Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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? Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2018

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

1.1 Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2019 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 13/1375 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss

1.2 Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 32 E Icktener Straße (ehm. Tennisanlage)

Vorlage ansehen · 13/1333 · Beschlussvorlage

1.3 Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRW

Vorlage ansehen · 13/1339 · Beschlussvorlage

1.4 12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte auf dem Gebiet der Städte Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und Marl (Erarbeitungsbeschluss)

Vorlage ansehen · 13/1341 · Beschlussvorlage

1.4.1 Änderung LEP NRW Kabinettsbeschluss vom 19.02.2019

Vorlage ansehen · 13/1394 · Berichtsvorlage

1.5 Anfragen und Mitteilungen

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

2.1 Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz – 2. NKFWG NRW) Artikel 7: Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Vorlage ansehen · 13/1384 · Beschlussvorlage

2.2 Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1390 · Berichtsvorlage

2.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Referat 02 - Verbandsgremien

Vorlage ansehen · 13/1391 · Beschlussvorlage

2.4 Sozialkonferenz Ruhr 2019

Vorlage ansehen · 13/1395 · Berichtsvorlage

2.5 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) - Weiterführung der ruhr:HUB GmbH unter Beteiligung der BMR

Vorlage ansehen · 13/1373 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.6 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 13/1346 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

2.7 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

2.7.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Investitionszuschuss

Vorlage ansehen · 13/1345 · Beschlussvorlage

2.7.2 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Revierpark Vonderort - Teilnahme der Stadt Oberhausen am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports, der Jugend und der Kultur“ im Revierpark Vonderort

Vorlage ansehen · 13/1354 · Beschlussvorlage

2.8 Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2016 sowie zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1353 · Berichtsvorlage

2.9 Bericht über die Beteiligungen nach GO NRW 2017

Vorlage ansehen · 13/1359 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss

2.10 GrüneInfrastruktur.RUHR; Sachstandsbericht mit Bezug zur Ruhrkonferenz

Vorlage ansehen · 13/1370 · Berichtsvorlage

2.11 Lern- und Erlebnislabor Industrienatur

Vorlage ansehen · 13/1363 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

2.12 Feststellung des geänderten Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019

Vorlage ansehen · 13/1334 · Beschlussvorlage

2.13 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2017 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 13/1342 · Beschlussvorlage

2.14 Anfragen und Mitteilungen

2.14.1 Ruhrkonferenz – Einbindung der Mitglieder der Verbandsversammlung hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.02.2019

Vorlage ansehen · 13/1389-1 · Fraktionsanfrage Antwort

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

1 Brandschaden Növerhof im Bereich des Auberges in Mülheim a. d. Ruhr; hier: Annahme einer Versicherungsleistung nicht öffentlich

2 Erwerb von Grundstücken in Bottrop-Kirchhellen nicht öffentlich

3 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

4 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich