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5. Sitzung des Verbandsausschusses
02.12.2010, 09:05 – 02.12.2010, 10:40 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Bauprogramm 2011 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans;
Information
Vorlage ansehen · 12/0213 · Berichtsvorlage
1.2 Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten und Radwegebau an bestehenden Landesstraßen;
Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2011
Vorlage ansehen · 12/0214 · Beschlussvorlage
1.3 Städtebauförderung;
Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011
Vorlage ansehen · 12/0226 · Beschlussvorlage
1.4 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2011
Vorlage ansehen · 12/0227 · Beschlussvorlage
1.5 Kunst- und Kulturförderung;
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011
Vorlage ansehen · 12/0228 · Beschlussvorlage
1.6 Einstellung des Verfahrens zur 1.Änderung des LEP NRW - Energieversorgung
Vorlage ansehen · 12/0218 · Berichtsvorlage
1.7 7.Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe)
Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln - Erarbeitungsbeschluss
Vorlage ansehen · 12/0224 · Beschlussvorlage
1.7.1 Resolution
Datteln 4 - ökologisch, industriepolitisch, volkswirtschaftlich -
Sinnvoll und wichtig für die Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0183 · Fraktionsantrag
1.8 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Wahl des Regionaldirektors aufgrund erfolgter Ausschreibung / Beschluss über Ausschreibung und Verlängerung der Amtszeit des Regionaldirektors
Vorlage ansehen · 12/0238 · Beschlussvorlage
2.2 Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung II Wirtschaftsführung / Wiederwahl
Vorlage ansehen · 12/0233 · Beschlussvorlage
2.3 Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung III Planung / Wiederwahl
Vorlage ansehen · 12/0237 · Beschlussvorlage
2.4 Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung IV Umwelt / Wiederwahl
Vorlage ansehen · 12/0236 · Beschlussvorlage
2.5 Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbH
Vorlage ansehen · 12/0235 · Beschlussvorlage
2.6 Erhöhung des Höchstbetrages der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)
Vorlage ansehen · 12/0234 · Beschlussvorlage
2.7 Bericht über die überörtliche Prüfung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) von Mai bis August 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Vorlage ansehen · 12/0230 · Beschlussvorlage
2.8 Bericht über die vom 24.08. bis 25.09.2009 von der Gemeindeprüfungsanstalt durchgeführten überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0229 · Beschlussvorlage
2.9 Änderung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses 2006
Vorlage ansehen · 12/0121-1 · Beschlussvorlage
2.10 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007, Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Verwendung des Jahresüberschusses 2007 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2007
Vorlage ansehen · 12/0231 · Beschlussvorlage
2.11 Ergebnisrechnung 2009, Prüfbericht
Vorlage ansehen · 12/0187 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2009
Vorlage ansehen · 12/0211 · Beschlussvorlage
2.13 Angelegenheiten der übrigen Beteiligungsgesellschaften
- Jahresabschluss der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH zum 31.12.2009
Vorlage ansehen · 12/0206 · Beschlussvorlage
2.14 Beteiligungsbericht 2009 nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Vorlage ansehen · 12/0203 · Berichtsvorlage
2.15 Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von Ruhr 2010 sowie weitere Vorgehensweise
Vorlage ansehen · 12/0197-2 · Beschlussvorlage
2.16 Anfragen und Mitteilungen
1 Grundstücksangelegenheiten 164/10 nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 39/06 nicht öffentlich
3 Grundstücksangelegenheiten 115/03 nicht öffentlich
4 Grundstücksangelegenheiten 45/06 nicht öffentlich
5 Grundstücksangelegenheiten 201/10 nicht öffentlich
6 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
7 Personalangelegenheit nicht öffentlich
8 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich