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2. Sitzung der Verbandsversammlung
22.03.2010, 09:00 – 22.03.2010, 11:50 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2010
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0035 · Beschlussvorlage
1.2 Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2010
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0036 · Beschlussvorlage
1.3 Kunst- und Kulturförderung
hier: Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2010
- Beratung und Beschlussfassung -
Vorlage ansehen · 12/0046 · Berichtsvorlage
1.4 Erste Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
- Energieversorgung -
1.5 6. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Städte Datteln und Waltrop;
Genehmigung gemäß § 20 Abs. 7 Landesplanungsgesetz
Vorlage ansehen · 12/0068 · Berichtsvorlage
1.6 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Gemeinsame Resolution zur Finanzsituation der Kommunen im Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 12/0065-1 · Fraktionsantrag
2.2 Wechsel in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 12/0063-1 · Beschlussvorlage
2.3 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010
- Änderungsliste für den Haushalt 2010 des RVR
Vorlage ansehen · 12/0007-1 · Beschlussvorlage
2.4 Haushalt 2010 - Organisationsuntersuchung
Vorlage ansehen · 12/0062 · Fraktionsantrag
2.5 Haushalt 2010 - Organisationsuntersuchung
- Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.03.2010
Vorlage ansehen · 12/0071 · Tischvorlage
2.6 Änderungsantrag für die Sitzung der Verbandsversammlung am 22.03.2010 'Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010'
Vorlage ansehen · 12/0072 · Fraktionsantrag
2.8 Jahresabschlüsse 2006 bis 2009
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2010
Vorlage ansehen · 12/0069 · Fraktionsantrag
2.9 Angelegenheiten der AGR
- Anpassung der Einstandspflichterklärungen nach § 18 Abs. 4 Deponieverordnung
Vorlage ansehen · 12/0020 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH
- Jahresabschlüsse für die Jahre 2006, 2007 und 2008
Vorlage ansehen · 12/0025 · Beschlussvorlage
2.11 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün
Jahresbericht 2009
Vorlage ansehen · 12/0026 · Berichtsvorlage
2.12 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2010
Vorlage ansehen · 12/0027-1 · Berichtsvorlage
2.13 Feststellung der Eröffnungsbilanz
Vorlage ansehen · 12/0019 · Berichtsvorlage
2.14 Wirtschaftsplan 2010 mit mittelfristiger Finanzplanung
Vorlage ansehen · 12/0018 · Beschlussvorlage
2.15 Darstellung anderer Organisationsformen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des RVR sowie deren Vor- und Nachteile
Vorlage ansehen · 12/0059 · Beschlussvorlage
2.16 Darstellung Organisationsformen
eigenbetriebsähnliche Einrichtungen...
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2010
Vorlage ansehen · 12/0070 · Fraktionsantrag
2.17 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR)
- Abberufung/Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen in den Aufsichtsrat der AGR
Vorlage ansehen · 12/0066 · Beschlussvorlage
2.19 Resolution gegen die Aufmärsche von Pro NRW
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Vorlage ansehen · 12/0073 · Fraktionsantrag
2.20 Anfragen und Mitteilungen