehen · 13/0072 · Beschlussvorlage
1.8 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2015
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/0043 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.9 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Aufstellungsbeschluss –
Vorlage ansehen · 13/0023 · Beschlussvorlage
1.10 85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werl, Bebauungsplan Nr. 117 „Am Hellweg“ der Stadt Werl (FOC Werl); Beteiligung im Rahmen des landesplanerischen Anpassungsverfahrens gem. § 34 LPlG NRW der Bezirksregierung Arnsberg
Vorlage ansehen · 13/0021 · Berichtsvorlage
1.11 Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)
Vorlage ansehen · 13/0022 · Berichtsvorlage
1.12 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich
hier. Erarbeitungsbeschluss
1.13 Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Genehmigungsverfahren
– Klage gegen den Vorbescheid, die 1. Teilgenehmigung und die 7. Teilgenehmigung –
Vorlage ansehen · 13/0024 · Berichtsvorlage
1.14 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.1 Strukturvision Schiefergas (NL)
Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr und Erwiderung des Ministerie van Economische Zaken
Vorlage ansehen · 13/0013 · Beschlussvorlage
2.2 Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 - Fracking
Vorlage ansehen · 13/0012 · Berichtsvorlage
2.3 Anträge zur Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Grubengas
Vorlage ansehen · 13/0016 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.4 Bau einer Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard im Bereich der Rheinischen Bahn in Essen
Vorlage ansehen · 13/0067 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.5 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0025 · Beschlussvorlage
2.6 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0026 · Berichtsvorlage
2.7 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Veräußerung der Anteile an der WIN Emscher-Lippe GmbH an die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
Vorlage ansehen · 13/0029 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur
- Jahresabschluss zum 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0030 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0060 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0028 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0033 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0034 · Berichtsvorlage
2.13 Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages / Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2015-2017
Vorlage ansehen · 13/0061 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/0035 · Beschlussvorlage
2.15 Angelegenheiten der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0036 · Beschlussvorlage
2.16 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0037 · Beschlussvorlage
2.17 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Regio.Ruhr im Aufruf Regio.NRW
Vorlage ansehen · 13/0075 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.18 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung RVR Ruhr Grün
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 13/0069 · Beschlussvorlage
2.19 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2011, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink für die Zeit vom 01.01. - 31.07.2011 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.08. - 31.12.2011
Vorlage ansehen · 13/0082 · Beschlussvorlage
2.20 Anfragen und Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Nachfolgeregelung Geschäftsführung der Freizeitzentrum Kemnade GmbH nicht öffentlich
3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich