Förderprogramm "Kommunale Straßeninfrastruktur 2026" hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
15/0275 · Beschlussvorlage · 18.05.2026 · Ausschuss für Planung und Mobilität
- Anlage 1 als PDF ↗ · 20260521142023-0
- Anlage 2 als PDF ↗ · 20260521142036-1
- Anlage 3 als PDF ↗ · 20260521142036-0
- Anlage 4 als PDF ↗ · 20260521142057-0
- Anlage 5 als PDF ↗ · 20260521142107-0
▶ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) wird über den regionalen Vorschlag zum Förderprogramm „Kommunale Straßeninfrastruktur 2026“ beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten von Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt.
Gegenstand des Beschlusses ist die Verabschiedung der regionalen Voten für das RVR-Gebiet in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Diese Voten sind in den Anlagen 1 bis 3 der Vorlage enthalten und bilden die Grundlage für die Entscheidung über die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur im Jahr 2026.
Zusätzlich enthält die Vorlage Informationen zu Maßnahmen aus dem Sondervermögen innerhalb des RVR-Gebietes, wie in Anlage 4 dargelegt. Dieser Teil der Unterlagen dient lediglich der Information der Versammlung und ist nicht Gegenstand einer formalen Beschlussfassung. Die fachliche Federführung für diese Vorlage liegt beim Ausschuss für Planung und Mobilität.
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