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10. Sitzung der Verbandsversammlung
26.03.2012, 08:05 – 26.03.2012, 10:30 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Verbandsversammlung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Städtebauförderung
hier: Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2012
Vorlage ansehen · 12/0549 · Beschlussvorlage
1.2 Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2012
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0560 · Beschlussvorlage
1.3 Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2012 (Radverkehrsförderung)
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0558 · Beschlussvorlage
1.4 Abschlussbericht über das Projekt Konjunkturpaket II
Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 12/0551 · Berichtsvorlage
1.5 Bericht über den aktuellen Stand der Überarbeitung des landesweiten Abfallwirtschaftsplans -Teilplan Siedlungsabfälle
hier: Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 12/0553 · Berichtsvorlage
1.6 Städtebauförderung
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mitschke im Verbandsausschuss am 29.09.2011: Fördermittel und Konzept Ruhr 2010 tatsächliche Mittelverteilung
Vorlage ansehen · 12/0564 · Berichtsvorlage
1.7 Abgrabung im Bereich Ginderich - Pettenkaul hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
Vorlage ansehen · 12/0555 · Beschlussvorlage
1.8 Kraftwerksstandort Bislich Vahnum hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
Vorlage ansehen · 12/0556 · Beschlussvorlage
1.9 Anfragen und Mitteilungen
1.9.1 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde an Fachverfahren
- Mitteilung der Verwaltung
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Wechsel in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 12/0567 · Beschlussvorlage
2.2 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2012
Vorlage ansehen · 12/0488-1 · Beschlussvorlage
2.2.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2012
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.03.2012
Vorlage ansehen · 12/0571 · Fraktionsantrag
2.2.2 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2012
Vorlage ansehen · 12/0572 · Fraktionsantrag
2.3 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010, Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2010
Vorlage ansehen · 12/0565 · Beschlussvorlage
2.4 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2010
Vorlage ansehen · 12/0566 · Beschlussvorlage
2.5 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen.
Hier: Antrag für das Feld 'WeselGas' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0510 · Beschlussvorlage
2.6 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen.
Hier: Erlaubniserteilung für das Feld 'Donar' und Hinweise zu Stellungnahmen durch Bezirksregierung Arnsberg
Vorlage ansehen · 12/0511 · Berichtsvorlage
2.7 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen.
Hier: Antrag für das Feld 'Falke-South' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0512 · Beschlussvorlage
2.8 Beteiligung im Planfeststellungsverfahren für die Ausbaustrecke Oberhausen - Emmerich
Hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0543 · Beschlussvorlage
2.9 Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr.
Hier: Dokumentation Regionalforum Herausforderungen
Vorlage ansehen · 12/0524 · Beschlussvorlage
2.10 Grüne Hauptstadt Europas
Vorlage ansehen · 12/0548-1 · Beschlussvorlage
2.10.1 Grüne Hauptstadt Europas
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.03.2012 zur Drucksache 12/0548-1
Vorlage ansehen · 12/0569 · Fraktionsantrag
2.11 Windenergieanlagen (WEA) auf Halden des RVR
Vorlage ansehen · 12/0536 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Gesellschaftsvertrag RZR II GmbH
Vorlage ansehen · 12/0526 · Beschlussvorlage
2.13 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Gesellschaftsvertrag AGR-DAR GmbH
Vorlage ansehen · 12/0527 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Auflösung der NFN - NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH
Vorlage ansehen · 12/0509 · Beschlussvorlage
2.15 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2010 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Vorlage ansehen · 12/0540 · Berichtsvorlage
2.16 Feststellung des Jahresabschlusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0498 · Beschlussvorlage
2.17 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün
Jahresbericht 2011
Vorlage ansehen · 12/0530 · Berichtsvorlage
2.18 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2012
Vorlage ansehen · 12/0518 · Beschlussvorlage
2.19 Synergien bei der Waldbewirtschaftung durch die Kommunen
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2012
Vorlage ansehen · 12/0568 · Fraktionsantrag
2.20.1 Bildungsbericht Ruhr
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.03.2012 zur Drucksache 12/0446
Vorlage ansehen · 12/0570 · Fraktionsantrag
2.20.2 Bildungsbericht Ruhr, Drucksache 12/0446:
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion im RVR vom 08.12.2011
Vorlage ansehen · 12/0495 · Fraktionsantrag
2.21 Auftrag der Verbandsversammlung vom 10.10.2011:
Erinnerungsorte/Industriekultur Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0534 · Beschlussvorlage
2.22 Großer Sport in der Metropole Ruhr und 'Ruhr Games' 2015
Vorlage ansehen · 12/0537-1 · Beschlussvorlage
2.23 Anfragen und Mitteilungen
2.23.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 in der VV am 19.12.2011 - Auswirkungen Aufhebung 1. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk Trianel, Lünen
hier: schriftl. Antwort der Verwaltung