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15. Sitzung der Verbandsversammlung

05.07.2013, 07:35 – 05.07.2013, 11:00 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

? Begrüßung/Tagesordnung
2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2013

Vorlage ansehen · 12/0884 · Beschlussvorlage

2.2 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013

Vorlage ansehen · 12/0751-2 · Beschlussvorlage

2.2.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2013

Vorlage ansehen · 12/0831-1 · Fraktionsantrag

2.2.2 (12/0901-1) Änderung der Haushaltssatzung Antrag der Fraktion Die Linke. vom 04.07.2013
2.10 Resolution der RVR-Verbandsversammlung zur Fortsetzung des Ökologieprogramms im Emscher-Lippe-Raum (ÖPEL)

Vorlage ansehen · 12/0899 · Beschlussvorlage

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresprogrammen 2012/13 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Vorlage ansehen · 12/0880 · Berichtsvorlage

1.2 Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2013

Vorlage ansehen · 12/0890 · Tischvorlage

? Schreiben des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg, Herrn Link, zum TOP 1.2.
? Antwort der Bezirksregierung Düsseldorf zur Nachfrage der Fraktion 'Bündnis 90/ Die Grünen' zum TOP 'Städtebauförderung: Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2013“
? Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 25.06.2013: Erläuterungen zur B-Priorisierung der durch die Stadt Wetter beantragten För-dermaßnahme 'Untere Kaiserstraße'
1.3 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik: hier: - Beratung und Beschlussfassung der vorgeschlagenen Projekte 2013 ( Kulturregion Ruhrgebiet ) - Rückblick der Förderung 2012 in der Kulturregion Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 12/0881 · Beschlussvorlage

1.3.1 Regionale Kulturförderung
1.4 Bericht über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle und zur Durchführung einer Bedarfsanalyse für Deponien der Deponieklasse I hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV vom 22.05.2013

Vorlage ansehen · 12/0895 · Berichtsvorlage

1.5 Schriftliche Anfragen an die Bezirksregierung
1.5.1 Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013: 'Welche Straßenbauprojekte mel-det die Landesregierung zum Bundesverkehrswegeplan an?'

Vorlage ansehen · 12/0891 · Tischvorlage

1.5.2 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2012/13 für - hier - c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen, und zwar (insoweit ergänzend) zum Sachstand des Radwegebaus an der L 104

Vorlage ansehen · 12/0892 · Tischvorlage

1.5.3 Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013 zum 'Landesstraßenerhaltungs-programm 2013'

Vorlage ansehen · 12/0893 · Tischvorlage

1.6 7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster „Teilabschnitt Emscher-Lippe“ zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Antrag auf Einleitung des Zielabweichungsverfahrens

Vorlage ansehen · 12/0841 · Beschlussvorlage

1.7 Bochum, Bebauungsplan Nr. 818 – Ruhrpark Einkaufszentrum – Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde gem. § 34 Abs. 1 Landesplanungsgesetz NRW

Vorlage ansehen · 12/0870 · Berichtsvorlage

1.8 Beabsichtigte Erweiterung des Geländes der Firma SARIA am Standort Marl-Frentrop – Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr vom 08.05.2013

Vorlage ansehen · 12/0877 · Berichtsvorlage

1.9 Klimaschutzteilkonzept für die Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0872 · Beschlussvorlage

1.10 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr Hier: Fachdialog Kulturlandschaften - Werkstattbericht

Vorlage ansehen · 12/0882 · Berichtsvorlage

1.11 Anfragen und Mitteilungen
? Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2013: Bund erhöht Gelder für den kommunalen Straßenbau hier: Antwort der Bezirksregierung Münster vom 26.06.2013
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.3 Satzung zur Änderung der Verbandsordnung vom 05.07.2013

Vorlage ansehen · 12/0840 · Beschlussvorlage

2.4 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 - Dreigleisiger Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.3 Hamminkeln - Mehrhoog Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0878 · Beschlussvorlage

2.5 Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas'
2.6 Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 2' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Marl-Gas'
2.7 Jahresabschlussbericht 2012
2.8 Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2012

Vorlage ansehen · 12/0873 · Beschlussvorlage

2.9 Stand und weitere Planung des Strategieprozesses

Vorlage ansehen · 12/0889 · Berichtsvorlage

2.11 Restrukturierung der Freizeitgesellschaften

Vorlage ansehen · 12/0897-2 · Beschlussvorlage

2.11.1 Restrukturierung der Freizeitgesellschaften Neufassung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/0897-2 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2.07.2013
2.12 Anfragen und Mitteilungen