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Tagesordnung
- –Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2018
- 1Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- –Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
- 1.1Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2019 hier: Unterrichtung und BeschlussfassungZur Vorlage · 13/1375 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss
- 1.2Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 32 E Icktener Straße (ehm. Tennisanlage)Zur Vorlage · 13/1333 · Beschlussvorlage
- 1.3Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRWZur Vorlage · 13/1339 · Beschlussvorlage
- 1.412. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte auf dem Gebiet der Städte Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und Marl (Erarbeitungsbeschluss)Zur Vorlage · 13/1341 · Beschlussvorlage
- 1.4.1Änderung LEP NRW Kabinettsbeschluss vom 19.02.2019Zur Vorlage · 13/1394 · Berichtsvorlage
- 1.5Anfragen und Mitteilungen
- 2Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- –Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
- 2.1Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz – 2. NKFWG NRW) Artikel 7: Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler GesamtabschlüsseZur Vorlage · 13/1384 · Beschlussvorlage
- 2.2Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 des Regionalverbandes RuhrZur Vorlage · 13/1390 · Berichtsvorlage
- 2.3Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Referat 02 - VerbandsgremienZur Vorlage · 13/1391 · Beschlussvorlage
- 2.4Sozialkonferenz Ruhr 2019Zur Vorlage · 13/1395 · Berichtsvorlage
- 2.5Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) - Weiterführung der ruhr:HUB GmbH unter Beteiligung der BMRZur Vorlage · 13/1373 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen aus dem Planungsausschuss
- 2.6Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Sachstand und weiteres VorgehenZur Vorlage · 13/1346 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
- 2.7Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
- 2.7.1Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - InvestitionszuschussZur Vorlage · 13/1345 · Beschlussvorlage
- 2.7.2Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Revierpark Vonderort - Teilnahme der Stadt Oberhausen am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports, der Jugend und der Kultur“ im Revierpark VonderortZur Vorlage · 13/1354 · Beschlussvorlage
- 2.8Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2016 sowie zum 31.12.2017Zur Vorlage · 13/1353 · Berichtsvorlage
- 2.9Bericht über die Beteiligungen nach GO NRW 2017Zur Vorlage · 13/1359 · Berichtsvorlage
- –Vorlagen aus dem Umweltausschuss
- 2.10GrüneInfrastruktur.RUHR; Sachstandsbericht mit Bezug zur RuhrkonferenzZur Vorlage · 13/1370 · Berichtsvorlage
- 2.11Lern- und Erlebnislabor IndustrienaturZur Vorlage · 13/1363 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
- 2.12Feststellung des geänderten Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019Zur Vorlage · 13/1334 · Beschlussvorlage
- 2.13Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2017 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr GrünZur Vorlage · 13/1342 · Beschlussvorlage
- 2.14Anfragen und Mitteilungen
- 2.14.1Ruhrkonferenz – Einbindung der Mitglieder der Verbandsversammlung hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.02.2019Zur Vorlage · 13/1389-1 · Fraktionsanfrage Antwort
- –Angelegenheiten nach RVR-Gesetznicht öffentlich
- 1Brandschaden Növerhof im Bereich des Auberges in Mülheim a. d. Ruhr; hier: Annahme einer Versicherungsleistungnicht öffentlich
- 2Erwerb von Grundstücken in Bottrop-Kirchhellennicht öffentlich
- 3Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangsnicht öffentlich
- 4Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich