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5. Sitzung des Planungsausschusses
09.03.2022, 09:00 – 09.03.2022, 11:15 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Niederschrift der 04. Sitzung des Planungsausschusses (vom 17.11.2021)
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 14/0466 · Beschlussvorlage
2.2 Städtebauförderung
Bericht zum Programmvorschlag 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2021'
Vorlage ansehen · 14/0484 · Beschlussvorlage
2.3 Städtebauförderung
Bericht zur Veröffentlichung des 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer In-nenstädte und Zentren in NRW 2021/22'
Vorlage ansehen · 14/0503 · Beschlussvorlage
2.4 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2022
Vorlage ansehen · 14/0524 · Beschlussvorlage
2.5 Jahresbericht 2021 zum Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau und die Nahmobilität
Vorlage ansehen · 14/0465 · Berichtsvorlage
2.6 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2022 für
a. die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b. den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten
c. den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 14/0467 · Berichtsvorlage
2.7 Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerbau - Abwicklung 2021
Vorlage ansehen · 14/0468 · Berichtsvorlage
2.8 Vortrag von Frau Dr. Renz zu den Neuerungen des LPlG NRW
Vorlage ansehen · 14/0519 · Berichtsvorlage
2.9 Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2)
Vorlage ansehen · 14/0474 · Beschlussvorlage
2.10 90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche Nutzungen (GIB) mit der Angabe 'Güterumschlagshafen' in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie die Änderung eines Schienenweges für den überregionalen Verkehr in der Stadt Duisburg - Feststellungsbeschluss -
Vorlage ansehen · 14/0480 · Beschlussvorlage
2.11 Änderungsverfahren 45 MH des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; Einvernehmensherstellung gemäß § 41 (3) LPlG
Vorlage ansehen · 14/0488 · Beschlussvorlage
2.12 Wasserstoffleitungen DoHa und DoMa - Bevorstehende Einleitung der Raumordnungsverfahren
Vorlage ansehen · 14/0470 · Berichtsvorlage
2.13 Anträge
2.14 Anfragen und Mitteilungen
2.14.1 Anfrage der SPD im Ruhrparlament:
Dimensionen der Generationengerechtigkeit am Niederrhein - Zur Prognostizierung von planerischer BSAB-Festlegung
Vorlage ansehen · 14/0487 · Fraktionsanfrage
2.14.2 Versorgungszeitraum für die Abgrabungsbereiche für Rohstoffe im Entwurf des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0504 · Fraktionsanfrage
2.14.3 Nachnutzungskonzepte als Ziele der Raumordnung
Vorlage ansehen · 14/0513 · Fraktionsanfrage
2.14.4 Zukunftsfähigkeit der Abfallwirtschaft
Vorlage ansehen · 14/0514 · Fraktionsanfrage
2.14.5 Bericht lfd. Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
3.1 Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr;
hier: Aktualisierung und Weiterentwicklung
Vorlage ansehen · 14/0482 · Beschlussvorlage
3.2 Anträge
3.3 Anfragen und Mitteilungen
4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1 Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0421 · Beschlussvorlage
4.2 Fünfter Regionaler Wohnungsmarktbericht - Berichterstattung Kernaussagen
Vorlage ansehen · 14/0485 · Berichtsvorlage
4.3 Anträge
4.4 Anfragen und Mitteilungen
4.4.1 Bericht lfd. Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange