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5. Sitzung der Verbandsversammlung
19.06.2015, 09:00 – 19.06.2015, 10:45 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Städtebauförderung
hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2015
Vorlage ansehen · 13/0212 · Beschlussvorlage
1.2 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik - Kulturregion Ruhrgebiet
hier: Beratung und Beschlussfassung weiterer Projekte für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 13/0211 · Beschlussvorlage
1.3 Information über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des Abfallwirtschaftsplans NRW, Teilplan Siedlungsabfälle; hier: Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 13/0219 · Beschlussvorlage
1.4 Beanstandung der Wahl in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik,
hier: Schreiben an die Bezirksregierungen vom 07.04.2015, 13.05.2015 und Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.05.2015
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 Entwurf des Regionalplans Düsseldorf
Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR
Vorlage ansehen · 13/0184 · Berichtsvorlage
1.6 Steinkohlekraftwerk Datteln 4, Genehmigungsverfahren
Hier: Stellungnahme zur Antragstellung
Vorlage ansehen · 13/0196 · Berichtsvorlage
1.7 Verhältnis RFNP zum Regionalplan Ruhr/ § 39 LPlG
Hier: Erneute gemeinsame Stellungnahme RVR und RFNP-Städte
Vorlage ansehen · 13/0180 · Berichtsvorlage
1.8 Stellungnahme gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)
Vorlage ansehen · 13/0192 · Berichtsvorlage
1.9 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg
Vorlage ansehen · 13/0191 · Beschlussvorlage
1.10 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Bekanntmachung und Niederlegung –
Vorlage ansehen · 13/0193 · Berichtsvorlage
1.11 Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasanschlussleitung der Thyssengas GmbH von
Datteln (Hachhausen) zum Kraftwerksstandort Herne
Hier: Raumordnerische Beurteilung
Vorlage ansehen · 13/0185 · Berichtsvorlage
1.12 Raumordnungsverfahren für die geplante Ferngasleitung Loop DN 1200 von Gronau - Epe nach Werne der Open Grid Europe GmbH
Hier: Raumordnerische Beurteilung
Vorlage ansehen · 13/0186 · Berichtsvorlage
1.13 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Verwaltungsvorlagen
2.1 Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 13/0170 · Beschlussvorlage
2.1.1 Strategie und Ziele der RVR- Familie
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015
2.2 Wechsel in den Gremien und den Organen der Gesellschaften
2.2.1 Angelegenheiten der Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010
- Bestellung von Organen in den Verwaltungsrat
Vorlage ansehen · 13/0204 · Beschlussvorlage
2.2.2 Wechsel in den Organen der Gesellschaften
hier: Dringlichkeitsentscheidung Wechsel in der Verbandsversammlung EKOCity
Vorlage ansehen · 13/0225 · Berichtsvorlage
2.2.3 Umbesetzung der Freizeitzentrum Kemnade GmbH
Vorlage ansehen · 13/0229 · Fraktionsantrag
2.2.4 Umbesetzung im Betriebsausschuss Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 13/0228 · Fraktionsantrag
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.3 ruhrFIS - Flächeninformationssystem Ruhr. Erhebung der Siedlungsflächenreserven und nanspruchnahmen 2014 - Ergebnisband
2.4 Regionale ZukunftsLAND 2016 - WALDband
Hier: Sachstand
Vorlage ansehen · 13/0179 · Beschlussvorlage
2.5 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'
Vorlage ansehen · 13/0178 · Beschlussvorlage
2.5.1 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 11.06.2015
Vorlage ansehen · 13/0230 · Beschlussvorlage
2.6 Fahrradverleihsystem Metropolradruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0177 · Berichtsvorlage
2.7 Verlängerungen von Erlaubniserteilungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum Februar 2015 bis April 2015
Vorlage ansehen · 13/0176 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.8 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Mattlerbusch GmbH - Wirtschaftliche Situation 2015/2016 / Sonderzuschuss der Gesellschafter
Vorlage ansehen · 13/0206 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Kemnade GmbH - Unabweisbare Maßnahmen
Vorlage ansehen · 13/0207 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0181 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Wechsel in der Betriebsleitung
2.12 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0182 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.13 Theaternetzwerk 'RuhrBühnen'
Vorlage ansehen · 13/0198 · Beschlussvorlage
2.14 Förderung der freien Kulturszene
Vorlage ansehen · 13/0201 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.15 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr / Regionaler Diskurs
Hier: Zukünftige Besetzung und Aufgaben des Beirats
Vorlage ansehen · 13/0120 · Beschlussvorlage
2.16 Sachstand Nachfolgeprogramm ÖPEL und Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark
Vorlage ansehen · 13/0197-1 · Beschlussvorlage
2.16.1 Sachstand Nachfolgeprogramm ÖPEL und Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark
Vorlage ansehen · 13/0227 · Fraktionsantrag
2.16.2 TOP 2.16: Sachstand Nachfolgeprogramm ÖPEL und Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark (Drucksache 13/0197-1) in der Verbandsversammlung am 19.06.2015,
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2015
2.17 Sachstandsbericht klimametropole RUHR 2022
Vorlage ansehen · 13/0158 · Berichtsvorlage
2.17.1 Sachstandsbericht klimametropole RUHR 2022
hier: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26.05.2015
2.18 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Repowering der Windkraftanlage auf der Halde Hoppenbruch
Vorlage ansehen · 13/0214 · Beschlussvorlage
? Anträge zur Aufnahme auf die Tagesordnung
2.19 Ideenskizze zum Antrag für die Sitzung der Verbandsversammlung am 19.06.2015;
hier: Welcome Ruhr - Programm für den zügigen Berufsanschluss von Fachkräften aus Flüchtlingsunterkünften
Antrag der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2015
2.19.1 „Welcome Ruhr - Programm für den zügigen Berufsanschluss von Fachkräften aus Flüchtlingsunterkünften“
Vorlage ansehen · 13/0231 · Fraktionsantrag
2.20 (ohne Titel)
2.21 Anfragen und Mitteilungen
? Mediale Wahrnehmung der Ruhr-Games 2015 in der Bevölkerung,
Anfrage der Piraten-Fraktion vom 17.06.2015
? Schreiben der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe zum Bundesteilhabegesetz vom 22.04.2015