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3. Sitzung des Verbandsausschusses

08.06.2015, 08:00 – 08.06.2015, 09:40 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2015

Vorlage ansehen · 13/0212 · Beschlussvorlage

1.2 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung weiterer Projekte für das Haushaltsjahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0211 · Beschlussvorlage

1.3 Information über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des Abfallwirtschaftsplans NRW, Teilplan Siedlungsabfälle; hier: Kenntnisnahme

Vorlage ansehen · 13/0219 · Beschlussvorlage

1.4 Beanstandung der Wahl in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik, hier: Schreiben an die Bezirksregierungen vom 07.04.2015, 13.05.2015 und Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.05.2015
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 Entwurf des Regionalplans Düsseldorf Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR

Vorlage ansehen · 13/0184 · Berichtsvorlage

1.6 Steinkohlekraftwerk Datteln 4, Genehmigungsverfahren Hier: Stellungnahme zur Antragstellung

Vorlage ansehen · 13/0196 · Berichtsvorlage

1.7 Verhältnis RFNP zum Regionalplan Ruhr/ § 39 LPlG Hier: Erneute gemeinsame Stellungnahme RVR und RFNP-Städte

Vorlage ansehen · 13/0180 · Berichtsvorlage

1.8 Stellungnahme gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)

Vorlage ansehen · 13/0192 · Berichtsvorlage

1.9 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg

Vorlage ansehen · 13/0191 · Beschlussvorlage

1.10 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Bekanntmachung und Niederlegung –

Vorlage ansehen · 13/0193 · Berichtsvorlage

1.11 Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasanschlussleitung der Thyssengas GmbH von Datteln (Hachhausen) zum Kraftwerksstandort Herne Hier: Raumordnerische Beurteilung

Vorlage ansehen · 13/0185 · Berichtsvorlage

1.12 Raumordnungsverfahren für die geplante Ferngasleitung Loop DN 1200 von Gronau - Epe nach Werne der Open Grid Europe GmbH Hier: Raumordnerische Beurteilung

Vorlage ansehen · 13/0186 · Berichtsvorlage

1.13 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Verwaltungsvorlagen
2.1 Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr vom 12.05.2015

Vorlage ansehen · 13/0223 · Berichtsvorlage

2.2 Strategie und Ziele der RVR-Familie

Vorlage ansehen · 13/0170 · Beschlussvorlage

2.2.1 Strategie und Ziele der RVR- Familie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015
2.3 Wechsel in den Organen der Gesellschaften
2.3.1 Angelegenheiten der Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 - Bestellung von Organen in den Verwaltungsrat

Vorlage ansehen · 13/0204 · Beschlussvorlage

2.3.2 Wechsel in den Organen der Gesellschaften hier: Dringlichkeitsentscheidung Wechsel in der Verbandsversammlung EKOCity

Vorlage ansehen · 13/0225 · Berichtsvorlage

2.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Mattlerbusch GmbH - Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 13/0218 · Beschlussvorlage

2.5 Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2014 – Route der Industriekultur

Vorlage ansehen · 13/0187 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 ruhrFIS - Flächeninformationssystem Ruhr. Erhebung der Siedlungsflächenreserven und nanspruchnahmen 2014 - Ergebnisband
2.7 Regionale ZukunftsLAND 2016 - WALDband Hier: Sachstand

Vorlage ansehen · 13/0179 · Beschlussvorlage

2.8 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

Vorlage ansehen · 13/0178 · Beschlussvorlage

2.9 Fahrradverleihsystem Metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 13/0177 · Berichtsvorlage

2.10 Verlängerungen von Erlaubniserteilungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum Februar 2015 bis April 2015

Vorlage ansehen · 13/0176 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.11 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Mattlerbusch GmbH - Wirtschaftliche Situation 2015/2016 / Sonderzuschuss der Gesellschafter

Vorlage ansehen · 13/0206 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Kemnade GmbH - Unabweisbare Maßnahmen

Vorlage ansehen · 13/0207 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

Vorlage ansehen · 13/0181 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Wechsel in der Betriebsleitung
2.15 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

Vorlage ansehen · 13/0182 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.16 Theaternetzwerk 'RuhrBühnen'

Vorlage ansehen · 13/0198 · Beschlussvorlage

2.17 Förderung der freien Kulturszene

Vorlage ansehen · 13/0201 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.18 Sachstand Nachfolgeprogramm ÖPEL und Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark

Vorlage ansehen · 13/0197-1 · Beschlussvorlage

2.19 Sachstandsbericht klimametropole RUHR 2022

Vorlage ansehen · 13/0158 · Berichtsvorlage

2.19.1 Sachstandsbericht klimametropole RUHR 2022 hier: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26.05.2015
2.20 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Repowering der Windkraftanlage auf der Halde Hoppenbruch

Vorlage ansehen · 13/0214 · Beschlussvorlage

2.21 Anfragen und Mitteilungen
? Schreiben der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe zum Bundesteilhabegesetz vom 22.04.2015
1 Grundstücksangelegenheiten 62/06 nicht öffentlich
1.1 Verkauf von Grundstücken in Oberhausen Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22.05.2015 nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich